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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 51. Dresden, am 10. Mai - 1861. Einundfünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 1. Mai 1861. Inhalt: Verlesung und Berichtigung des Protokolls. — Registranden- vortrag (Nr. 33l). — Urlaubsgesuch und Andeutungen des Präsidenten bezüglich derselben. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen. All gemeine Berathung und Annahme des Entwurfs. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 20 Minuten in Ge genwart des Herrn Staatsministers vr. v. Behr und des Herrn königl. Commifsars Geh. Justizraths Sieben haar, sowie in Anwesenheit von 35 Kammermitgliedern mit Ver. lesung des über die letzte Sitzung vom Sccretär v. Egidy aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fas sung des so eben vorgelesenen Protokolls Etwas zu er innern? Obcrhofprediger vr. Liebner: Ich habe um eine Aenderung im Protokolle in Bezug auf das, was ich ge sagt habe, zu bitten. Der Herr Protokollant las, ich hatte geäußert: „ich erkennte nur die beiden biblischen Eheschei dungsgründe, Ehebruch und bösliche Verkostung, an". Ich glaube mich nicht so geäußert zu haben, sondern: „in dem Streite über diese Sache gehe gegenwärtig die einstimmige Meinung bereits immer mehr darauf hin, daß nur diejeni gen Chescheidungsgründe als wirklich gültige anerkannt würden, die sich auf einen der beiden genannten sicher zu rückführen ließen". Ich bitte darum, dies in der Weise zu andern. Secretär v. Egidy: Ich werde das der Bemerkung entsprechend im Protokolle ändern! Präsident v. Schönfels: Hat Jeckand weiter eine Erinnerung zu machen? — Wo nicht, so ist das Proto koll als genehmigt anzuschen. Die Bemerkung des Herrn Oberhofpredigers Liebner wird Berücksichtigung finden. Die Mitvollziehung liegt heute ob Herrn Kraft und Herrn Bürgermeister Hennig. (Das Protokoll wird vollzogen.) t. K. (3. Abonnement.) Wir wenden uns zum Vortrage aus der Negistrande. Es befindet sich nur eine Nummer auf derselben. Ich er suche den Herrn Secretär v. Egidy, dieselbe vorzutragen. (Nr. 331.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Marienberg vom 7. April 1861, das Mo biliar- und Jmmobiliarbrandversicherungswesen in Sachsen betreffend. Präsident v. Schönfels: Bekanntlich ist eine Vor lage in Bezug auf diesen von dieser Petition erwähnten Gegenstand bei der Zweiten Kammer bereits eingegangen. Es wird sich daher der Vorschlag rechtfertigen, diese Ein gabe an jene Kammer abzugeben. Ich frage, ob der Vor schlag Genehmigung findet? — Einstimmig Ja. Es war dies, wie gesagt, die einzige Nummer. — Ein Urlaubsgesuch ist eingegangen. Graf Stolberg wünscht Privatgeschäfte halber beurlaubt zu sein auf die Zeit vom 16. Juni bis Ende Juli. Bevor ich die Frage an die Kammer stelle auf Genehmigung dieses Gesuchs, wollte ich mir erlauben, der Kammer diejenigen Mitglieder mitzu- theilen, welche bereits auf längere Zeit Urlaub erhalten ha ben. Ich glaube, es dürfte dies nothwendig sein, damit diejenigen Herren, welche Urlaub nicht dringend nöthig haben, mit Gesuchen der Art Anstand nehmen. Es ist be urlaubt Graf Wilding von Königsbrück vom 15. Mai bis 15. Juli; Graf Einsiedel-Reibersdorf hat bekanntlich auf die ganze Dauer des Landtags Urlaub; Herr Superinten dent Lcchler bis 18. Mai, Herr v. Wclck vom 1. bis 3l. Juli, Herr v. Böhlau vom 18. Mai bis 30. Juni, Herr v. Rochow vom 1. Juni bis 20. Juli, Herr Bürger meister Koch vom 17. Juni bis 31. Juli und nun kommt Graf Stolberg vom 16. Juni bis 31. Juli. Ich habe nur Diejenigen genannt, welche auf längere Zeit Urlaub haben; auf die, welche auf kürzere Zeit Urlaub haben, würde dies hier nicht einschlagcn. Wenn nun die Kam mer geneigt ist, auf das Gesuch des Grafen Stolberg ein zugehen, so würde ich die Frage darauf richten: Will die Kammer dem Grafen Stolberg Urlaub ertheilen vom 16. Juni bis 31. Juli? — Gegen 5 Stimmen ist das Ge such genehmigt. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, da ich eine weitere Mittheilung nicht zu machen habe. Ich habe den Referenten, Herrn v. Könneritz, zu ersuchen, den Red- 191
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