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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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gesetz und ein Gesetz zu Ausführung von §. 6 der Grund rechte sind bereits bearbeitet und auch bei den übrigen dem nächst in Angriff zu nehmenden Ausführungsgesetzen wird das Ministerium die Durchführung des Princips mit den Rücksichten auf Recht und Billigkeit und mit den Anfor derungen des practischen Lebens zu vereinigen wissen. Das Ministerium hält dafür, daß rücksichtlich der ^Heilbarkeit von Grund und Boden die sächsische Gesetzgebung bereits in das von den Grundrechten geforderte Stadium des Uebergan- ges eingetreten sei. In der gewerblichen Gesetzgebung wird sich nach Lage der Dinge ein Borschreiten nicht langer ver schieben lassen und es ist daher zu wünschen, daß dem Mini sterium die Mittel zu schleunigster Beendigung der Vorarbeiten auf dem bereits betretenen Wege bald gewährt werden. Man kann sich wohl einiger Hoffnung hingeben, daß es gelingen werde, diese schwierige Aufgabe in einerWeise zu lösen, welche mit der Durchführung möglichst gleicher Bestimmungen auch die Wahrung der wohlverstandenen Interessen des Gewerbe standes vereinigt. Die Organisation der Verwaltungsbehör den und die Revision der Städte- und Gemeindeordnung werden in einer Richtung erfolgen, welche die Elemente der Einfachheit und Volksthümlichkeit mit denen der Kraft und Ordnung zu vereinigen sucht. Die Vorlagen, welche über Finanzgegenstände bis jetzt an die Kammer gelangt sind, bedürfen Seiten des eintreten den Ministeriums keiner Abänderung. Die über die Staats eisenbahnen zugesicherte besondere Mittheilung soll unverweilt folgen. Dem Ministerium wird es eine erfreuliche Verpflich tung sein, die Klarheit und Offenheit, welche die Regierung bei Aufstellung des vorgelegten Staatshaushaltplanes geleitet hat, auch bei den Verhandlungen über denselben, wie in Bezug auf alle hinsichtlich der Finanzverwaltung erforderlichen Nach weisungen zu bethatigen. Darin, daß die Berathung jener Vorlagen der Beschleunigung dringend bedürfe, werden die Kammern mit der Regierung einverstanden sein, da jede hierin eintretende Verzögerung nicht allein den geregelten Gang der Verwaltung wesentlich benachtheiligt, sondern auch die Wie deraufnahme der öffentlichen Arbeiten, namentlich an den Staatseisenbahnen behindert, deren ungestörte Ausführung die gewissenhafte Erfüllung bestehender Staatsverträge nicht minder erheischt, als solche zu baldiger Verwerthung des An lagekapitals, wie zu Gewährung von Arbeit und Verdienst an die unter dem Drucke der Verhältnisse leidenden Elasten der Bevölkerung von den Kammern gewiß ebenso angelegentlich wie Seiten der Regierung gewünscht werden wird. Damit sind die Bemerkungen erschöpft, welche das eintre tende Ministerium für nothwendig hielt, um den Kammern und dem Lande gegenüber das zu bezeichnen, was es als seine nächste Aufgabe betrachten zu müssen glaubt, bei derenLösung es auf die Unterstützung der Kammern rechnet. Präsident Joseph: Ich ersuche den Herrn Secretair, dieRegistrande vorzulesen. 1. (Nr. 175.)PetitionmehrererFeldbesitzerzuPobershau, Traugott Friedrich Baldauf's und 33 Genossen, um Milde rung ihrer Abgaben und Oblasten, so wie um Gestattung der Huthung in den Forsten und der Streuerholung aus den selben; überreicht vom Abg. Dammann. Präsident Joseph: Ist an den Bittschriftenausschuß abzugeben. 2. (Nr. 176.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 21. Februar 1849, den Beschluß über eine Petition der Gemeinde Griesbach um Besserstellung ihres Schullehrers betreffend. Präsident Joseph: An dieselbe Deputation. 3. (Nr. 177.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß auf die Beschwerde des Schätzungsaus schusses zu Erlbach rc., Entschädigungsansprüche betreffend, enthaltend. Präsident Joseph: An denselben Ausschuß. 4. (Nr. 178.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß über zwei nachträgliche, Steuerfreiheits entschädigung betreffende Petitionen enthaltend. Präsident Joseph: An dieselbe Deputation. 5. (Nr. 179.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß auf die Petition der bei dem Dresdner Museumsbau beschäftigten Steinmetzgehülfen um Verbesse rung ihrer Lage enthaltend. Präsident Iofeph.- An dieselbe Deputation. 6. (Nr. 180.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den Beschluß auf das Gesuch Gottlob Traugott Röß- ger's um Concession zu einer Handmühle betreffend. Präsident Joseph: An dieselbe Deputation. 7. (Nr. 181.) Petition des deutschen Vereins zu Ma rienberg, die in die neue Bergordnung mit aufzunehmende Bestimmung, daß im Falle der Ausbeute einer Grube dem ge jammten Arbeitsperfonal an derselben ein gewisser AntheiL des reinen Ueberschusses gewährt werde, betreffend. Präsident Joseph: In der zweiten Kammer ist für Wünsche und Beschwerden in Bezug auf das Bergwesen eine Deputation bereits niedergesetzt worden. Ich schlage Ihnen daher vor, diese Bittschrift an die zweite Kammer, und zwar an die dortige Bergwerksdeputation abgeben zu lassen. 8. (Nr. 182.) Vorstellung der Gewerbtreibenden zu Dippoldiswalde, F. W. Dietze's und 214 Genossen, gegen die sofortige Anerkennung der das Gewerbewesen und die Frei zügigkeit betreffenden Paragraphen der deutschen Grundrechte. Präsident Jo feph: Ist bereits in dieser Kammer durch den in der letzten Sitzung gefaßten Beschluß erledigt. 9. (Nr. 183.) Vertrauensadreffe des Vaterlandsvereins zu Löbau, zugleich im Namen von 15 andern lausitzer Vater- landsvereinen, an die sächsischen Kammern. Präsident Jo feph: Es bewendet hierbei und ist dann noch an die zweite Kammer abzugeben. 10. (Nr. 184.) Beitrittserklärung des Vaterlandsvereins
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