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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mitth eilrrug en über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. . , - . - ' Dresden, am 13. Juli 1861* Dreiundsiebzigfte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 2. Juli 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. SOI bis 503). — Entschuldigung. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das allerhöchste Decret vom 6. December 1860, den Entwurf zu einem neuen Gesetze, die Zusammenlegung der Grundstücke betr. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, das Verfahren in Bausachen betr. und zwar die 1 bis mit 8. — Berathung des mündlichen Berichts der dritten Deputation über die Petition von Inhabern Leip ziger Meßbuden, das Auspacken der Maaren und Aushangen der Firmen betr. — Berathung des schriftlichen Berichts der dritten Deputation (unter theilweiser Adoption des Be richts der Zweiten Kammer) über den Antrag des Abg. Heyn und Genossen hm Aufhebung der Fleischbeschau- Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 27 Minuten Bor mittags in Anwesenheit von 30 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart des Herrn königlichen Commissars Geheimen Regierungsraths Just mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung vom Herrn Sccrctär v. Egidy aufgcnommencn Protokolls. Dasselbe wird von der Kammer genehmigt und durch die Herren v. Römer und Kraft mitvoll- zogen. Präsident v. Schön fels: Wir wenden uns nun zum Vortrag aus der Registrande. Es befinden sich guf dersel ben drei Nummern. Der Herr Sexretar v. Egidy wird die Güte haben, uns dicstlben vorzutragen. (Nr. 501.) Herr Abg. Dörstling übspsendet eine An zahl Druchexemplar-e eines von ihm verfaßten Aufsatzes über die Wuchergesetze zur Vertheilung an die Kammer- MitMedbr. Präsident v. Schönfels: Die gewünschte Vertheilung hat stättgkfunden. (Nr. S02.) > Schriftlicher Bericht der dritten Depu tation (unter theilweiser Adoption des Berichts der Zweiten i. K. (7« Abonnement.) Kammer) über den Antrag des Herrn Abg. Heyn rc. um Aufhebung der Fleischbeschau. Präsident v. Schön fels: Dieser Bericht befindet sich ^als dritter Gegenstand auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 503.) Bericht der dritten Deputation der Ersten Kammer vom 30. Juni 1861 über 1) zwei Petitionen von gegen 10 voigtländischen Landgemeinden, der Gemeinde Eschenbach und Genossen und der Gemeinde Planschwitz und Genossen; 2) eine Petition von 44 oberlausitzer Land gemeinden, Dolgowitz und Genossen, um Abänderung und beziehendlich Revision verschiedener Bestimmungen der Armenordnung Vorn Ü2. October 1840. Dieser Bericht wird heute Nachmittag gedruckt und vertheilt werden und kommt dann auf eine der nächsten Tagesordnungen. Es war dies die letzte Nummer der Registrande. Herr Kammerherr v. Miltitz entschuldigt sich für die heutige Sitzung mit dringenden Geschäften. Etwas Weiteres habe ich nicht mrtz'utheilen. Eine Schrift hat. der Herr Landesbestallte Hempel vorzutragen unb ich würde denselben ersuchen, es jetzt zu bewirken. Landesbestallter Hempel: Die Zweite Kammer ist den abweichenden Beschlüssen der diesseitigen Kammer über das Gesetz, die Zusammenlegung der Grundstücke betreffend, bcigetreten und es waltet zwischen beiden Kammern*) eine Differenz weiter nicht vor. Die ständische Schrift ist von den Deputationen geprüft worden und hat auch in der jen seitigen Kammer bereits Genehmigung gefunden. Noch vor der Vorlesung ist in der Zweiten Kammer von dem Herrn königlichen Commissar darauf aufmerksam gemacht worden, daß in A 37 die Ueberschrift des Gesetzes eine redaktionelle Aenderung erfahren möchte, nämlich, daß die Worte: „unmittelbarer Ucbergang des Eigenthums" dahin abgeändert werden , daßdasWort: „unmittelbar" weggelassen werde. Diese Bemerkung ist auch ganz richtig. Die Bei behaltung desselben widerspräche dem Sinne des Paragra phen. Derselbe wird dadurch nicht geändert und ich glaube, diese Abänderung wird auch hier einem Bedenken nicht unterliegen. (Es erfolgt der Vortrag der ständischen Schrift.) *) s. L.M. II. K. S. 88S fkg. I. K. S. 1418 slg. 263
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