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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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dieAntwort nicht zu; hierüber gebührt die Antwort demVolke und der öffentlichen Meinung; aber mit gutem Gewissen habe ich meinen Platz verlassen; ich bin demVolke so treu gewesen, als dem Könige, und dem Könige so treu, wie dem Volke. Abg. Böricke: Ich wollte mich in dem nämlichen Sinne aussprechen, wie der Abg. Heubner. Es ist unbe dingt nothwendig, sogleich zur Berathung über die Publica- Äon der Grundrechte zu verschreiten. Es gilt ja der Legung des Grundsteins von dem Wohle von Hunderttausenden, denn bei dem bittern Elende, in welchem sich die untern Elasten des Volks und selbst die kleinern Grundbesitzer be finden, bin ich auch mit dem Vorsätze hierher gekom men, keinen Augenblick zu zögern, dieses Wohl zu be gründen, und damit muß man lieber einen Tag früher als spater anfangen. Bedenken Sie, daß das Elend in manchen Gegenden des Vaterlandes, unter andern auch in dem Bezirke, woher ich bin, so groß ist, daß dasselbe dort sogar die Cholera hervorgerufen hat, so werden Sie mit mir übereinftimmen, daß Gefahr im Verzüge einer Aen- derung der Verhältnisse liegt. Wenn jetzt schon eine Zeit von 6 Wochen gezögert worden ist, ehe die Grundrechte, mit dem gesetzlichen Stempel versehen, ins Leben getre ten sind, so muß man befürchten, daß dieser Verzug in der Kulturgeschichte Sachsens uns um ebenso viel Jahre zu rückgeworfen hat. Fern sei es, daß ich jetzt bei dem Mangel an Klarheit in der Sache den abgetretenen Ministern hierin einen Vorwurf machen will. Ich bin im Gegentheil gegen wärtig von der Ehrenhaftigkeit ihrer Gesinnung und ihrem guten Willen überzeugt, welche darin besteht, daß sie. den Versuch gemacht haben, die große Aufgabe zu lösen, wozu sie berufen waren. In dem Versuche liegt etwas, was wir bil lig mit Dank anerkennen müssen. Oft gebührt ja dem, wel cher den Bauriß für den Neubau liefert, bei weitem mehr Ehre, als dem, welcher die Mauern zum Gebäude aufführt. Ins besondere aber erkenne ich die Ehre der Gesinnung derjenigen an, welche sich dem Willen eines besonder» Einflusses nicht gebeugt haben; und dies muß ich in diesem Augenblicke aussprechen, weil ich glaube, daß nicht das herrschende Ele ment in den Kammern, sondern gerade ein besonderer Einfluß außerhalb derselben die abgetretenen Minister zu .ihrem jetzigen Entschlüsse gebracht hat. Einem solchen äußer lichen Einflüsse können natürlich konstitutionelle Minister nicht folgen, sondern nur ihren Grundsätzen. Unsere wah ren Staatsbürger werden es nie vertragen, daß sich bei den Handlungen unserer Minister noch ein besonderer äußerer Einfluß geltend mache. Darum möchte ich den neuen Mi nistern zurufen: vicleand vonsulss, ns gmä äetrimenti rss publica sapiat! Abg. Hitzschold: Auch ich bin der Ansicht, daß die Grundrechte auf alle Falle sofort publicirt werden möchten. Mögen die Minister auch wechseln, mag heute das Ministe rium abtreten und das nächste ein volksthümlicheS oder ein Ministerium der Vereinbarung sein, mag es ein Ministerium der Rechten oder mag es ein Ministerium der äußersten Lin ken sein, das Volk bleibt auf dem Standpunkte stehen, auf' den es seine Freunde geführt haben, und sein politisches Be wußtsein wird von keinem Ministerium, heiße es, wie es wolle, unterdrückt werden können. Wir stehen für das Volk da, das heißt für die Mehrheit des Volks, mag diese Mehrheit auch nicht dieReichen und Angesehenen in seinerMitte fassen, mögen wir als Volksvertreter von unsern Plätzen weichen oder nicht, das Volk wird seinen Standpunkt behaupten und das Volk wird richten. Möge aber dieser Spruch des Vol kes sein ein besonnener und wohlerwogener, möge er mit ebenso viel Ruhe und Entschiedenheit und Zuversicht erfol gen, möge das Omen fern sein, daß heute gerade der 24. Fe bruar ist, der Tag, an welchem vor einem Jahre in einem großen Nachbarstaats eine Staatsumwalzung stattfand; möge, wie gesagt, dieses Omen von unserm theuern Vater lande fern sein. Abg^ Clauß (aus Auerbach): Ich trage auf Schluß der Debatte an. Abg. Heübn er: Aber mit Vorbehalt der schon ange meldeten Redner. Präsident Joseph: Unterstützt die Kammer diesen An trag auf Schluß der Debatte? — Er wird unterstützt. Abg. Klinger: Ich habe nunmehr nicht nöthkg, gegen den Schluß der Debatte mich auszusprechen, weil mir daS Wort Vorbehalten word en ist. Präsident Joseph: Nach der Modifikation, welche von dem Abg. Heubner hinzugefügt worden ist, sollen die bereits angemeldeten Redner das Wort erhalten; es hat sich aber blos der Abg. Klinger gemeldet. Wünscht Jemand gegen den Schluß der Debatte zu sprechen? GenehmigtdieKammerden Schluß der Debatte unter Vorbehalt des Worts für den Abg. Klinger? — Gegen 2 Stimmen Ja. Abg. Klinger: Ich habe keineswegs einen Antrag ge stellt, sondern nur dem Präsidium anheimgegeben, ob es unter den obwaltenden Umständen nicht zweckmäßig sein dürfte, die Debatte und Beschlußfassung über die Grundrechte auszu setzen. Aus welchem Grunde? Nur deshalb, weil mir zu der Zeit, als ich wünschte, daß jene Frage in Erwägung ge zogen werde, noch nicht bekannt war, daß überhaupt ein neues Ministerium bereits ernannt worden sek. Irre ich nicht, so haben wir aus dem Munde des vormaligen Ministers v. Braun gehört und vernommen: es werde noch am heuti gen Tage das neue Ministerium bekannt gemacht „w erden"; daraus mußte ich notwendigerweise die Folgerung ziehen, daß das Ministerium noch nicht ernannt sei, noch kein Mini sterium existire. Nachdem aber Seiten des Herrn Präsidenten ein Schreiben des Gesammtministeriums vorgelefen worden ist, worin uns die neuen Staatsminister angezeigt werden, än dert sich allerdings die ganze Sache, und ich kann nunmehr
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