Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen überdieVerhan dl ungen des Landtags. II. Kammer. 94. Dresden, am 19. August. 185^- Sechs und neunzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4. August 1855. Inhalt: Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift über den Ge setzentwurf, die Berichtigung von Wasserlaufen betr. — Vor trag des mündlichen Berichts der zweiten Deputation über eine Petition des Abg. Elbel wegen Herstellung einer Straße von Gefell nach Grobau. Beschlußfassung.— Vortrag von Seiten der vierten Deputation über die Beschwerde des Gutsbesitzers Schneider, einen zum Wallachen umgeschaffenen Hengst betr. Beschlußfassung. — Desgl. über die Petition des Agenten Rudowsky, die Bestimmungen des Maximums dec gesetzlichen Zinsen rc. betr. Beschlußfassung. — Desgl. über die Be schwerde des Barbiers und verabschiedeten Artilleriecorporals Petzoldt wegen Zuziehung zu denMiethzinsabgaben. Beschluß fassung. — .Desgl. über die Petition mehrerer Schneider innungen um Schutz ihrer Jnnungsrechte. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 55 Minuten in An wesenheit von 56 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die' letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretär An ton, welches nach Erledigung einer Bemer kung des Abg. Seiler genehmigt und von denAbg. Oeh- michen aus Kiebitz und Koch mit vollzogen wird. (Staatsminister Behr tritt ein.) Vicepräsident v. Criegern: Herr Präsident! Ich bitte ums Wort Ich bitte um die Erlaubniß, eine stän dische Schrift vorzutragen über das Gesetz, die Berich tigung von Wasserläufen betr. Präsident vr. Haase: Will die Kammer sich jetzt diese Schrift vortragen lassen? — Einstimmig Ja,- Jch ersuche den Herrn Vicepräsidenten, uns dieselbe vorzutragen. IDer Vortrag erfolgt, nachdem die Kammer von der Vor lesung der zu dieser ständischen Schrift gehörigen Beilage abgesehen.) Genehmigt die Kammer die vorgelesene Schrift nach Form und Inhalt und soll dieselbe sammt der als geneh migt anzusehenden Beilage abgehen? — Einstimmig Ja. ll. K. (3. Abonnement.) ! Wir können nun auf den Vortrag einiger Berichte übergehen. Ich ersuche den Abg. Preßprich, welcher einen Bericht vorzutragen Hal, uns gefälligst diesen Vortrag zu geben. Referent Abg. Preßprich: Die zweite Deputation hat noch Bericht zu erstatten über eine Petition des Abg. Elbel wegen Herstellung einer Straße von Gefell nach Grobau. Ich weiß nicht, ob von dem Vorlesen der Peti tion abzusehen sein möchte, ich habe mir einige Notate daraus gemacht, .die den wesentlichen Inhalt derselben wie dergeben. - Präsident vr. Haase: Der Herr Referent hat be merkt, daß er einen Auszug aus der Petition gefertigt habe, den er bei seinem mündlichen Vortrage benutzen werde, so daß der wesentliche Inhalt der Petition von ihm der Kam mer wiedergegeben und dadurch Zeit erspart werde. Ich frage die Kammer, ob sie unter diesen Umständen vom Vvrlesen der Petition absehen will? Abg. Elbel: Herr Präsident.' Ich bitte doch, die Kammer zu fragen, ob sie sich meine Petition nicht vorlesen lassen will; sie betrifft namentlich die Frage einer Eisenbahn bei Grobau, und Mancher möchte glauben, ich hätte sie aus Eigennutz an die Kammer gerichtet, von welchen Vor wurfe mich jedoch der Vortrag des Inhalts der Petition vollkommen reinigen wird. Präsident Vr. Haase: Der Abg. wünscht also, daß die Petition nach ihrem ganzen Wortlaute vorgelcsen Werde? Abg. Elbel: Ja, ich würde darum bitten. Präsident Vr. Haase: Wollen Sie, meine Herren, die Petition selbst vortragen lassen? — Gegen 31 Stim men Ja. (Der Königliche Comnnssar Geh. Rath v. Ehrenstein tritt ein.) Referent Abg. Preßprich (nach Vortrag der Peti tion): Diese Petition wurde der zweiten Deputation am 18. Juni zur Begutachtung überwiesen. Das Petitum geht also dahin, daß die hohe Staats regiert! ng bei Gröbaü einen Bahnhof oder vielmehr einen Haltepunkt zu Gütet- ütt!> Personenbeförderung errichten möge und die jetzt von Gefell nach Reuth projectirte-Straße wieder abgeörochM und da gegen nach Grobau verlegt werde. Die Deputation hat 339