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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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setze fortbestehen, welche dem Volke größere Rechte und Freiheiten gewähren", beizutreten. Jch> richte'die Frage an die Kammer: ob sie diesen Antrag geneh migt?—Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Der Ausschuß schlägt ihnen ferner weit vor, dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer: „an die Staatsregierung den Antrag und die Ermäch tigung zu bringen, daß dieselbe die Grundrechte nebst dem damit erschienenen Einführungsgesetz und mit dem vorstehend unter I ausgestellten! Grundsätze, aber, ohne die dem Decrete in der Anlage !;, beigefügten Bemerkungen, fofortzur Publikation gelangen lasse," bekzutreten. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag des Ausschusses genehmigt? und ich 'stelle diese Frage mit Vorbehalt einer spater auf den Klinger'schen Unterantrag zu richtenden Frage. Ich werde diese Frage, da sie sich auf ein königliches Decret bezieht, mittelst Namensaufrufs zur Abstimmung bringen. Mit Ja antworten: Abg. Ahnert, Abg. Kaltofen, - Arndt, - Klinger, - Böhler, - Lindner, - Böricke. - Oberländer. - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach, - Elstner, - Epmann, - Floß, , - Gautsch, , Günther, WicepräsidentHaden, Abg. Haußwald, - Heinze, - Heübner, - -Hilbert, Hitzschold, Secretair Hohlfeld, Abg. Jqhn, Secretükr.JungNickel, Abg. Kaiftr, - Oehme, - Oehmichen aus Kiebitz, - Oppe, - Päßler, - 'Riedel, - Schönberg, ' - Schwerdtner, - v. Th eile, - Todt, Vicepräsident Tzschucke, Abg. Unger, - Voigt, - Weidauer, - Ziesch, - Zschweigert, Präsident Joseph. Präsident Joseph: Der Abg. Klinger hatte den Antrag gestellt: „daß zwischen die Worte: „sofort" und: „zur Publi kation gelangen"'eingeschaltet werde: „als Zeichen, daß diefe'Gruttdrechte dem sächsischen Volke gewähr leistet sind", und ichfrage die'Kammer: ob sie diesem An ¬ träge beitritt? Abg. Clauss laus Auerbach): Ich trage auf namentliche Abstimmung an. Präsident Joseph: Wird dieser Antrag unterstützt? — Wird nicht unterstützt. Präsident Joseph: Ich frage also: ob der Antrag Klknger'-s in den Worten: „als Zeichen, daß diese Grundrechte dem sächsischen Volke gewährleistet sind", angenommm wird? Wird gegen 6 Stimmen abgelehnt. Präsident I o seph: Die Deputation hat ferner den An trag gestellt, dem Beschlüsse der zweiten Kammer unter 3: „an die Staatsregierung den Antrag,zu stellen.) dieselbe -wolle -die Eutw.strfe der zurAusführung der Grundrechte nöthigen Gesetze, ingleichen die erforderlichen Vorschläge.zu Erläuterung, be- ziehendlich Aufhebung der mit den-Grundro.ch.- ten im Widerspruche stehenden Bestimmungen der bisherigen Gesetzgebung ungesäumt und jedenfalls so zeitig an die Kammern bringen, daß eine Berathung und Beschlussfassung dar über während der Dauer des gegenwärtigen ordentlichen Landtags vorgenommen werden könne", beizutreten, und ich frage mit Vorbehalt.einer spä tem, auf einen Klinger'schen Zusatzantrag zu richtendenFrage: ob die Kammer diesen Antrag der Deputation annkmmt? Dabei antworten mit I a: Abg. Ahnert, - Arndt, - Böhler, - Böricke, - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach, - Elstncr, - Eymann, - Floß, - Gautsch, - Günther, Vicepräsident Haden, Abg. Hausswald, - Heinze, - Heubner, - Hilbert, - Hitzschold, Secretair Hohlfeld, Abg. Jahn, Secretair Jungnickel, Abg. Kaiser, Abg. Kaltöfen, - Lindner, - Klinger, - Oberländer, - Oehme, - Oehmichen aus Kiebitz, - Oppe, - Paßler, - Riedel, - Schönberg, - Schwerdtner, - v. Theile, - Todt, Vicepräsident Tzschucke, Abg. Unger, - Voigt, - Weidauer, - Ziesch, - Zschweigert, Präsident Joseph. Präsident Joseph: Der Abg. Klinger hat vorgeschlagen, diesem Anträge noch,Folgendes hinzuzufügen: „hiernächst aber beiden zuständigen Organen der übrigen deutschen Völker rücksichtlich derjen igen Grund rechte, welche eine Reciprocität voraussetzen, die erforderlichen Sch ritte zu deren schien niger Her stellung vornehmen". Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Gegen 7 Stimmen Nein. Präsident Jo seph: Der Ausschuß hat ferner den Vor schlag gemacht, daß die Petitionen unter l, 2,3 und 4 für er ledigt zu betrachten seien, wenn die Kammer den Vorschlägen des Ausschusses beitritt, die übrigen Petitionen aber zu asser- viren und späterhin denjenigen Deputationen zu überweisen, welche die einschlagenden Gesetzentwürfe zu begutachten haben werden, und ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge beitritt?—Einstimmig Ja. Präsident.Jo seph: Wir gelangen zum zweiten Gegen stände der T a g eso rdnung, Berathung und Abstim mung über die Beschlüsse der zweiten Kammer in Bezug auf
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