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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Auf der heutigen Tagesordnung steht zuvörderst das königl. Decret, die Publikation derGrundrechte des deutschen Volks betreffend. — Ueber .dasselbe ist gestern bereits in der zweiten Kammer berathen und Beschluß gefaßt worden, und ich schlage Ihnen vor, daß auch bei uns heute ohne besondere Verweisung an eine Deputation, wie sonst wohl die geschäfts ordnungsmäßigen Rücksichten es erheischen würden, sofort über dieses Decret berathen und Beschlußi'gefaßt werde. Sind Sie hiermit einverstanden? — Einstimmig Za. Präsident Joseph: Ich ersuche den Herrn Schrift führer, das königl. Decret Ihnen vorzutragen. (Dies geschieht durch SecretairHohlfeld, s. L.-A. I. Abth. S.331.) Dieses Decret hat nur in seiner 5. Zeile Seiten der zweiten Kammer eine Abänderung erfahren, es sind nämlich die Worte: -/ausgesprochen werden" gegen das Wort: „eintritt" vertauscht worden. Die Debatte hierüber ist eröffnet. Wenn Niemand das Wort hierüber verlangt.... Staatsminister 0. H eld: Die Staatsregierung ist ganz einverstanden damit, daß bei der Erlassung des Gesetzes selbst ein anderes Wort gebraucht wird, als das Wort, welches in dem Decrete gebraucht ist, da dieses nur zur Mittheilung, nicht als Gesetz dienen sollte. Seiten der Staatsregierung steht daher der Vertauschung des Wortes ein Bedenken nicht entgegen. Präsident I o seph: Wenn sonst Niemand das Wort hierüber verlangt, so richte ich die Frage an die Kammer: ob sie mit dem königl. Decrete, die Publication der Grund rechte des deutschen Volkes betreffend, mit Hinweglassung der Worte in der 5. Zeile: „ausgesprochen werden" und an ihrer <^tatt Einschaltung des Wortes: „eintritt" an deren Stelle, einverstanden ist? Dabei antworten mit I a: Abg. Oberländer, - Oehme, - Oehmichen aus Kiebitz, - Oehmichena. Nerchau, - Lchpe, - Päßler, - Riedel, - Schönberg, - Schwerdtner, - v. Theile, Vicepräsident Tzschucke, Abg. Unger, - Voigt, - Weidauer, - Aesch, - Bohme, Präsident Joseph. antworten: Abg. Jahn, - Kaiser, - Kaltofen, - Lindner. Abg. Ahnert, - Arndh - Böhler, - Dufour-Feronce, - Elstncr, - Eymann, - Gautsch, Vicepräsident Haden, Abg. Haußwald, - Heinze, - Hilbert, - Hitzschold, Secretair Hohlfeld, Secretair Jungnickel, Abg. Klinger, - Müller aus Fnedebach, - Müller aus Laura, Mit N e i n Abg. Bön'cke, - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach, - Floß, Präsident Joseph: Die Kammer hat ihre Zustimmung gegen 8 Stimmen erklärt. Ich ersuche nun den Herrn Be richterstatter, den Bericht über die Initiative vorzutragen. Berichterstatter Vicepräsident Tzschucke: Das Decreb für den Gesetzentwurf über die Abänderung ^des H. 85 der Verfassungsurkunde lautet wie folgt: (Dieses königl. Decret nebst Gesetzentwurf s. L.-A. I. Abteilung S. 313 ff.) Der Ausschuß hat dabei Folgendes zu bemerken: (Die Verlesung des^ allgemeinen Theils des Berichts, s. L.-A. H. Abtheilung S. 21 Z. 1—21 v. o., erfolgt.) Ich glaube, daß hier der allgemeine Theil des Berichts endigt und daßjes der Kammer freisteht, eine allgemeine Dis kussion hierüber zu eröffnen. Präsident Joseph: Der Herr Berichterstatter bean tragt also, daß deshalb eine Frage an die Kammer gerichtet werde? Berichterstatter Vicepräsident Tzschucke: Ich bean trage es nicht, sondern es ist der Kammer freizustellen, ob sie hier eine allgemeine Debatte eintreten lassen will, oder nicht. Präsident Joseph: Dauns in der Geschäftsordnung eine allgemeine Discussion gestattet, aber nicht vorgeschrieben ist, so glaube ich, daß ein Antrag darauf abz uwarten sein würde. Abg. Hitzschold: Es kann also sofort eine Discussion über den allgemeinen Gesichtspunkt ekntreten? Präsident Joseph: Ich werde die Kammer darüber fragen. Will die Kammer, daß eine allgemeine Debatte über den Bericht stattsinde? — Wird gegen 3 Stimmen geneh migt. Abg. .Hitzschold: Das Gesetz, welches uns vorliegt, enthält eine Lücke. Wenn wir das Gesetz einzig und allein in das Volk bringen, so haben wir demselben noch sehr wenig gebracht. Wir bringen ihm dann für unsere Wünsche, die wir an den Thron zu bringen haben, gewissermaaßen nur einen neuen Titel: es können dieseWünsche fortan nur das bleiben, was sie sind, sie werden keine Kraft und keinen Nachdruck erlangen, um Gesetzeskraft erhalten zu können. Ich vermisse mit einem Worte bei diesem Gesetze, daß zugleich mit der Initiative den Vertretern des Volks der Umstand gewährlei stet wird, daß wiederholt an den Thron gelangte Gesetzesvor schläge endlich einmal zu Gesetzen werden müssen. Ich will jedoch einen besondern Antrag auf die Feststellung eines nur suspensiven Veto Seiten der Krone jetzt nicht stellen, und zwar deshalb nicht, — weil das Ministerium, welches uns das Gesetz gegeben hat, gegangen ist und wir einem neuen gegenüber stehen. Ich erwarte aber allerdings, daß das neue Ministerium diese Lücke im Gesetze ausfüllen werde. Sollte eine diesfallsige Vorlage an die Kammer nicht bald erfolgen, so würde ich mich gemüßigt sehen, in dieser Kammer einen Antrag besonders darauf zu stellen.
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