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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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LOS namentlich in der jüngsten Vergangenheit 20Procent gefallen sei. Im Widerspruche aber hiermit stehe der gestiegene Zins fuß und sei auch dieser Umstand nur zu sehr geeignet, die miß liche Lage einer großen Anzahl dcrHauseigcnthümer Leipzigs zu vermehren. Demnächst verbreiten sichPetentcn überdieBesteuerung des Leipziger Stadtgebietes und weisen durch Berechnung nach, daß die Grundsteuer Leipzigs im Werhaltniß zu den übrigen Landesthcilen sehr hoch ist. Aus allem diesen gehe aber nur zu deutlich hervor, daß die bewohnbaren Räume Leipzigs nothwendig viel höher benutzt werden müßten, als die der kleinern Städte des Landes und somit die Einquar tierungslast für Leipzig empfindliche Verluste hcrbeiführe, wahrend umgekehrt kleinere Städte Nutzen davon ziehen könnten. Petenten gehen dann weiter in der Begründung ihrer Bitte und sind schließlich der Meinung, daß, für den Fall die bisher in Leipzig cinquartirten .Truppen dort ver bleiben oder gar vermehrt werden sollten, es alsdann Pflicht des Staates sei, die dadurch vermehrten Kosten zu überneh men, und durch Herstellung von Räumlichkeiten in öffent lichen oder E Privathäusern eine billige Unterbringung der Truppen möglich zu machen. Der Ausschuß ist nun der Ansicht gewesen, daß diese Pe tition nicht das Schicksal des Beilegens verdiene, vielmehr hat er für nothig erachtet, dieselbe in nähere Erwägung zu ziehen. Es ist nicht zu verkennen, daß die von den Petenten angegebenen Gründe nicht ohne Wahrheit sind, und daß aller dings eine Vermehrung der Truppen, insofern sie in Privat häusern untergebracht werden müßten, für Leipzig nicht als wünscheuswerth erscheinen kann. Nächst den von den Petenten selbst angegebenen Gründen ist der Ausschuß bei seiner Berathung in dieser Sache noch auf folgende, der Beachtung nicht minder werthe Umstände geführt worden. Leipzig ist sowohl Universitäts- wie auch Meßstadt, und zieht man die sehr große Frequenz wahrend der Meßzeit in Betracht, so erscheint eine größere Anhäufung von Truppen schon insofern nicht räthlich, als diese leicht zu Reibungen zwischen Civil- und Militairpersonen Veranlassung geben könnte. Ein sehr wesemlicherGrund, welcher für die Petenten und somit gegen eine größere Anhäufung von Kruppen in Leipzig spricht, ist aber auch der, daß die bewohnbaren Räume dort während der Meßzeit sehr hoch benutzt werden und be nutzt werden müssen. Daraus geht aber hervor, daß, wenn die Hausbesitzer Leipzigs zu dieser Zeit genöthigt würden, ei nen Kheil ihrer bewohnbaren Räume zu Einquartierung von Truppen zu verwenden, dies eine schwere Last für sie sein würde. Obwohl es nicht Sache des Ausschusses sein konnte, zu untersuchen, in wieweit es für die Staatsregicrung geboten erscheint, dieGarnisonLeipzigs in ihrem dermaligen Bestände zu belassen oder vielleicht gar noch zu vermehren, so hat man es nichtsdestoweniger für nöthig erachtet, sich behuss der Be sprechung in dieser Angelegenheit einen königlichen Commis- sar zu erbitten. Dadurch hat man in Erfahrung gebracht, daß die dermalige Garnison in Leipzig ebenso wie früher und seit längerer Zeit aus zwei Bataillonen besteht, nur mit dein Unterschiede, daß letztere zur Zeit vollzählig gehalten werden. Mas aber eine Vermehrung der fraglichen Garnison betrifft, so ist darüber zur Zeit noch keine Bestimmung getroffen und bleibt dies, wie sichs von selbst versteht, von den Umstanden abhangend. In Bezug auf den letzten Th eil des Petitums, die Be schaffung von Räumlichkeiten auf Kosten des L-taars betref fend, hat der königliche Herr Commissar zu bedenken gege ben, daß dies eine bedeutende Summe erfordern und dies wiederum als ein unwillkommnes Postulat auf dem Budget erscheinen würde, was auch der Ausschuß nicht zu verkennen vermochte. Wenn aber wiederholt daraufzurückzukommen und nicht zu verkennen ist, daß schon die dermaligeGarnison, inso weit sie m Privathauscrn untergebracht, aus bereits angeführ ten Gründen für Leipzigs Hauseigenthümer eine Last ist, so versteht sichs ganz von selbst, daß für letztere eine Vermehrung der dermaligen Garnison durchaus nicht als wünschenswert^ erscheinen kann. Man kann aber auch nicht unerwähnt lassen, daß mehrere kleine Städte des Landes bei der Staatsregie rung um Garnison nachgesucht und gebeten haben, und auf diesen Umstand dürfte wohl thunlichste Rücksicht zu nehmen sein. Schließlich darf aber auch nach bisheriger Erfahrung von der Communalgarde der Stadt Leipzig mir Zuversicht er wartet werden, daß sie die öffentliche Ruhe, namentlich wäh rend der Meßzeit, mit der bereits bewährten Energie aufrecht zu erhalten wissen wird. Der Ausschuß räth daher der Kammer an, im Vereine mit der zweiten Kammer der Staatsregierung zur Erwägung anheim zu geben, ob es nicht mindestens thunlich sei, wah rend der MeßzeitdenjenigenTheil der präsenten Mannschaft, welcher in den Garnisonslocalitäten nicht untergebracht werden kann und um deswillen in Privathäusern Leipzigs einquartirt ist, aus der Stadt und den Vorstädten auf die nahegelegenen Ortschaften zu verlegen. Regierungscommissar v. Witzlcben: Ich wollte mir blos eine kurze Berichtigung erlauben. Es hat sich nämlich wahrscheinlich durch eine Undeutlichkeit in meinen gegebenen Erläuterungen ein Zrrthum in dem Berichte cingcschlichen, indem gesagt worden ist, daß die Bataillone in Leipzig jetzt noch vollzählig seien; es haben aber bei den Bataillonen in Leipzig und in der ganzen Armee sehr bedeutende Beurlau bungen, soweit es die Verhältnisse irgend gestatteten, stattge funden, und deshalb sind die Bataillone zwar nicht auf den eigentlichen Friedenssuß herabgesetzt worden, doch nichts we niger als vollständig. In Bezug auf die Petition selbst er laube ich mir noch darauf hinzuweisen, daß für die Erweite rung der Leipziger Kasernen schon Vorschläge von der Regie rung geschehen sind, und eine Vorlage wegen der deshalb er wachsenden Kosten an die zweite Kammer gelangt ist. Präsident Georgi: Wenigstens den Schlußantrag will ich der Kammer ins Gedächtniß zurückrufen, welcher dahin geht: „die Kammer wolle im Vereine mit der zweiten Kam mer der Staatsregicrung zur Erwägung anheim geben, ob es nicht mindestens thunlich sei, während der Meßzeit denjenigen Kheil der präsenten Mannschaft, welcher in den Garnisonslocalitäten nicht untergebracht werden kann und um deswillen in Privathäusern Leipzigs einquartirt ist, aus der Stadt und den Vorstädten auf die nahe gelegenen Orr-
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