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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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nm ein vorbereitender Comite, welcher aber allerdings die Absicht gehabt hat, eine Actiengesellschaft zu gründen, und zu diesem Zwecke auch seit längerer Zeit verschiedene darauf ab zweckende Vorbereitungen getroffen hat. — Es ist sodann im Ausschußberichte auf Grund der Mittheilungen, welche Sei ten des Ministeriums dem Ausschüsse gemacht worden sind, auf die Überschreitung des auf dem vorigen Landtage bewil ligten Postulats hingewiesen worden. Nun hat dieser Punkt zwar von keiner Seite in der Kammer eine Anfechtung er fahren. Um aber hierüber kein Mißverständniß aufkommen zu lassen, will ich, obschon es sich dabei um ein früheres Mi nisterium handelt, doch die Bemerkung beifügen, daß die Ueberschreitung zwar allerdings erfolgt, aber bei der Gewäh rung der die Bewilligung überschreitenden Summe Seiten des Ministeriums dem Comite der Vorbehalt der Zurückerstat tung an die Staatskasse gemacht worden ist, so daß in dieser Hinsicht nicht eigentlich von einer Ueberschreitung die Rede sein kann. Was ferner die einzelnen Einrichtungen anlangt, welche im Ausschußberichte unter Nr. 1,2, 3 und 4 als erfor derlich aufgezählt sind, so bemerke ich in Bezug auf Nr. 4, daß es sich dabei mehr um vorübergehende Einleitungen han delt, als um das, was zur wirklichen Gründung des Bades erforderlich ist. Auch beträgt der Aufwand, dessen im Aus schußberichte unter Nr. 4 gedacht ist, nur eine Summe von circa 1000 Thlr.— Wenn von dem Ausschüsse auf das Ein kommen hingewiesen wird, welches das Elsterbad im vorigen Jahre bereits gewährt hat, so muß ich in dieser Beziehung noch die Ergänzung hinzufügen, daß die Badesaison in Elster im vorigen Jahre sehr spät, soviel ich weiß, erst von Ende Juni an, begonnen hat, weil bis dahin die Fassung der Mi neralquellen noch nicht vollendet war. Es ist daher dieses Einkommen nur auf einen kleinen Zeitraum zu rechnen, und würde also, wäre die Fassung der Quellen schon im Frühjahr vollendet gewesen, jedenfalls eine viel größere Einnahme er langt worden sein. — Nächstdem erwähnt der Ausschuß bericht der Mineralquellen, welche in Elster vorhanden sind, und nennt deren vier. Es sind aber nach der neuen Fassung deren nur drei, welche, wenn ich nicht irre, jetzt auch anders genannt werden, als der Ausschußbericht anführt, nämlich Trinkbrunnen, Augenbrunnen und Gasquelle. Wei ter ist im Ausschußberichte der vorhandenen Passiva gedacht worden, welche der Staat, wenn es zurUebernahme des Bades kommt, mit übernehmen soll. Indem ich hierin nun zwar dem Ausschüsse beipflichte, bemerke ich jedoch erläuterungs weise, daß die hierher gehörigen im Berichte erwähnten 7000 Lhalern in dem schon mit inbegriffen sind, was im Berichte als Gesammtaufwand für das Bad aufgestellt worden ist. Dies sind die Ergänzungen und Erläuterungen, welche ich zu dem Ausschußberichte zu machen mich gedrungen gefühlt habe. Ich wende mich nun zu den Einwendungen, welche von einigen Seiten her gegen den Ausschußbericht gemacht worden sind, obschon diese sowohl von Seiten des Herrn Berichterstatters, als auch von andern Mitgliedern der Kam mer bereits eine theilweise Widerlegung gefunden haben. Es hat ein Abgeordneter, der zuerst gegen den Ausfchußantrag sich erklärte, darauf hingewiesen, daß der Staat nicht Ge-- werbsunternehmer werden dürfe. Das ist allerdings im All gemeinen wohl zuzugeben. Aber es ist dagegen bereits be merklich gemacht worden, daß es sich ja erstlich nicht um eine ewige Uebernahme des Bades von Seiten des Staats handle, so daß der Staat dieses Bad, wenn er es einmal übernommen: hat, niemals wieder abgeben könnte, sondern daß es ja dev Staat auch immer in der Hand habe, wenn er es für gut finde, dasselbe an Private wieder zu veräußern. Nur jetzt, gerade jetzt ist die Nothwendigkeit vorhanden, von Staats wegen einzuschreiten, weil Privatkrafte für den Augenblick nicht ausreichen. Aber hiervon auch abgesehen, muß ich doch zweitens auch darauf Hinweisen, daß von dem in dieser Be ziehung ausgesprochenen Grundsätze, daß der Staat nicht Gewerbsunternehmer werden dürfe, beiBadeanstalten allent halben eine Ausnahme gemacht wird. So sind von allen Staaten Deutschlands, wo Mineralquelle^ sich finden, große Summen aufBader verwendet worden, wie z.B. in Preußen (wegen der schlesischen Bäder), in Oesterreich, in Baiern, na mentlich aber in Nassau. Wenn man also auch den Grund satz an sich zugrben muß, so haben doch die Regierungen über all in Bezug auf die Badeanstalten eine Ausnahme davon zu machen, kein Bedenken gehabt. — Wenn ein Redner bemerk lich gemacht hat, die Herstellung des Elsterbades werde sehr, sehr viel kosten, und diese Ausgabe ließe sich noch gar nicht übersehen, so muß ich dem widersprechen. Allerdings muß zugegeben werden, daß im Augenblick sich noch nicht Alles vollständig übersehen läßt; aber es versteht sich doch von selbst, und ist auch bereits bemerklich gemacht worden, daß die Kammer nicht eine Bewilligung in's Unbegrenzte aus sprechen soll, wenn sie den Ausschußantrag annimmt, sondern daß nun erst eine weitere Vorlage der Regierung über diesen Gegenstand kommen muß, welche die Bewilligung begrenzt. -Wurde bei dieser Gelegenheit gesagt, das, was man jetzt for dere, werde wahrscheinlich gar nicht ausreichen, da es sich ja um Acquisition vieler Grundstücke, um Verlegung des Elster flusses und dergleichen Maaßregeln mehr handle, so bemerke ich darauf: Allerdings kann schon jetzt übersehen werden, daß eine Summe, wie sie der Ausschuß bezeichnet, ausreichen wird, denn sie gründet sich auf bereits vorhandene Anschläge. Diese Anschläge sind zwar eigentlich nicht auf Veranlassung des Staates, sondern des Privatcomite's, aber von tüchtigen Staatsbeamten und andern Architekten gefertigt, auch der Regierung schon früher zur Prüfung unterstellt worden. Es handelt sich also wirklich nicht um eine ganz ungewisse Summe, welche später verlangt werden wird, sondern um schon jetzt bestimmte, auf genaue Anschläge gegründete ein zelne Posten. Es ist dabei namentlich an ein Badehaus ge dacht, wie es im Ausschußberichte auch erwähnt ist, ferner an die weiter nöthige Verlegung der Elster und an die Anlegung eines Parkes. Das Badehaus ist zu 20- —25,000 Thlr. ver-
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