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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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ten in Betreff eines Dekretes, die Grundsteuerentschädigung betreffend. Berichterstatter Vicepräsident Tzschucke: DasDecret lautet, wie folgt: (Das Decret wird vorgelesen, f. L.-A. I.Abth. S. 139 ff.) Der Bericht, den ich nur mündlich zu erstatten habe, lautet folgendermaaßen: „Es ist bekannt, daß in Folge einer Bestim mung der Verfassungsurkunde das Grundsteuersystem einer Revision unterworfen und auf Grund der Verfassungs urkunde für das früher grundsteuerfreie Eigenthum eine Ent schädigung ausgesetzt wurde. Um diese Entschädigung zu bewirken, nahm der Staat ein Darlehn von 4 Millionen auf. Zn dem Gesetze, das wegen Entschädigung der Steuer freiheit gegeben wurde, war auch eine Frist bestimmt, inner halb welcher sich die, welche auf Entschädigung Anspruch machen wollten, zü melden hatten- Es hatte sich auch eine bedeutende Anzahl innerhalb der Frist gemeldet, dagegen war aber auch eine nicht unbeträchtliche Anzahl zurückgeblieben. Diese wendeten sich an die im Jahre 18HS- versammelten Stände in ungefähr 200 Petitionen, und es wurde damals von beiden Kammern folgender Antrag an die Regierung gestellt: „Es bitten die Kammern, Allerhöchstdieselben wollen eine anderwekte in Gemäßheit der ständischen Schrift vom 7. Lctober1837 anzuordnende Präclusivfrist für Anmeldung der eben gedachten Ansprüche nachzulassen, so wie den in Folge der begründet gefundenen Anmeldungen sich ergebenden nöthigen Betrag der diesfallsigen Entschädigungssumme von den an- noch vorhandenen Ueberschüssen der behufs der Grundsteuer freiheitsentschädigung creirten 4,000,000 Staatsschulden kassenscheine, den anderweit etwa nöthigen Betrag hingegen aus den Verwaltungseinnahmen der laufenden Finanz periode zu entnehmender aufsonstgeeignete Artzudecken, der nächsten Ständeversammlung aber über dieHöhe der erforder lichen Summe und die Mittel zu deren definitiver Deckung Mittheilung machen zu lassen, und da nöthig, der Entschlie ßung derselben die Deckungsmittel zu unterstellen aller- gnädigst geruhen." Auf Grund dieser Ermächtigung hat auch die damalige Regierung die gesetzteFrist verlängert, und es hat sich eine ziemliche Zahl von Nachmeldungen gefunden. Die Beilage, welche dem Decret vom 17. Januar 1849 bei gelegt ist, soll dem, was in diesem Anträge verlangt wird, Genüge leisten. Es ergiebt sich daraus, daß die Ansprüche, welche durch die nachträglich sich Meldenden gemacht worden sind, sich auf 200,000 Thlr. belaufen; davon sind bereits 187,940 Lhlr. 10 Ngr. an Entschädigungen nachträglich ge zahlt worden. Dagegen sind noch ungefähr unerledigte An meldungen von 20,000 Lhlr. in Rückstand. Die Regierung bemerkt nun, daß das, was bereits verausgabt ist, im künf tigen Rechenschaftsbericht bemerkt werdm wird, da das Feh lende durch Baarmittel zu decken ist. Die Deputation hat gegen das Decret und gegen die Vorlage auf Grund der frühem Verhandlungen kein Bedenken und trägt darauf an, wie es auch die zweite Kammer gemacht hat, bei dieser Mit theilung Beruhigung zu fassen. Präsident Joseph: Verlangt Jemand das Wort hier über? Wenn nicht, so richte ich die Frage an die Kammer: ob sie bei der Mittheilung der Regierung Beruhigung fassen will? —Einstimmig Ja. BerichterstatterVicepräsident Lzschucke: Als der An trag auf die Wahl einer Finanzdeputation in dieser Kammer gestellt wurde, hatte man sich Vorbehalten, in Zukunft diese Deputation zu vermehren, und es wurden fünf Mitglieder erwählt, obgleich nach der Geschäftsordnung dieseDeputation aus sieben Mitgliedern bestehen soll. Ich trage daher darauf an, da die Kammer ziemlich vollständig ist, daß die Wahl von noch zwei Mitgliedern vorgenommen und auf die nächste Tagesordnunggesetztwerde. Präsident Joseph: Ist die Kammer damit einverstan den, daß die Finanzdeputation um zwei Mitglieder vermehrt werde? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Die Wahl wird auf eine der näch sten Tagesordnungen gesetzt werden. Ich suspendire hier die Sitzung auf 5 Minuten. Präsident Joseph: Meine Herren! Ich habe JhrenBe- schluß, den Beschlüssen der zweiten Kammer in Bezug auf die deutschen Grundrechte beizutreten, unmittelbar dem Prä- fldenten der zweiten Kammer mitgetheilt, hierauf ist die be zügliche Landtagsschrift in jener Kammer vorgetragen und genehmigt worden. Gestatten Sie, daß der Berichterstatter dieselbe Schrift auch uns vorlese? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Heubner: Die von dem Herrn Präsidenten eben erwähnte Landtagsschrift lautet folgender gestalt: (Der Vortrag erfolgt.) Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer dieseLand- tagsschrift? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: In gleicher Weise ist auch bereits in der andern Kammer eine Landtagsschrift rücksichtlich un- sers zuletzt gefaßten Beschlusses über den Antrag des Abg. Tzschirner, die preußische Circularnote betreffend, vorgelesen und genehmigt worden, und ich ersuche den Herrn Schrift führer, diese Landtagsschrift Ihnen ebenfalls mitzutheilen. (Dies geschieht durch Secretair Hohlfeld.) Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer diese Land tagsschrift? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Ich habe Ihnen mitzutheilen, daß nach einem an mich gelangten Berichte die zweite Kammer un ser« Beschlüssen rücksichtlich des von dem Abg. Heubner we gen Feststellung des Sinnes des Wortes: „selbstständig" ge stellten Antrags beigetreten ist. Die zweite Kammer hat eine Landtagsschrist hierüber genehmigt, und,der Abg. Heubner wird Ihnen dieselbe vortragen. > (Dies geschieht.) Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer diese Schrift? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Herr Secretair Hohlfeld wird Ihnen eine andere Landtagsschrift über die Beschlüsse in Bezug auf die Tödtung Robert Blum's vortragen. (Dies geschieht.) Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer diese Schrift? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Die nächste Sitzung findet Montag 10 Uhr statt, auf die Tagesordnung stelle ich die Wahl der Deputationen. Schluß der Sitzung A 2 Uhr. Mu der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. -Teubner in Dresden.
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