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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Lmschtagt, UN- ich glaube, damit wird wohl auch auszukom- men sein, wenn man den jetzigen Plan nicht ändert. Ueber die Verlegung der Elster ist ein ganz umfassender gründlicher Be richt von einem Wafferbaubeamten vorhanden, welcher diese Kosten auf 15-—16,000 Lhaler berechnet. Und so weiter. Also man weiß allerdings schon jetzt, was erforderlich sein wird. Zndeß füge ich hierbei noch hinzu, daß die Kosten, welche die Verlegung des Elsterflusses in Anspruch nimmt, wahrschein lich sich bedeutend vermindern werden, weil man neuerdings auf eine ganz andere, und, wie es scheint, zweckmäßigere Idee der Verlegung gekommen ist, deren Ausführung mit einem geringem Aufwande zu bestreiten sein wird. Es wird in dieser Beziehung Seiten der Ministerien der Finanzen und des Innern einigen Beamten Auftrag gegeben werden, welche hierüber noch weitere Erörterungen anstellen werden. Das Resultat dieser Erörterungen wird natürlich benutzt werden, wenn es später zu einer Vorlage der Regierung in Betreff dieses Gegenstandes an die Kammern kommen wird. Hieraus also geht so viel hervor, daß es sich gar nicht um eine Bewil ligung, welche ins Unbegrenzte geht, handelt, sondern daß man schon jetzt bestimmte Umrisse hat, innerhalb welcher sich die künftige Bewilligung bewegen wird. — Hat ferner der Abg.Böricke — denn mit diesem habe ich es immer noch zu thun— geäußert, daß die Staatskasse gerade jetzt nicht im Stande sein werde, die hierzu erforderliche Summe zu ent behren^ so beziehe ich mich zunächst auf das, was dagegen be reits vom Vorstande der Finanzdeputation bemerkt worden ist. Derselbe hat ganz Recht gehabt, wenn er sagte, es müsse doch sehr schlecht mit uns stehen, wenn wir nicht einmal eine solche Summe noch aufbringen könnten. Ich füge aber dem noch hinzu, daß es sich auch keineswegs darum handelt, daß sofort70-—75,000Lhaler zu diesemZwecke geschafft werden sollen, sondern daß diese Ausgabe sich auf mehrere Jahre ver- theilt, weil mit dem, was Heuer noch gethan werden kann, das Bad gar nicht einmal herzustellen sein würde. — Es hat der Abg. Böricke ferner die von dem Ausschuß verlangte Be willigung um deswillen für bedenklich gehalten, weil die Kammer gar noch nicht wisse, wie es um den Staatshaushalt stehe. In dieser Hinsicht muß ich aber doch darauf aufmerk sam machen, daß es sich, wie bereits angedeutet worden ist, heute ja gar nicht um eine förmliche Bewilligung, sondern erst darum handelt, daß diese Kammer nur ihre Theilnahme aussprechen soll, welche sie dann durch eine künftige Bewilli gung erst wirklich zu bethätigen haben wird. Wenn die erste Kammer sich heute dafür erklärt, daß das Elsterbad auf den Staat übernommen werden soll, und die zweite Kammer er klärt sich in derselben -Weise, so muß dann erst die Regierung mit einer detaillirten Vorlage in Betreff dieser Angelegenheit an die Kammern kommen. Dann aber werden die Kammern auch in der Lage sein, die Bewilligung selbst auszusprechen. Es darf übrigens dabei auch nicht außer Acht gelassen werden, was schon mehrere Redner angedeutet haben, nämlich daß nicht eine Bewilligung aus dem eigentlichen Steuerfonds un bedingt nöthig ist, sondern daß vielleicht der Domainenfonds dazu in Anspruch genommen werden kann, so daß also nur ein Capital, welches bereits vorhanden ist, dazu verwendet zu werden braucht, ein Capital, welches nach der Verfassungs urkunde eine Verwendung für die Substanz des Staatsver mögens erfordert. Darüber, ob diese Modalität der Verwen dung wirklich eintreten kann, und ob es zweckmäßig ist, sie zu wählen, darüber müssen allerdings noch weitere Erörterungen angestellt werden; aber es ist mindestens sehr wahrscheinlich, daß man auf eine solche Modalität wird kommen können. — Wenn ferner darauf hingewiesen worden ist, daß es sich um Bewilligung für eine Luxuseinrichtung handle, so muß ich das entschieden verneinen. Das, was, wenn ich es so bezeich nen soll, in dem Postulats des Comite's aufgestellt worden iss beschränkt sich eben nur auf das Notwendigste. Denn ein Bad ohne einBadehaus kann schlechterdings nicht gedacht werden, und da sodann die Mineralquellen des Elsterbades zufällig dem Elsterflusse -zu nahe liegen, um gegen etwaige Ueber- fluthungen des wilden Wassers vollständig gesichert zu sein, so ist auch die Verlegung des Elsterbettes in der dortigen Ge gend als nöthig bezeichnet woeden. Daß aber diese Anforde rungen nicht zum Luxus zu zählen sind, das, glaube ich, dürfte sich von selbst verstehen. Wenn es sich um Luxuseinrichtun- gen handelte, um ein Bad, welches dem Luxus zu dienen be stimmt wäre, da glaube ich, das werden Sie mir zugeben, würde sich mit einer Summe von 70,000 LHalern schwerlich etwas machen lassen, von welcher noch überdies 16,000 Tha- ler zur Verlegung des Elsterflusses und 7000 Lhaler zur Uebernahme von bereits vorhandenen Passiven verwendet werden sollen. Es ist ferner gesagt worden, für das Ministe rium, das dermalen noch an der Spitze der Geschäfte stehe, dürfe man durchaus keine Bewilligung aussprechen. Ich weiß aber nicht, wie man darauf hat kommen können. Hat das gegenwärtige Ministerium eine Vorlage an Sie gebracht, in welcher für die Zwecke des Elsterbades eine Bewilligung verlangt wird? Keineswegs, sondern es sind Petitionen von den dem Elsterbade zunächst gelegenen Orten an die Kam mern eingegangen, und auf Grund dieser erst hat sich der Finanzausschuß bewogen gesehen, indem er einem Auftrage der Kammer dabei folgte, Bericht zu erstatten. Das Ministe rium aber, meine Herren, das beachten Sie wohl, verlangt zur Zeit eine Bewilligung gar nicht, wenn nicht von den Kammern erklärt wird, daß man zu einer solchen Bewilligung geneigt sein werde. Dem Ministerium kann es, soweit es sich um seine eignen Interessen handelt, völlig gleichgültig sein, ob das Elsterbad aufkommt oder nicht. Wohl aber hat das Ministerium das Interesse für die Sache selbst, der es gilt, im Auge zu behalten. — Dafür, daß man das zeitherige Verfahren fortsetze und die zeitherigen einzelnen Bewilligungen auch ferner gewahre, werde ich mich auch, soweit es sich um meine Stimme als Kammermitglied handelt, nicht aussprechen. Die zeitherigen Bewilligungen sind nichts gewesen, als Geldzersplitterungen. Sic sind ge währt wordett zu einzelnen, nur zu vorübergehenden Zwecken; das Bad selbst aber ist, wie uns Figura zeigt, dadurch noch
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