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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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5600 Thlr. nicht weit kommen können. Sic sollen noch ei- nigeLausendLhlr.gehabt haben, und haben auch jetzt aus die erste Hypothek etwas ausgenommen, allein mit Hülfe dieser Summe, ich weiß nicht wie hoch der Antragsteller die Summe stellen wird, werden sic immer wieder auf der alten Stelle sein, wo sie früher gewesen sind, und es ist ihnen nicht gehol fen ; dann werden sie immer wieder kommen müssen. Uebri- gens wollte ich noch sagen, es soll ihnen ja nichts geschenkt werden, sie wollen nur einen Vorschuß haben um ihr Geschäft besser zu begründen; die Regierung hat ihnen schon etwas be willigt und will sie unterstützen; wenn sie das will, so muß es so geschehen, daß das Geschäft auch bestehen kann. Präsident Georgi: Der Abg. Iungnickel beantragt: „die Regierung — im Verein mit der zweiten Kammer zu ersuchen, den Petenten Leinbrock und Zimmermann zur Voll endung der Fabrik 3000 Lhaler zu verwilligen." Der Abge ordnete hat wohl sagen wollen „vorschußweise"; will er mir erlauben das zu suppliren? (Wird von dem Abg. Iungnickel bejaht.) Der Abg. Iungnickel hat also den Antrag gestellt: „die Kam mer wolle im Verein mit der zweiten Kammer die Negierung ersuchen, den Petenten Leinbrockund Zimmermann zur Voll endung ihrer Fabrik einen Vorschuß von 3000 Lhlrn. zu ver- wlMgen." Wird dieserAntrag unterstützt? — Geschieht nicht ausreichend. Secrctair v. H e rder: Es scheint mir bei Beurtheilung dieser Sache mit eine Hauptsache zu sein, ob die Petenten, wenn ihnen 5000 Lhaler verwilligt werden, auch wirklich im Stande sind, die Fabrik in den Stand zu setzen, daß das Unternehmen fortdauernd gesichert ist und vorwärts geht. Ist das nicht der Fall, und werden diese 5000 Lhaler aber mals bewilligt, ohne eine radikale Hilfe damit zu verschaffen, so helfen diese 5000 Lhaler zu nichts. Ich muß daher den ge ehrten Ausschuß ersuchen, sich darüber zu äußern, ob er Recherchen angestellt hat, daß 5000 Lhaler die Petenten so in Stand setzen, daß dann diese Fabrik für immer gesichert ist und fortgehen kann und daher nicht später noch etwaige ähn liche Anträge an die Staatsregierung gelangen werden. Falls der Ausschuß diese Ueberzeugung nicht gehabt hätte, würde ich mich allerdings genöthigt sehen, dagegen zu stim men ; wäre aber der Ausschuß durch die Mittheilungen der Staatsregierung überzeugt, daß das Unternehmen mit noch 5000 Lhaler auch wirklich für die Dauer hinreichend unter stützt ist und der betreffenden Gegend eine Nahrungsquelle fortdauernd gewährt, so würde ich dann allerdings die 5000 Lhaler zu bewilligen keinen Anstand nehmen. — Jedenfalls muß man bei solchen Bewilligungen daraufsehen, daß den Pe tenten wirklich geholfen werde, außerdem aber lieber nichts bewilligen. Berichterstatter Abg. Riedel: Davon ist der Ausschuß nicht überzeugt, daß durch dieBewilligung dieses Vorschusses das Unternehmen so gefördert wäre, daß es einen weiteren , I. K. (3. Abonnement.) Fortgang nehmen, ohne denselben aber nicht bestehen könnte. Es sind darüber keine besonder» Erörterungen an gestellt worden, soviel aber hat der Herr Vorsitzende L). Wein- lig in dem Ausschüsse erklärt, daß es die Staatsregierung nicht für rathsam halte, einen weiteren Vorschuß zu gewah ren. Die Regierung ist so schon weiter gegangen, als sie von der Ständeversammlung des Jahres 1848 ermächtigt worden ist; denn damals ist beschlossen worden, den Petenten einen unverzinslichen Vorschuß von 5000 Lhaler gegen Hypothek zu gewahren, diesen haben sie auch erhalten, sie haben spater erklärt mit 5000 Lhaler wäre ihnen noch nicht geholfen, es böte sich ihnen aber ein Darlehn dar, wodurch sie die Fabrik in gehörigen Stand bringen könnten, wenn die Staatsregie- rung die erste Hypothek an jenen Darleiher abträte. Dies ist nun auch geschehen und ich glaube, die Regierung hat Alles gethan, was sie thun konnte. Secrctairv. Herder: Die Petenten haben nicht, wie der geehrte Berichterstatter sagte, vor zwei Jahren um einen Vorschuß von 5000 Lhlrn., sondern, wenn ich mich recht ent sinne von 10,000 Lhalern gebeten, es sind ihnen aber blos 5000 Lhaler bewilligt worden. Wenn sie also jetzt noch 5000 Lhaler bekommen, so wird blos ihr früheres Petitum erfüllt und es fragt sich nur, ob dann das Unternehmen so fundirt ist, daß der Staat die Gewißheit haben kann, daß es fortexi- stiren wird. Berichterstatter Abg. Riedel: Die Petenten haben sich die ihnen fehlenden 5000 Lhaler, um welche sie schon amLand- tage1848 nachsuchten, welche aber von den Kammern nicht bewilligt wurden, durch ein Darlehen verschafft, und der Staat hat die erste Hypothek an jenen Darleiher abgetreten, indem sie erklärt haben, daß sie damit die Fabrik vollständig Herstellen könnten; sonst hätte vielleicht die Regierung die erste Hypothek nicht abgetreten, allein sie haben damit noch nicht ausgelangt, haben aber in der Petition erklärt, daß ihre Fa brik mit wenigen Maschinen schon so einen erfreulichen Auf schwung genommen habe, daß sie 35 Arbeiter beschäftige. In der Petition 1848 haben sie nun angegeben, daß vor der Zerstörung ihre Fabrik 30 Arbeiter beschäftigt hätte. Mithin ist dieselbe wieder in das frühere Verhältniß hergcstellt und es handelt sich jetzt blos um eine Vergrößerung derselben. Abg. Garten: Ich wollte mir die Anfrage an den Herrn Berichterstatter erlauben, welche Sicherheit die Peten ten für den neuerdings verlangten Vorschuß vfferirt haben, indem, soviel ich aus dem Berichte entnommen habe, schon 9000 Lhaler auf dem Grundstück verhypothecirt sind, nämlich 5000 Lhaler für den ersten Vorschuß und 4000 Lhaler für das gesuchte Darlehen, hinsichtlich dessen der Staat die erste Hypothek abgetreten hat. Ich wünschte also zu wissen, ob sich Sicherheit genug für den zweiten Vorschuß von 5000 Lhalern darbiete. Berichterstatter Abg. Riedel: Die Sicherheit für die ersten 5000 Lhaler, welche der Staat hat, ist die zweite Hy- 14
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