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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 44. Dresden, am 10. Juli. 185^. Fünf und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. Juli 1855. Inhalt: Registrandenvortrag. — Anzeige von Seiten der ersten Deputa tion, eine interimistische Vorstandswahl für dieselbe betr. — Berathung des Berichts dec ersten Deputation über das König liche Decret, das auf Grund von §. 88 der Verfassungsurkunde erfolgte Ausschreiben der den 1. April fälligen halbjährigen Rate der Brandversicherungsbeiträge betr. Beschlußfassung und Schlußabstimmung.— Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Entwurf zu einem die Aufhebung des einige Abänderungen der Armenordnung enthaltenden Gesetzes vom 9. Marz 1853 verfügenden Gesetzes betr. Allgemeine Be rathung. Besondere Berathung über H. 1 — 7. Schlußab stimmung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Leilholdt, das Fährgeld bei der Elb- überfahrt zu Pirna betr. Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt Vormittags 11 Uhr 20 Minuten in Gegenwart der Königlichen Commiffare Geheimen Räthe Kohlschütter und Körner und in Anwesenheit von 27 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Wimmer niedergeschriebenen Protokolls, welches ohne Reklamation genehmigt und von den Herren v. Römer und v. Rochow vollzogen wird. Es erfolgt hierauf der Vortrag aus der Registrande. (Nr. 395.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, vom 2. Juli 1855, über das allerhöchste Decret, einen Gesetzentwurf über Anlegung und Benutzung elektro magnetischer Telegraphen betr. Vorsitzender Wicepräsident Frhr. v. Friesen: Kommt auf die nächste Tagesordnung. (Nr. 396.) Protokollextract der zweiten Kammer, vom 29. Juni 1855, die Berathung enthaltend über Pos. 2b der Nachträge zum außerordentlichen Ausgabebudget, die Bestreitung des für die Bauten am Zwinger erforder lichen Mehraufwands betr. Vorsitzender Vicepräsident Frhr. v. Friesen: Kommt an die zweite Deputation. I. K. (4, Abonnement.) (Nr. 397.) Protokollextract der zweiten Kammer, von demselben Tage, die Beschlußfassung enthaltend über Pos. 11 unter II. des außerordentlichen Staatsbudgets auf die Finanzperiode 1855/57 für Zwecke der Straf- und Versorganstalten betr. Vorsitzender Vicepräsident Frhr. v. Friesen: Ebenfalls an die zweite Deputation. — An Entschuldigungen ist nur eine eingekommen: der Herr Bürgermeister Koch läßt sich wegen dringender Deputationsarbeiten für heute entschul digen. — Wir könnten nun zur Tagesordnung über gehen. Herr v. König hat vorher noch das Wort. v. König: Es liegt mir ob, der geehrten Kammer an zuzeigen, daß die erste Deputation, welche durch die Wahl des Herrn Kammerherrn v. Beschwitz und des Herrn Se kretärs v. Egidy wieder auf die normale Mitgliederzahl ge bracht worden ist, an die Stelle des für längere Zeit beur laubten Herrn Staatsminifters v. Nostitz und Jänckendorf mich zu ihrem Vorstande gewählt hat. Vorsitzender Vicepräsident Frhr. Friesen: Der erste Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der ersten Deputation über das allerhöchste Decret, das auf Grund von §. 88 der Verfassungsurkunde erfolgte Ansschrciben der den 1. April fälligen halbjährigen Rate der Brandversichc» rungsbeiträge betreffend. Den Referenten, Herrn Bürger meister Hennig, ersuche ich, uns Vortrag zu erstatten. Referent Bürgermeister Hennig (nach Vortrag des Königlichen Decrels und der demselben beigegebenen Ver ordnung, s. Beides L.M. II. K. Nr. 40 S- 935 f.): Im Berichte heißt es so: Am 6. März d. I. ging das Königliche Decret, die Fixa tion der Brandkassenbeiträge auf die Jahre 1855, 1856 u. 1857 bei der Ständeversammlung ein. Bevor jedoch dasselbe in der zweiten Kammer, an welche es zuerst ge kommen war, zur Berathung gelangte, wurde von der Staatsregierung unter Bezugnahme auf §. 88 der Ver fassungsurkunde am 19. März 1855 eine Verordnung des Inhalts erlassen, „daß die Brandversicherungsbeiträge zu dem künftigen 1. April d. I. fälligen ersten Halbjahrestermine nach der durch den Ausgabemehrbetrag in der abgelaufenen und den muthmaßlichen Bedarf während der laufenden Finanzperiode bedingten Höhe von jährlich 12 Ngr. 8 Pf. für je lOO THlr. 134
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