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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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zu dm eigenthümlichsten Konsequenzen führen könnte, und es würde das, was der Abg. Riedel zu erreichen bestrebt ist, sehr leicht umgangen werden können. Ich glaube, man must sich in dieser Beziehung darüber klar werden, ob man für die ge forderte Steuer oder dagegen stimmen will. Eher, wenn die sub und L. vorgeschlagene Steuer angenommen werden sollte, würde ich für den eventuellen Antrag des Abg. Dehmichen sein; aber um in dieser Beziehung selbst zu einer bestimmten Uebersicht zu gelangen — meine Herren, ich schicke voraus, daß auf meinem Gute weder Bier gebraut, noch Branntwein gebrannt wird — muß ich mir die Anfrage an die Regierung oder den Herrn Berichterstatter erlauben, wie viel durch die Bewilligung dieser sub^. und L. geforderten Steuer durchschnittlich im Jahre gewonnen würde? Regierungscommissar Opelt: Die Steuer von dem gesammten Brauereigewerbe wird eine sehr mastige sein, so daß auch darin schon die Gewähr zu finden sein möchte, daß sie für den Einzelnen nicht zu hoch sein^werde. Sie wird im ganzen Lande von sämmtlichen Brauereien ungefähr 3300 Thaler betragen, nicht mehr. Deshalb möchte ich mich auch nicht für das Unteramendement erklären, nach welchem statt gefetzt werden soll; es würden dann wieder Miß verhältnisse zwischen den Bierbrauern und Branntwein brennern eintreten. Der Maaßstab, den die Regierung im Auge gehabt hat, ist in der That ein solcher, daß die Steuer nach A5 der indirecten Abgaben für sehr beschwerend nicht an gesehen werden kann. Ich kann die betreffenden Ziffern im Augenblick nicht geben, allein ich muß auf das Urtheil der Mitglieder des Ausschusses recurriren, welche sich selbst über zeugt haben, was auch im Berichte ausgesprochen worden ist, daß das von der Regierung Beantragte i<der That nur an gemessen genannt werden kann. Will man in einzelnen Ver hältnissen Abänderungen eintreten lassen, so hat das aller dings, meine Herren, sehr große Bedenken. Es ist der Regie rung selbst nicht leicht geworden, das richtige Werhältniß auf zufinden und sie hat nicht zwischen so bedeutend unterschiede nen Sätzen gewählt und Ax statt vorgeschlagen, sondern sie hat alle Verhältnisse aufgesucht, um den Vorschlag einer richtigen Steuer zu finden und möglichst nach lallen Seiten hin zu begründen, und sie ist da auf den Satzivon gekom men. Sie hat diesen nicht so herausgegriffen, nur um ein Ver- hältniß zu haben, sondern sie hat ihn angenommen, nachdem sie sich durch verschiedene Proben von der Angemessenheit des selben überzeugt hatte. Ich glaube daher wiederholt den Satz der Regierung zur Annahme empfehlen zu können. Abg. Mehnert: Ich wollte mir die Anfrage an die Staatsregierung erlauben, ob in dem einen oder andern Zollvereinsstaate eine ähnliche Steuer bei den Bierbrauereien und Branntweinbrennereien wie hier gefordert wird. Regierungscommissar Dpelt: Es haben die Brauer und Brenner im preußischen Staate früher eine ähnliche Ge werbssteuer zu zahlen gehabt, in späterer Zeit ist sie aufgeho ben worden, allein das kann uns nicht bestimmen, uns den preußischen Einrichtungen anzuschließen. Wir haben ganz andere Einrichtungen, die, wenn wir sie den preußischen gleich machen wollten, manches Bedenken erzeugen würden. Wenn eine solche Steuer in Frage kommt, muß man die Einrichtun gen, die in dem Staate selbst, in welchem sie eingeführt wer den soll, bestehen, scharf ins Auge fassen, und das hat die Re gierung bestimmt, die Gewerbesteuer für Branntweinbrenner und Bierbrauer aufzunehmen. Es giebt in Preußen andere Steuern, die wir nicht haben, und die, wie ich bereits in der zweiten Kammer erwähnt habe, größer sind, als bei uns. Man würde, wenn man sich jenen Einrichtungen anschlüßen wollte, das nicht einseitig thun können, sondern man müßte dann auf der einen Seite eine Befreiung aussprechen, auf der zweiten Seite aber auch wieder Besteuerungen vorneh men, die wir in diesem Augenblicke noch nicht haben, oder welche doch nicht in der Höhe, wie wir sie künftig haben müß ten, jetzt existiren. Präsident Georgi: Der Abg. Mehnert hat ums Wort gebeten, er hat aber bereits zweimal gesprochen Abg. Mehnert: Ich muß bemerken, daß dies nicht der Fall ist. Präsident Georgi: Ich muß um Verzeihung bitten, der Redner hat soeben und hat auch schon früher einmal in derselben Angelegenheit gesprochen. Abg. Mehnert: Ich hatte mir blos eine Anfrage an die Staatsregierung erlaubt und habe das nicht für Sprechen gehalten. Präsident Georgi: Zu einer Anfrage an die Regierung mußte der Abgeordnete doch auch das Wort haben. Abg. Mehnert: Ich bitte, die Kammer darüber zu fragen. Präsident Georgi: Das war meine Absicht zu thun. Will die Kammer dem Abg. Mehnert zum dritten Male das Wort bewilligen? — Einstimmig Ja. Abg. Mehnert: Nach der Mittheilung der Staats regierung muß ich mich nun gegen die ganze Besteuerung aussprechen; ich stimme in dieser Beziehung mit dem Abg. v. Biedermann überein, und will nur noch, um kurz zu sein, dem Abg. Müller von Crimmitzschau einhalten, daß er selbst zu erkennen gegeben hat,daß er keineBrennerei undBraucrci hat, denn sonst würde er wissen, daß Brennereien und Brauereien schon besteuert und zwar hochbesteuert sind, und deshalb will ich ihnen nicht, wie er, noch hier eine zweite Be steuerung auferlegen. Wicepräsident Schenk: Nach den Aufklärungen, die uns Seitens des Herrn Regierungscommissars ertheilt worden sind, geht also so viel hervor, daß es sich um eine sehr mäßige, ja nur um eine ziemlich geringe Einnahme handeln würde. Wenn nun durch diese Steuer ein ganz neues Princip aufge stellt wird, welches von Vielen, und sogar von ganzenClaffen
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