Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
an die Landrentenbank angetragen hätten, in Landrenten- briefen nach dem Nominalwerth anzunehmen. Der Ausschuß rathet an, den Paragraph in dieser Fas sung anzunehmen. Präsident Georgi: Wünscht Jemand über Z. 2 das Wort? Es scheint nicht so. — Der Ausschuß rathet an, §. 2 der Gesetzvorlage unverändert anzunehmen. Geneh migt die Kammer diesen Vorschlag des Ausschusses? — Ein stimmig Ja. Berichterstatter Abg. Mehnert: §. 3. Die entgegenstehenden Bestimmungen im Ablösungsgesetze vom 17. März 1832 S. 165 und ß. 37 S.175 der Gesetzsammlung vom Jahre 1832, §. 20 der Verordnung vom 9. Marz 1837, §. 4 des Gesetzes 6. vom 21. Juli 1846 und §. 10 der Verordnung vom 30. September 1846 werden hiermit aufgehoben. Der Bericht sagt hierüber: Der §. 3 hat dem Ausschuß zu einer Erinnerung Veran lassung nicht gegeben, und es räth daher derselbe der geehrten Kammer an: auch diesen Paragraphen in unveränderter Fassung anzunehmen. Präsident Georgi: Wünscht Jemand über §. 3 das Wort? Es scheint nicht der Fall zu sein. — Genehmigt die Kammer nach dem Vorschläge unsers Ausschusses die unver- veränderte Annahme von Z. 3 der Gesetzvorlage? Vicepräsident Schenk: §.3 enthalt noch den Satz: „Dagegen bewendet es bei den Bestimmungen §§. 1,2, 3 und 5 des angezogenen Gesetzes 0. vom 21. Juli 1846." Berichterstatter Abg. Mehnert: Allerdings; und ich werde mir erlauben, den Satz nachträglich vorzulesen. (Dies geschieht.) Präsident Georgi: Dieser Satz gehört mit zu §. 3, und da ich die Frage bereits an die Kammer gerichtet habe, so wiederhole ich sie hiermit: Genehmigt die Kammer den §. 3 der Gesetzvorlage? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Mehnert: Dagegen ist in dieser Gesetzvorlage die erforderliche Be stimmung über die Ausführung des Gesetzes zu vermissen, weshalb der Kammer angerathen wird, die Beifügung eines §. 4 und zwar in folgender Fassung: „Mit der Ausführung dieses Gesetzes sind die Mi nisterien des Innern und derFinanzen, jedes inner halb seines Geschäftsbereichs, beauftragt," zu beschließen. Präsident Georgi: Unser Ausschuß schlagt vor, noch einen 4 zu beantragen, welchen der Berichterstatter soeben i. K. (U Abonnement.) vorgelesen hat. Wünscht Jemand das Wort hierüber? —: Es scheint nicht der Fall zu sein. Ich richte deshalb die Frage an die Kammer: genehmigt sie die Beifügung eines §. 4 m folgender Fassung: „Mit der Ausführung dieses Gesetzes sind die Ministerien des Innern und derFinanzen, jedes innerhalb seines Geschäfts bereichs, beauftragt?" — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Mehnert: Endlich wird der geehrten Kammer empfohlen: den vorliegenden Gesetzentwurfunterden beschlossenen Abänderungen und Zusätzen zu genehmigen. Ob es nicht zweckmäßig sein würde, bei der Publication dieses Gesetzes die betreffenden Bestimmungen des Gesetzes 6. vom 21. Juli 1846 mit abdrucken zu lassen, wird dem Er messen der hohen Staatsregierung anheimgegeben. Präsident Georgi: Unser Ausschußrathetuns an, den vorliegenden Gesetzentwurf unter den beschlossenen Ab änderungen und Zusätzen zu genehmigen. Hierüber werde ich durch Namensaufruf abstimmen lassen. Es antworten alle'anwesende Abgeordnete mit Ja, nämlich: Abg. Ziesch, - v. Watzdorf, - Unger, - Seidewitz, - Schiller, Vicepräsident Schenk, Abg. v. Römer, - Riedel, - Poppe, - Oehmichen, - Lehme, - Müller, Secretair Messel, Abg. Mehnert, Vicepräsident Mammen, Abg. Lindner, - Küttner, - Kretzschmar, - Kaufmann, - Kaltofen, - Jungnickel, Prinz Johann, Abg. GrafHohenthal, Secretair v. Herder, Abg. Haden, - Haase, - Günther, - Göhler, - Glumann, - Garten, - Elstner, - Dufour-Feronce, - Claus, - v. Carlowitz, - Buhk, - Böhler, - v. Biedermann, - Bär, - Ahnert, - 0. Weinlig, Präsident Georgi. Präsident Georgi: Die gestellte Frage ist von allen Anwesenden bejaht worden. — Somit wären die Gegen stände der für heute festgesetzten Tagesordnung erschöpft. Die künftige Sitzung beraume ich auf nächsten Donnerstag Vormittag 10 Uhr an, und bringe auf die Tagesordnung: den Antrag, der von jener Kammer herübergekommen ist, die Bezeichnung von Regrerungscommissaren bei Einbringung von königlichen Decreten und Gesetzentwürfen betreffend, 24
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder