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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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nicht dabei stehen bleiben, daß eine Vertagung der Debatte eintrete, vielmehr muß ich wünschen, daß ohne weiteres über die Grundrechte berathen werde. Daß übrigens der Wunsch allgemein sei, die Publikation der Grundrechte auch nicht um eine Minute hinauszuschieben, dies ist bereits von mir anerkannt worden. Ich halte es für nothwendig, die Erklä rung zu wiederholen, daß die Grundrechte ohne Verküm merung sofort zur Publication gelangen müssen, damit nicht Mißverständnis! über meine Gesinnung eintrete. (Bravo von den Galerien.) Präsident Joseph: Ich ersuche den Herrn Bericht erstatter des Berichts über die deutschen Grundrechts seinen Bericht zu erstatten. Berichterstatter Abg. Heubner: Das Decret, das an dieKammern erlassen worden ist, die Grundrechte des deutschen Volkes betreffend, lautet so: (Die Vorlesung erfolgt, s. L.-A. I. Abth. S. 297.) Es folgt nunmehr das Gesetz, die Grundrechte betreffend, sammt dem Einführungsgesetze und der Anlage sull L. der Staatsregierung. Es wird wohl kein Widerspruch dagegen stattfinden, wenn diese beiden Gesetze nicht vorgelesen werden. Der Bericht lautet so: (Die Vorlesung erfolgt, s. L.-A. II. Abth. S. 27 flg.) Abg.v.Theile: MeineHerren! Es ist heute der 24. Februar. Heute vor einem Jahre begann die große geistige Bewegung, welche, einer Lawine gleich wachsend, über den größten Theil des civilisirten Europas sich verbreitete. Da mals zitterten wohl einzelne Fürsten, indem sie fühlten, daß sie ihren Völkern gegenüber nicht immer das gewesen waren, was sie ihnen hätten sein sollen, damals wankte mancher Thron und die Fürsten fühlten wohl dem erwachten Volks geist gegenüber ihre eigeneOhnmacht, sie mußten anerkennen, daß nicht sie Souveraine seien, sondern daß die Völker die Souveraine seien, und daß sie nur die Träger dieser Volks- souperainetät seien. Damals erinnerte auch das deutsche Volk mit aller Energie seine Fürsten von neuem an die Ver sprechungen, die sie ihm vor 33 Jahren gegeben hatten, von denen sie nach einem Zeiträume, der mehr als ein Menschen alter umfaßte, leider noch blutwenig erfüllt hatten, und das deutsche Volk erlangte damals von seinen Fürsten, daß es auf Grund dieser seiner Souverainetät ein neues Grundgesetz sich schaffen sollte. Das deutsche Volk wählte seine Vertreter, und diese Vertreter fingen an, in Frankfurt zu tagen, allein je länger diese Vertreter tagten, desto mehr und mehr über zeugte sich das deutsche Volk, daß für die Einheit und Kraft und für die Freiheit Deutschlands von Frankfurt aus nur wenig Heil zu erwarten sei. Denn sollten wir etwa den schmachvollen Waffenstillstand von Malmö oder die Vermeh rung einer auf Deutschland schon so schwer drückenden Mili- tairlast, sollten wir ein förmlich systematisch ausgeübtes Reichsgensdarmerieinstitut, womit in den kleinen deutschen Staaten jedes freie Aufstreben .des Volksgeistes mit Füßen getreten wird, während man in den größer» Staaten den Frankfurter Beschlüssen Hohn spricht und über die Haupt städte Deutschlands den Belagerungszustand verhängte, sie mit Bomben und Kartätschen verwüstete und sie wilden Hor den preisgab — sollten wir die beschlossene Trennung Oester reichs von Deutschland, sollten wir die Wahl eines unverant wortlichen deutschen Kaisers, sollten wir etwadieseBeschlüsse im Geiste von Deutschlands Kraft, Einheit und Freiheit finden? Nein, das können wir nicht', wenn wir nicht als deutsche Männer vor uns selbst erröthen wollen. Aber, meine Herren, können wir uns auch mit diesen Beschlüssen unserer Nationalvertreter nicht in allen Punkten einverstanden er klären, so müssen wir doch anerkennen, daß das, was sie in Bezug aufRechte undFreiheit der einzelnen deutschen Staats bürger ausgesprochen und festgestellt, daß die deutschen Grundrechte eine edle Frucht sind, die wir vorallenDingen nicht schnell genug, nicht sorgfältig genug ins Trockne brin gen können. Bereits am 28. Januar dieses Jahres sollten in Folge des Einführungsgesetzes die deutschen Grundrechte für ganz Deutschland in Kraft treten, die Negierungen von Würtemberg und Baden haben dieselben bereits anerkannt und eingeführt. Wir in Sachsen haben bis jetzt vergeblich um Einführung der Grundrechte gebeten, dieselbe ist uns aus Gründen abgeschlagen worden, die durch das Einführungs gesetz selbst widerlegt werden. Die Regierung hat zugegeben, daß sie mit dem materiellen Inhalte der Grundrechte völlig einverstanden sei, daß sie aber in der sofortigen Einführung derselben Bedenken sehe. Meine Herren, es ist jetzt der ernste Zeitpunkt gekommen, wo wir nicht wissen, ob auch diejenigen Männer, welche vom Könige aufs neue an das Staatsruder gerufen sind, in Bezug auf die Grundrechte die Ansichten der abgetretenen Staatsminister theilen; um so mehr muß es uns als Volksvertretern hohe und heilige Pflicht sein, mit aller Energie darauf zu bestehen, daß diese Grundrechte keine Stunde länger dem sächsischen Volke vorenthalten werden. Darum muß ich nochmals dringend erinnern, daß heute der 24. Februar ist. Es muß uns derselbe eine ernste Mahnung sein, Sachsen den Ruhm zu bewahren, daß es sich unter allen Stürmen, welche ringsum brausten, ohne Blutvergießen auf der Bahn eines zeitgemäßen Fortschritts zu erhalten gewußt hat, er muß eine ernste Mahnung für die Regierung sein, die Publication der Grundrechte uns keine Stunde mehr vorzu enthalten, und ich kann Sie daher nur dringend ersuchen, das Deputationsgutachten zum Kammerbeschluß zu erheben. Abg. Eymannr Es dürste etwas gewagt sein, wenn ich als schlichter Bauer, der in der Dorfschule kaum schreiben und lesen gelernt und dann seine Studien hinter dem Acker haken und beüder Kornsense fortgesetzt hat, nun über eine so hochwichtige Angelegenheit zu sprechen, mir das Woxt erbitte. Allein um meineAbstimmung zu motivkren und nicht zu schei nen, als sei man ein blindes Werkzeug dieser oder jener Par tei, habe ich Muth gefaßt. Ehe die Frühjahrssonne des Jahres
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