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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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mich nicht in dem Rausche des ersten Gefühls befinde, daß ich keineswegs zu den Enthusiasten gehöre, die da Alles, was von einigen Liebhabern des Elsterbades gesagt wird, für gut und schön halten. Ich habe selbst einmal an Ort und Stelle über dieses Bad nähere Erkundigungen eingezogen, ich war selbst dort, um zu sehen, ob dasjenige, was von den Unter nehmern dieses Bades gesagt wird, sich wirklich in Wahrheit befinde, und ich habe zu meiner Freude bemerkt, daß das, was ich erwartete, bei weitem übertroffen wurde. Wenn man aber nun. die jetzige Anlage des Bades ansieht, wenn man bemerkt, wie wenig dafür gesorgt wird, daß diejenigen, welche von dem Bade Gebrauch machen wollen, nicht einmal Woh nung erhalten können, so wird man auch trotz der Anstren gungen der jetzigen Gesellschaft finden, daß es nicht möglich ist, mit solchen Mitteln irgend etwas Gutes für das Allgemeine zu schaffen. Es ist nichts Neues, daß das Elsterbad ein sehr heilbringendes ist, es sind schon seit vielen, vielen Jahren darüber die größten und sorgfältigsten Erörterungen angestellt worden, aber man hat es eben nicht genützt, weil man nicht mit fester Hand und nachdrücklicher Kraft auf die Entwicke lung des Bades hingewirkt hat; man hat es vernachlässigt, und dadurch hat man den übrigen Bädern, welche sich in der Nähe von Elster befinden, stets den Vorzug einräumen lassen müssen. Wenn nun in der neuesten Zeit eine Gesellschaft, die die Gelegenheit ergriffen hatte, um dieSache in den Gang zu bringen, sich vereinigte, um diejenigen Einrichtungen zu treffen, welche das Bad zu dem allgemeinen Nutzen zugänglich machen sollten, so wird man dieser Gesellschaft und diesem Vereine nur Dank darbringen können. Wenn es aber dem Vereine für jetzt an Kraft fehlt, diejenigen Mittel herbeizu schaffen, welche nothwendig sind, um die nöthigen Einrich tungen zu treffen, so wird man zu berücksichtigen haben, daß die jetzige Zeit nicht geeignet ist, aus Mitteln von Privat leuten die nöthigen Summen herbeizuschaffen, es wird also eine andere Geldkraft einzutreten haben, welche dasjenige thut, was Seiten der Privaten nicht erlangt werden kann, und von Seiten des Ausschusses ist der Staat hierzu in Vor schlag gebracht worden. Nun ist allerdings von dem Abg. Böricke geäußert worden, daß auch der Staat sich jetzf nicht in der Lage befindet, um Geld für die Ausrüstung und Ein richtung herbeizuschaffen, ich glaube aber, daß es doch wahr haftig mit unserer Staatscafse nicht so schlecht stehen kann, daß diese Summe zu Erreichung eines so wohlthätigen, so viel versprechenden Zweckes nicht erlangt werden könne. Ich mache nämlich darauf aufmerksam, daß die Summe nicht aus den vorhandenen Baarmitteln herbeigeholt zu werden braucht, sondern in Gemäßheit der Verfassungsmkunde bei einer Ver änderung im Domainenfonds aufgebracht werden kann. Es ist in der Verfaffungsurkunde begründet, daß an dem Do mainenfonds Abänderungen vorgenommen werden können; hat nämlich der Staat, wie sehr oft stattsindet, eine Domaine oder einen Theil einer Domaine verkauft und veräußert, so steht es ihm frei, statt des verkauften Grundbesitzes eifert neuen Grundbesitz zu erwerben. Nun wird man hier ekn- weNden und es ist von demAbg. Böricke eingewendet worden, daß es sich nicht hier um eine Einrichtung, welche ergiebig sein könne, handele, das ist aber eine Behauptung, die mit nichts zu beweisen sein wird. Diejenigen Bemerkungen, welche in dem Berichte niedergelegt worden sind, diejenigen Aeußerungen, welche sich in verschiedenen Petitionen finden, machen es zur größten Wahrscheinlichkeit, daß das Geld, was dort angelegt wird, reichliche Zinsen tragen wird, und es handelt sich nicht allein um diese Geldzinsen, es handelt sich auch um die Emporbringung einer Gegend, welche an Armuth leidet, es handelt sich darum, dasjenige Geld, was jetzt nach Böhmen überwandert, dem Vaterlande zu erhalten, und wenn hierzu die Staatskasse etwas beitragen kann, so werden die Volksvertreter ganz gewiß mit dem demokratischen Princip nicht in Widerspruch kommen. Es ist wahr, es liegt ein Budget, wie es verfassungsmäßig nothwendig ist, nicht vor, aber eben weil dieses Budget uns noch nicht vorliegt, weil wir es noch nicht haben bearbeiten können und mit der Be- rathung noch nicht in der nächsten Zeit zu beginnen sein wird, hier aber bei dem Elsterbade Gefahr im Verzüge liegt, so ist es nothwendig, dringend nothwendig, die Bewilligung jetzt anzubahnen. Wir befinden uns deshalb immer auf ver fassungsmäßigem Wege, wir weichen deshalb von der Verfassung nicht ab, denn es ist in der That kein einziger Paragraph in der Verfassungsurkunde, welcher den Kam mern verbietet, eine Ausnahmbewilligung auch vor Be- rathung des Budgets vorzunehmen und auszusprechen. Uebrigens haben wir schon dergleichen Bewilligungen aus gesprochen, aber damals hat man diesen Grund nicht ange führt. Wir haben 14,000 Thaler für die Arbeitercommission bewilligt; damals schien es uns nothwendig und zweckmäßig, von der strengen Regel der Budgetberathung abzugehen, dies ist jetzt auch der Fall! Handelte es sich damals allerdings um einen weit größer» Theil der Staatsbürger, so ist hier doch wohl zu berücksichtigen, daß es sich darum handelt, dem Jnlande Gelder zu erhalten, die wir in der jetzigen Zeit und auch künftig sehr gut werden brauchen können. Es werden diejenigen, welche naher mit den Verhältnissen der böhmischen Bäder bekannt sind, wissen, welche außerordentliche Sum men jährlich dahin gehen; namentlich Franzensbrunnen zieht eine große Menge sächsischer Staatsbürger an sich, und diese werden mit ebenso großer Freude ihr Leben und ihre Gesund heit künftig in Elster zu erhalten suchen, wie jetzt in Franzens bad. Es hat der Abg. Böricke gesagt, es komme der Antrag entweder zu früh oder zu spät, und darunter verstehe ich, daß der Antrag jetzt gar nicht an der Zeit sei; aber ich bemerke, wenn er entweder zu früh oder zu spät kommt, daß das wohl auch heißen kann, er kommt zur rechten Zeit, jetzt ist noch genug und füglich Zeit vorhanden, um die Bauten, welche zur Aufnahme von Curgästen nothwendig find, zu fertigen.
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