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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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spcculiren könnten, da cs im Voigtlande nicht ist, wie in Leipzig und Dresden z. B., wo es wohl noch wohlhabende Leute giebt. Es kommt dazu auch noch die Nothwendigkeit, daß das Bad unterstützt werden muß, wenn endlich einmal etwas darin geschehen soll, und es muß geschehen, darüber sind alle einig in Rücksicht auf die Spekulanten. Es haben bereits mehrere Baumeister Bauflecke acquirirt, haben ange fangen Gebäude zu errichten, in der Voraussetzung, Laß das Bad aus Staatsmitteln unterstützt, gehoben und hergestellt würde, und in der Ueberzeugung, daß es etwas Vollkomme nes, etwas Großartiges sogar wird, weil sie eben die Ueber zeugung haben, daß sowohl die Bestandtheile der Mineral quelle, als auch die Lage von Elster und überhaupt alle Ver hältnisse dem Zwecke entsprechen, daß also das Bad Elster in der Zukunft den Franzensbrunnen weit übertreffen wird, wenn der Staat nach Verhältniß und möglichst unterstützt. Die Vortheile des Terrains hat auch der Abg. Hitzschold ziem lich genau geschildert, und ich muß bekennen, daß sich nicht leicht eine schönere Lage denken läßt, wie eben die Quellen des Elsterbads und das Dorf Elster selbst. Nun kommt noch ein anderes Bedenken, nämlich in Betreff der Ausführung. Man geht von dem Grundsätze aus, alle Bauten, die der Staat übernimmt, kommen viel theurer, als die von Privaten über nommenen; es werden neue Staatsbeamte angestellt, und die Bauten werden nicht so practisch und zweckmäßig aus geführt; darin stimme ich allerdings überein, und es ist leider schon der Umstand gewesen, daß schon in den vorhergehenden Jahren, wo es sich namentlich um dieAcquirirung der Grund stücke handelte, die Verhandlungen nicht so ausgeführt wor den sind, wie es hätte geschehen können. Die Aneignung der Grundstücke von Staatswegen war meines Wissens der Amtshauptmannschaft desBoigtlandesübertragen, und diese übertrug sie wieder dem CanzleidirectorSchmidt, dem dasigen Rittergutsbesitzer. Ich habe nun, als ich als Abgeordneter hierher gewählt ward, recht wohl gefühlt, daß diese Frage in Anregung kommen muß, ich habe mich also im Stillen auf gemacht und eine Reise dahin unternommen, ohne daß es Jemand wußte — das Bad ist ungefähr 6 Stunden weit von meinem Wohnorte entfernt; — ich habe mich erkundigt, wie die Sache steht, und da habe ich allerdings erfahren, daß zwar ein Stück Feldboden verkauft sei zum Anbau von Häusern, daß auch der Bauplan selbst entworfen sei, der mir jedoch nicht vorgelegt wurde, weil man ihn nicht bekannt machen wollte, daß aber schon der erste Ankauf im Preise zu hoch aus gefallen war, und daß namentlich diejenigen Grundstücks besitzer, die jetzt noch verkaufen wollen, den Preis als viel zu theuer veranschlagt haben, indem sie das Doppelte, wo nicht gar das Dreifache des wahren Werthes verlangen. Darin möchten nun allerdings auch die anliegenden Bewohner von Elster selbst fehlen; ich habe auch denjenigen, der mir das ge sagt hat, gefragt, woher es komme, daß sie gegen sich selbst sind, und er hat mir einfach geantwortet: weil kein Unpar teiischer die Aneignung von Staatswegen übernommen habe, sondern der Rittergutsbesitzer, der Canzleidirector Schmidt, der sein Grundstück zuerst sehr theuer und weit über den Werth verkauft hat, außerdem würden sie gern geneigt gewe sen sein, ihre Gründe billiger abzulaffen, sie sagten aber, was Len Einen recht, sei den Andern billig. Aus diesem Grunde bin ich zu dem Gedanken gekommen, daß man zu unserm De putationsantrage, der eigentlich gar kein Geld verlangt, son dern nur eine specielle Vorlage über die erforderlichen Geld mittel, noch einen kleinen Zusatz hineinbrächte, nämlich des Inhalts, daß vor den Worten: .,specielle Vorlage" hingesetzt würde: „so wie über den Plan zur Ausführung". Das würde dann ein viel deutlicheres Bild, eine deutlichere Einsicht den Kammermitgliedern geben, und die Bewilligung selbst, die später erfolgt, würde viel gewissenhafter erfolgen können. Ich will jetzt weiter nichts darüber bemerken, in der Voraus setzung, daß wir wohl darüber einig sind, daß der Staat das Bad übernimmt; ich bitte aber noch den Herrn Präsidenten, meinen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident I o se p h: Der Abg. Jahn schlägt vor, auf der vorletzten Zeile nach denWorten: „Geldmittel" einzuschalten: „so wie über den Plan zur Ausführung". Unterstützt die Kammer den Antrag? — Geschieht ausreichend. Berichterstatter Abg. Kaiser: Ich bin gegen diese Ein schaltung nicht, obgleich ich sie für überflüssig halte, denn in dem der Ausschuß eine specielle Vorlage beantragte, so ver stand er darunter auch, daß an diese Vorlage zugleich natür lich ein Plan zur Ausführung geknüpft würde. Denn es kann doch kein allgemeines Postulat gebracht werden, sondern das Postulat der Regierung muß speciell begründet werden, und das ist nicht anders denkbar, als daß alle die Richtungen und Beziehungen mit angegeben werden, wie das Geld verwendet werden soll, wie das Unternehmen ausgeführt werden soll. Indessen, wenn die übrigen Mitglieder des Ausschusses ein verstanden sind, könnten wir den Zusatz zu dem unsrigen machen. Ich bitte den Herrn Präsidenten, die übrigen Aus schußmitglieder zu fragen. Präsident Josep h: Ich frage die übrigen Ausschußmit glieder, ob sie dem Jahn'schen Anträge ihre Zustimmung geben. Vicepräsident Tz sch u cke: Ich glaube doch, es ist besser, wir bleiben bei unserm Anträge stehen, denn es scheint der Jahn'sche Antrag insofern gefährlich, da wir damit unter jeder Bedingung die Regierung an die Ausführung binden,, während ich wünschte, daß wir freie Hand behielten; und auch insofern ist er nicht ganz zweckmäßig, da wir selbst keine Sachverständigen sind und den Plan der Ausführung nicht prüfen können, sondern andere Sachverständige zuziehen müßten, ich aber überhaupt mit Sachverständigen in dieser Beziehung weniger gern etwas zu thun habe. Abg. Floß: Ich würde mich dafür aussprechen; ich halte den Antrag deshalb für nothwendig, eben weil man
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