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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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bis 75,000 Thalern, welche von dem Ausschüsse gefordert wird, ausreichen wird. Man bedenke nur, was viele andereBade- einrichtungen in andern Ländern gekostet haben, man be rechne, daß es sich hier um die Direction eines Flusses han delt, um die Erwerbung von Grundstücken, die da, wo sich der Speculationsgeist hineinwirst, im Werthe sogleich steigen dürsten; man berechne nur alles Nothwendige und Nützliche, — denn an das Ueberflüssige, z. B. an den Park will ich nicht erinnern — da wird denn doch die Frage sein, ob hier mit der Summe von 70- bis 75,000 Thalern auszukommen sein dürste; es ist sogar nicht unwahrscheinlich, daß sich die Summe verdoppeln und verdreifachen wird. Wenn aber der Staat einmal angefangen hat, 50-, 60-, 70-und mehr Tausend' Thaler auszugeben, dann kann man die Sache nicht halb vollendet stehen lassen.' - Ich erinnere mich, gelesen zu haben, daß der bairische Staat mehrere Badeunternehmungen für sich ausgeführt hat, daß er namentlich die Bäder Bocklet und Sieben aus der Wurzel heraus angelegt und eingerichtet hat, und daß diese Einrichtungen nicht blos 50,000 Thaler und 70,000 Thaler oder 80,000 Thaler, sondern Hunderttausende gekostet haben, ja daß es bis an die Million geht. In dieser Beziehung ist zu bedenken, daß, wenn auch durch neueBade- einrichtungen für das Wohl der leidenden Menschheit gesorgt wird, im Ganzen der Aufwand, der dadurch entsteht, mit den Vortheilen nicht in dem Verhältnisse stehen kann, welcher Seiten des Ausschusses gewünscht worden. Im Anfänge sind allemal die Vortheile, die aus einer neuen Badeeinrich tung fließen, nicht zu groß. Sie steigen, wenn das Bad in Flor kommt, d. h. Mode wird. Noch ein Umstand, der mich bedenklich gemacht hat, ist der, daß wir für den Augen blick noch Nichtwissen, wie sich eigentlich unser Staats haushalt befindet. Wir haben zwar eine allgemeine Budgetvorlage bekommen, sie ist aber, weil sie zu verworren war, Seiten der zweiten Kammer zurückgewiesen worden, und das Finanzministerium hat versprochen, eine andere Budget vorlage beizubringen. Wir können also noch gar nicht er messen, welche Ausgaben sich für dieses Jahr zusammen stellen und Steuern von uns gefordert werden. Ich denke nur daran, daß von Seiten aller Staatsangehörigen nicht an eine Vermehrung der Steuern gedacht, sondern auf eine Verminderung der Staatsausgaben gedrungen wird. Ich denke daran, wie die Ausgaben ebenso gut, wo nicht mehr von den ärmern Classen des Volks, als von den Reichen getragen werden müssen, die für ihre Steuern sofort irgend einen reellen Nutzen sehen wollen, ein Punkt, der zweifelhaft ist, ob und wenn ein reeller Nutzen eintritt. Berücksichtige ich alles dieses, so bin ich zwar gern geneigt, dafür zu stimmen, daß der Badeanstalt zu Elster noch ferner, und zwar zunächst vor läufig für dieses Jahr in der zeitherigen Maaße mit einer Unterstützung von Staatswegen aufgeholfen werde; bin auch dafür, daß für die Staatsregierung die Uebernahme des Ba des nach Ablauf einiger Jahre in Aussicht gestellt werde; — aber ich bin dagegen, daß man schon jetzt eine Erklärung ab- giebt, wonach das Elsterbad jetzt als Staatsgut über nommen wird. Ich kann mich hierbei der Besorgniß nicht entschlagen, daß, wenn wir den Ausschußantrag, wie er ge stelltist, annehmen, wenn wir vielleicht schon jetzt eine be deutende Bewilligung aus Staatsmitteln im voraus an bahnen (denn es ist allerdings von der Bewilligung selbst noch nicht die Rede, sondern blos von einer Anbahnung), in der That ein großer Theil der Staatsbürger an der Volksvertre tung völlig irre werden würde. Hat die Generalversammlung der deutschen Vaterlandsvereine überhaupt verlangt, daß eine provisorische Steuerbewilligung nicht stattsinden solle, ein Verlangen, auf welches ich mich jetzt natürlich nicht einlassen kann, so weiß ich nicht, wie man es verantworten kann, wenn man im heurigen Jahre eine Bewilligung von 70- bis 75,000 Thalern für eine Einrichtung anbahnt, von der es mehr oder weniger zweifelhaft ist, ob sie nicht theilweise als Luxuseinrichtung anzusehen ist. Auch ist ja keine Gewähr vorhanden, ob die Bewilligung, die angebahnt werden soll, wirklich zu dem Zwecke verwendet wird, ob sie nicht zu andern Zwecken von einem Ministerium verwendet wird, welches wenigstens von der jetzigen Volksvertretung nur ungern an der Spitze der Geschäfte gesehen wird. Nach allem diesem muß ich zu demUrtheil kommen, daß wir, wenn wir den Aus schußantrag jetzt als dringend annehmen, in vielen Kreisen des Landes den Kredit der ersten democratischen Volksvertre tung vernichten. Etwas ganz Anderes wäre es, wenn das förmliche Staatsbudget vorgelegt wäre, wenn wir dasselbe be- rathen und so berathen hätten, daß wir eher auf eine Ver minderung der Staatsabgaben zu hoffen haben, oder daß Ersparnisse gemacht werden, deren wir für den Augenblick wenigstens, nach dem, was vorliegt, nicht sicher sind. Dann könnte man mit voller Ueberzeugung den Ausschußantrag schon jetzt als dringend erklären. Ja, wenn wir vielleicht Ersparnisse für den Staatshaushalt in der Weise gemacht haben, daß die Appanagen gestrichen, die Pensionen auf das notwendigste Maaß des Bedürfnisses zurückgesetzt sind, auch das Militairbudget durch eine andere Einrichtung des Mili- tairs.reducirt ist, dann werde ich mit Freuden zu dem Aus schußantrage, wie er vorliegt, Ja sagen, ich würde dann mit Eifer einer Bewilligung beistimmen, wenn sie auch die Summe von 100- und 200,000 Thalern übersteigen sollte. So lange aber ein dicker Schleier vor dem Staatsbudget liegt, kann ich den Antrag als dringend nicht erklären. Aus diesen Gründen wollte ich den Antrag stellen, daß die Beschluß fassung über den vorliegenden Ausschußantrag bis nach völliger Abfertigung des Staatsbudgets vertagt werden möge. Präsident Joseph: Unterstützt die Kammer den Antrag auf Vertagung der Beschlußfassung üben den Ausschußantrag bis nach erfolgter Vorlegung des Staatsbudgets? — Ge schieht ausreichend. Viceprasident Tzschucke: Ich kann versichern, daß ich
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