Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungey über die Verhandlungen des San d tags. H. Kammer. 123. Dtesden, am 16. August 1861. Hundert» nddreiundzwanzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 24. Juli 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 1091 bis 1097). — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schriften ») über den Rechenschaftsbericht auf die Finanz- Periode 1855/67; d) über die Petitionen der Stadtgemeinden Oschatz, Wurzen und Meißen, Erhöhung der Vergütung für Militarleistungen betr. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der ersten Deputation, den mittelst der königlichen Decrete vom 3t). November 1860 und 29. Januar 1861 der Ständeversammlung vorgelegten Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen betr. und Annahme des Entwurfs bei namentlicher Abstimmung. Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach Uhr mit Verlesung des über die gestrige Sitzung vom Sekretär Ka sten aufgenommenen Protokolls in Gegenwart der Herren Staatsminister vr. v. Behr und Vr. v. Falkenstein und des königlichen Commifsars Herrn Geh. Justizraths vr. Sie benhaar, sowie in Anwesenheit von 67 Kammermit gliedern. Das Protokoll wird vom Secretar Kasten ver lesen, ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Vr. Hertel und Müller mit unterzeichnet. Präsident Haberkorn: Wir gehen zum Vortrage der Registrande über. (Nr. 1091.) Protokollextract der Ersten Kammer vom 19. Juli 1861, die fortgesetzte Berathung des Berichts der ersten Deputation dieser Kammer über° die Gesetzentwürfe, einige Abänderungen der Verfaffungsurkunde und die Re vision der in Bezug auf die Landtagswahlen bestehenden Gesetze betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr. 1092.) Mündlicher anderweiter Bericht der dritten Deputation der Zweiten Kammer über die Voigt- ländischen und Lausitzer Petitionen §. 20 der Armenord- nung betreffend. Präsident Haberkorn: Wird von mir auf eine Ta gesordnung gebracht werden- li. K. (8. Abonnement.) (Nr. 1093.) Dergleichen derselben Deputation und Kammer über den Vr. Heyner'schen Antrag, die Landes, bank betreffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls auf eine Tages ordnung. (Nr. 1094.) Herr Abg. v, Schönberg auf Bornitz bittet um Urlüub für deü Hy.' und 27. dieses Monats. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. ' ' - (Nr. 1095.) Mündlicher Bericht der dritten Depu tation der Zweiten Kammer über die Petition Ferdinand Reichens und 47 Genossen zu Oberstawalde, die Besei tigung der auf der durch ihre Fluren führenden Chaussee befindlichen Eschen. Präsident Haberkorn: Kommt ebenfalls, auf eine Tagesordnung. > (Nr. 1096.) Herr Abg. Emmrich bittet um Urlaub auf die Zeit vom 31. Juli bis zum 3. August, evsnt. bis zum Schluffe des Landtags. Präsident Haberkorn: Wird her erbetene Urlaub ertheilt? — Gegen 10 Stimmen. (Nr. 1097.) Herr Abg. Cichorius bittet um derglei chen für den 25., 26. und 27. dieses Monats wegen drin gender Geschäfte. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Gegen 8 Stimmen. - Dies waren sämmtliche Gegenstände der heutigen Re gistrande. Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, ertheile ich dem Herrn Vicepräsidenten das Wort zur Vorlesung einer ständischen Schrift. Vicepräsidettt Oehmichen trägt die ständische Schrift über das allerhöchste Decret vom 6. November 1860, den Rechenschaftsbericht auf die Finanzperiode 1855/57 be treffend, vor*) ^^PräsidentZHaberkorn: Wird die eben vorgelesene Schrift nach Form und Inhalt genehmigt? — Geneh migt. Abg. Seiler bittet ebenfalls um die Erlaubniß, eine S. L.M. I. K. S. 1868 flg. u. 1898 flg. II. S. 1332 stg., 1353 flg. U.sI385jM 1428. " 567