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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Weise mit der Weberei,, und die Znstrumentenfabrikation, welche noch vor 2 Jahren außerordentlich ging, liegt seit der politischen Bewegung ganz darnieder. Die Einwendungen des Abg. Böricke haben mich von meiner Ueberzeugung, die auf mehr als einer bloßen Sym pathie für die Quelle beruht, nicht zurückgebracht. Wenn wir, wie der Abg. Böricke will, den Staat nur zu einzelnen Unter stützungen für die Quelle, und zunächst nur auf das laufende Jahr ermächtigen, sos wird damit wenig erreicht. Es ist mit bedeutendem Kostenaufwand die Reinheit der Quelle herge stellt worden, sie ist jedoch immer noch von wildem Wasser bedroht, denn es fließen Heils die Abflüsse der Elster selbst hinein^ Heils diejenigen Bäche, welchxvonoben herab rieseln, um die Wiesen zu bewässern, und es ist daher richtig im Berichte bemerkt, daß wir vor allen Dingen uns die Grund stücke zu eigen machen müssen, welche im Interesse der Besitzer nur zum Schaden der Quelle, und zwar so benutzt werden, daß der Graswuchs, möglichst reichlich erfolge. Ich bin mit dem Abg. Böricke darin einverstanden, daß es zu Luxusein richtungen nicht kommen darf, daß man zunächst wenigstens von Luxuseinrichtungen absehe, ich bin daher auchdamitnicht einverstanden, wenn cs im Berichte heißt: „man mögewegen Anlegung eines Parks und gegen die Erbauung unschöner Gebäude Anordnung treffen." Der Staat hat zunächst nichts ins Auge zu fassen, als dieQuellen vor dem Andrange wilden Wassers zu bewahren, damit sie rein bleiben, und nur dazu hat er den nöthigen Kostenaufwand geschehen zu lassen. Was die größern Annehmlichkeiten anlangt, welche noch eintreten sollen, damit mehr Gäste hingeführt werden, so bleibt das der spätem Zukunft überlassen, und es ist daher vom Capital von 75,000 Lhalern nur der zur Deckung der dringendsten nothwendigsten Ausgaben erforderliche Betrag zu bestimmen. Ich fürchte daher nicht, daß, wenn ich dafür stimme, daß die Quelle in die Höhe komme, ich als Mitglied dieser Volks vertretung den „Credit bei meinen Wählern verliere", denn wenn auch meine Wähler nicht im Voigtlande wohnen, so werden sie doch damit einverstanden sein, daß wir hier nicht blos politische, sondern auch materielle Fragen zu erledigen haben. Und hier, glaube ich, handelt es sich um einen, wenn auch nicht nothwendigen Kostenaufwand, so doch um eine nützliche, ja um eine sehr einträgliche Bewilligung. Wollen wir dabei noch den Gesichtspunkt der Humanität ins Auge fassen, so dürfen wir unsere leidenden Brüder nicht darauf warten lassen, bis die Appanagen und Pensionen aufgehoben oder vermindert sein werden. Da aber nach der Sachlage ein offenbarer Profit von der Anstalt zu erwarten steht, so können wir nicht bedenklich sein, zunächst der Re gierung die Möglichkeit zu gewähren, die Quelle zu ihrem Ueberzeugt sich eine spatere Volksvertretung» davon, daff die Quelle besser in Privathänden sei, so steht es ihr frei, zu beschließen, daß sie verpachtet oder verkauft werde. Abg. Jahn: Obgleich ich' der Ueberzeugung bin> daß wohl kein Mitglied unserer Kammer gegen den Ausschuß antrag stimmen wird, nachdem die Verhältnisse in aller Be ziehung so genau erörtert sind und so klar vorliegen, so WM ich nur noch Einiges bemerken über den Böricke'schen Antrag, zuvörderst aber noch etwas über den Deputationsbericht. Ich erkenne in unserer Deputation nach ihrem Berichte ein Muster von unserer Finanzdeputation; sie hat den Grundsatz anerkannt, daß matt dem Staate nicht bewilligen muß, wo es nicht zweckmäßig ist, daß man aber auch in der Bewilligung nicht zu zäh feittj muß, wo es zur Unterstützung der Armuth und zu Staatszwecken nützlich ist. Ich werde in dieser Be ziehung sehr gern für die Deputation stimmen; nur aber hätte ich gegen den Antrag des Abg. Böricke Einiges zu be merken, daß der Beschluß ausgesetzt werden soll. Zuvörderst ist sehr richtig von dem Wicepräsidenten Lzschucke gesagt wor den, daß es nicht einmal aus der Steuercasse, sondern aus dem Domainenfonds verwendet werden kann. Nun will ich bemerken, meine Mitbürger, daß der vorige Finanzminister Georgi bei dem Ankäufe des Brambücher Waldes zu seiner Rechtfertigung erklärt hat, es lägen 800,000 Lhlr! im Depot von dem Erlöse aus Domainen, und er hat es damit gerecht fertigt, daß diese Gelder wieder zum Ankauf von Staats gütern verwendet werden müßten nach der Verfüssungs- urkunde. Ich will hier nicht darauf eingehen, ob der Ankauf des Brambacher Waldes zweckmäßig oder unzweckmäßig war, das gehört nicht hierher; ich bemerke nur, ich will lieber 200,000 Thlr. aus dem Domainenfonds für das Elsterbad ver wenden lassen, als 50,000 Khlr. für den Brambachcr Wald. Also es wird gar nicht so schwierig sein, die Summe sogleich aufzubringen, welche übrigens nicht in einem Jahre und auf einmal gebraucht wird. Selbst jetzt, wo wir wohl alle darin einverstanden sind, daß wir unter dem jetzigen Ministeriuttk die Steuern nicht bewilligen können, können wir wohl für den Ausschußantrag stimmen, denn ich glaube, auch wenn wir den Domainenfonds nicht hätten, können wir dafür stim men, denn das Ministerium wird uns gewiß nicht mehr unter die Augen treten, wir werden ein anderes parlamentari sches Ministerium bekommen, dem wir Zutrauen schenken können, und die Steuern bewilligen. Also ist auch dieser Grund nicht stichhaltig, um gegen den Ausschuß zu stimmtn. Es ist aber auch gesagt worden, es wäre dann eineSpecula- tionssache, und es gingen namentlich schon viele mit dem Gedanken um, das Bad auf Actien fortbestehen zu lassen. Der Abg. Hitzschold hat sehr wahr bemerkt, wie die Werhält- Eigenthum zu machen. Ob sie ein Eigenthum des Staa tes bleiben soll, bleibt immer noch dahingestellt, denn es nisse im obern Voigtlanbe'sind; man ist dort eben nicht specu- lativ, sondern lebt von seinem täglichen Erwerbe und feiner handelt sich jetzt nur darum, daß wir die Quelle nicht Hände Arbeit, und was die Hauptsache ist, es ist km Gänzen wieder versumpfen und verwässern lassen, damit das die Gegend so arm, daß die meisten nicht auch nur ein klei- berekts aufgewendete Capital nicht wieder verloren gehe, nes Capital verwenden können für Actien, wenn sie auch
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