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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Präsident Georgi: Der zweite Gegenstand unserer heutigen Lag esordnung ist der Vortrag des Berichts des fünften Ausschusses, die Vogel'sche Beschwerde betreffend. Zndeß hat der fünfte Ausschuß den Wunsch zu erkennen ge geben, daß diese Angelegenheit von der heutigen Tagesord nung wieder entfernt werde, weil der Ausschuß zuvor das Ge such an die Kammer richten will, daß, wenn diese Angelegen heit in der Kammer zur Berathung kommt, die Mitglieder den Ausschußbericht der zweiten Kammer über diesen Gegen stand mit zur Hand haben möchten. Es ist diesem Gesuch des Ausschusses stattzugeben gewesen und wir gehen daher sofort zum dritten Gegenstand der Lagesordnung, zum Vorträge des Berichts des dritten Ausschusses über das Königliche Decret vom 26. November 1849, die Erhebung erhöhter und außer ordentlicher Grund-, Gewerb- und Personalsteuer im Jahre 1849 betreffend. Ich ersuche den Herrn Berichterstatter Abg. Wöhler, uns den Vortrag zu gewahren. Berichterstatter Abg. Böhler verliest das Königliche Decret, sowie den Gesetzentwurf nebst Motive (s. dieselbe L.-M. II. K. Nr. 14, S. 186 flg.) und dann folgenden Bericht: Obgleich in dem vorliegenden Königlichen Decrete und dem beigefügten Gesetze nebstMotkven es inFolge der Dring lichkeit des Gegenstandes als ein unaufschiebliches Erforder niß angesehen wurde, daß eine Erklärung darüber von Seiten der Kammern noch im Laufe des eben verflossenen Jahres ge geben werde, so war dieß für die erste Kammer um deshalb eine Unmöglichkeit, da zuvörderst verfassungsmäßig darüber in der zweiten Kammer zu berathen war. Aus den in dem Berichte des dritten Ausschusses der zweiten Kammer angeführten Gründen konnte dieß erst am 3. Januar 1850 geschehen, und ist der Protokollextract dersel ben erst am 8. Januar in die Hände unseres Ausschusses gelangt. Derselbe beabsichtiget nicht, die Gründe zu wiederholen, welche in dem jenseitigen Berichte aufgeführt sind, um die be antragte erhöhte und außerordentliche Grund-, Gewerbe- und Personalsteuer xro 1849 zur Annahme zu empfehlen, da die zweite Kammer durch Majorität ihre zustimmende Erklärung bereits abgegeben hat. Der Finanzausschuß der ersten Kammer erachtet es aber für seine Pflicht, derselben ein möglichst anschauliches Bild des Staatshaushaltes für die Periode des Jahres 1846 — 1848 zu verschaffen, und erlaubt sich daher, eine vorläufige summarische Ueberstcht der Staatseinnahmen und Ausgaben für diese verwicheneFinanzperiode nebst Erläuterungen subI, beizulegen, mit der Bemerkung, daß zufolge der Mittheilung des Finanzministeriums möglicherweise bis zur Aufstellung des definitiven Rechenschaftsberichtes dieselbe noch Berichti gungen zu erleiden haben dürfte, diese jedoch an und für sich von'keinem erheblichen Bedenken sein würden. Die jetzige Aufgabe des Ausschusses kann es ohnedem Nichtsein, diese einzelnen Positionen einer specielleN Prüfung zu unterwerfen, sondern er theilte vielmehr solche nur so weit mit, als es zur Begründung der von der Majorität des Aus schusses erlangten Ueberzeugung, dieser Bewilligung nicht zu widerstreben, erforderlich'schien. Bereits am 17. Januar 1849 wurde durch Königliches Decret, die Budgetvorlage xr. 1849 betreffend, ein außer ordentlicher Zuschlag zur Grundsteuer von 2 Pf. pr. Einheit, sowie ein außerordentlicher Zuschlag zur Gewerbe- und Per- sonalsteuer in Anspruch genommen und die Nothwendiakeit der Erhebung dieser Steuerzuschläge zur Deckung der erhöh ten Staatsbedürfnisse nachzuweisen versucht. Durch Auflösung des letzten Landtages kam eine solche Bewilligung nicht zu Stande. Wenn die Majorität desAusschusses nun berücksichtiget, daß sich zufolge der beigesügten summarischen Ueberstcht be reits in der Finanzperiode der Jahre 1846—1848 ein Desicit von 346,048 Khlr. 8 Ngr. 3 Pf. herausstellt, dieselbe auch ge meint ist, daß die Staatsbedürfnisse xr. 1849 sich gegen die im Decrete vom 17. Januar 1849 veranschlagten Summen nicht vermindert haben, vielmehr sogar überstiegen haben können; Erwägt man ferner, daß nach dem jetzt vorliegenden Budget von 1849—1851 vom 26. November 1849 zur Deckung des erhöhten Staatsaufwandes gegen die vergan gene Finanzperiode sogar ein Mehrbedarfvon 3,185,590 LHIr. 27 Ngr. 7 Pf. beansprucht wird, so glaubt die Majorität des Ausschusses darin hinlänglichen Grund zu finden, sich auch unerwartet der Prüfung und Berathung des Ausgabebudgets für die Bewilligung aussprechen zu müssen, weil ihr dieselbe als eine unablässige Nothwendigkeit erscheint, indem durch eine längere Verzögerung der regelmäßige Gang der Verwal tung und des Staatshaushaltes eine nachtheilige Störung oder Unterbrechung eintreten könnte. Noch mehr aber wurde dieMajorität des Ausschusses in ihrer Ansicht durch folgende allgemeine Gründe bestärkt. Das Deficit aus der Finanzperiode 1846—1848 von 346,048 Lhlr. 8 Ngr. 3 Pf. ist leider da, das Geld ist jetzt oder später zu schaffen und zu bewilligen. Um nun theils das ganze Finanzwesen nicht in Unord nung zu bringen, was das Land selbst dem größten und em pfindlichsten Nachtheile ausfetzen würde, theils aber auch um die Steuerpflichtigen später nicht auf einmal mit zu hohen Summen inAnspruch nehmen zu müssen, erschien es derMa- joritätdes Ausschusses wünschenswerther nnd vortheilhafter, daß, nicht allein um obenerwähntesDesicit der Finanzperiode 1846—1848, sondern hauptsächlich auch um die in den Jah ren 1849 —1851 nöthigen muthmaaßlich höheren Staatsbe dürfnisse zn decken, die zustimmende Erklärung, zur Erhebung der erhöhten und außerordentlichen Grund-, Gewerbe- und Personalsteuern für 1849 nachträglich, und zwar bald zu er« theilen, um so mehr, weil damit vorläufig eine aus einer frü heren Finanzperiode herrührende Differenz ausgeglichen wer den soll. Die Verzögerung der Bewilligung betrachtete'die Ma jorität desAusschusses nur.als einen Aufschub, welcher für viele Steuerpflichtige als eine Beschwerung anzusehen sein dürfte, wenn später auf einmal größere Summen von Steuern bewilliget und eingefordert werden müßten. Einen ferneren Grund fand die Majorität desAusschus ses aber auch darin, daß zur Deckung der nothwendigsten Be dürfnisse des für 1849—1851 ausgestellten außerordentlichen Budgets, worunter doch ohne Zweifel manche unabweisliche Positionen, wie z. B. Fortbau der Staats-Eisenbahnen, der Bauaufwand wegen Umgestaltung der Untergerichte rc. höchst wahrscheinlich neue Anleihen zu contrahiren sein dürften.
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