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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-06-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Grunde die Berathung dieses Gerichts auf eine künftige Lagesordnung verschieben. Ich stelle demnach die Frage an die Kammer? will sic genehmigen, daß dieser auf der heutigen Lagesordnung befindliche Bericht auf eine spätere Tages ordnung verwiesen werde? — Gegen I Stimme (Müller aus , Pommlitz) Za. Präsident Georgi: Wir gehen nun zum zweiten Gegen stand e der heutigen Tagesordnung über, zur Berathung des schriftlichen Berichts unsers fünften Ausschusses, die Be schwerde des Advocaken Bernhardt betreffend, und ich ersuche den Berichterstatter Arg. Garten, den Vortrag zu geben. Staatsmimstsr v. Friesen: Ich habe im Auftrage des Herrn Cultusministers zu erklären, daß er die Anträge des Abg. Ziefch über die Klöster in der ersten Sitzung der nächsten Woche beantworten wird. Berichterstatter Abg. Garten: Dieser Bericht, die Beschwerde Bernhardts rc. betreffend, lautet: Vom AdvocatenHerrmannWoldemar Bernhardt, welcher in Folge angrschuldigter Theilnahme an den in den Mai tagen vorigen Jahres in Mittweida stattgefundcnen auf rührerischen Bewegungen seitdem 15. Mai gedachten Jahres Leim Justiz amte Frankenberg in Untersuchung und Hast sich befindet, sind mehrere Vorstellungen eingebracht worden, in denen im Wesentlichen von ihm darüber Beschwerde geführt wird, daß ihm die gleich Anfangs und seitdem oft wieder holt beantragte Entlassung aus der Hast, sogar einer bis zur Höhe von 4000Thlr. für ihn offerieren bürgfchaftlichen Caution ungeachtet, vom Unter suchungsrichter stets abgeschlagen worden fei. Bernhardt führt an, es lägen hierüber vier abfällige erstinstanzliche Bescheidungen und ebensoviel oberrichterliche Verordnungen in den Acten vor, nicht minder ein Zustiz- rmnisterialerlaß vom 14. Januar, von welchem er Abschrift beifügt und dadurch zugleich die formelle Zulässigkeit seiner Beschwerde begründet. Indem nun Bernhardt diese seine Hauptbeschwerde materiell auszuführen sucht, bringt er damit noch andere Be schwerden in Verbindung. Zunächst versucht derselbe die Untersuchung, in welche er gezogen worden, als einen Tendenzprozeß darzustellen, und schildert in Beziehung darauf dieVorgänge feines Wohnortes aus jener Zeit: „Auch zu Mittweida, wohin er als ehemaliges Mitglied der am 30. April aufgelösten Volkskam mern, dem Dresdner Aufstande und dessen Ent wickelung völlig fremd, am 1. Mar zurückgekehrt, hätten in den Tagen vom 5. bis 9. Mai Bewegungen zu Gunsten der zu Frankfurt beschlossenen und ver kündigten deutschenReichsverfassungvomW. Marz 1849 stattgefunden. Man hätte beschlossen, feinen Beitritt zu den von der zweiten Kammer des aufgelösten Landtages in Betreff der deutschen Reichsverfaffung nebstReichs- wahlgesetz gefaßten Beschlüssen zu erklären, und diese Erklärung an die königliche Regierung zu bringen. Man hätte ferner eine Verpflichtung der zu diesem Zwecke auf den Markt beorderten Communalgarde auf die Reichsverfaffung vorge nommen. Äicht minder hätten sich zwei Freischaacen- züge gebildet, von welchen jedoch nur der eine in Dresden wirklich eingetroffen. Endlich hätten mehrere Versammlungen stattgefundcn, theils um für die Freischaarenzügc die begehrten Reisegelder ausCommunmitteln zn verwilligen, theils um über verschiedene Anträge und Maaßregeln die Meinung und den Willen der Bürgerschaft und ihrer Ver treter Zu vernehmen" „Alle diescVorgänge wären indeßlediglich durch die gewaltigen Erschütterungen, die von der Re sidenz aus über das ganze Land sich verbreitet und der Geister und Gemüther sich bemächtigt hätten, hervorgerufcn worden, und überdies sei es die städ tische Obrigkeit selbst gewesen, die das Geschehene geleitet und bereitwillig unterstützt, die die Ver sammlungen berufen und ihnen beigcwohnt, den gefaßten Beschlüssen veigetreten und sic zur Aus. führung gebracht, und obschon im ungestörten Be sitze ihrer Gewalt, doch die Bewegungen überall ge- fördert, aufrichtig begünstigt hatte". „Leicht sei zu erklären, daß jene auch zu Mittwei da vorhandene und der Mehrzahl nach aus den durch Rang und Vermögen hoher gestellten Bürgern bestehende Partei, die nach Unterdrückung des DresdncrAufstanVeS den Anbruch der Morgenröte einer neuen Aera begrüßt, jene Partei, die es mit jedem Systeme, amtlichsten aber mit demjenigen halte, welches ihren Sonderintereffen am mäM Zusage, jene Partei, die, so lange sie selbst und Nie mand gewußt, welchen Ausgang die Dresdner Er eignisse nehmen würden, die wärmste Begeisterung kür die deutsche Sache und deren siegreiche Durch führung zur Schau getragen, jene Partei, welcher die erfahrensten und einflußreichsten 2 Rathsmit- glieder angchörtcn, daß diese Partei nach unter drücktem Aufstande Zu Dresden nicht gesäumt und alle ihnen in reichem Maaße zu Gebote stehenden Mittel in Bewegung gesetzt, um alle Schuld von sich auf andere und ganz besonders auf diejenigen Männer von bekannter democratischer Gesinnung zu walzen, die sie schon längst mit ihrem Hasse ver folgt hätten. Ware es doch gerade eine Zeit ge wesen, wo die Parteienwuth und dis Leidenschaften vorzugsweise in den Hähern und gebildetem Kreisen der Gesellschaft geherrscht und selbst sonst kalte und ruhige Gemüther ergriffen hätten. Die Gesinnung allein, ein Wink von oben, ein gewichtiges „Ver nehmen, daß der und der sich betheiligt", hätte Ver dacht, Anklage, Verfolgung und Haft erzeugt und begünstigt." „Daher sei es gekommen, daß jene Partei ihre Thätigkeit insbesondere auch gegen ihn — der sich in den Maitagcn nicht für die provisorische Re gierung erklärt, sondern kurz und bündig für die Sache des Bolles, für die nämliche Sache, derer stets treu geblieben sei und bis zum letzten Hauche - seines Lebens treu bleiben werde — gerichtet und
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