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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Mittheilungen über die V e r h a n dl ung en d e s Landtags. I. Kammer. 74. Dresden, am 16. Juli 1861. Vierundsiebzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 3. Juli 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvorlrag (Nr. 503 bis" 806). — Verätzung des Berichts der ersten Deputation öder das königliche Decret vom 23. Mai 1861, den Entwurf eines Gesetzes zu Abkürzung und Vereinfachung des bürger lichen Proceßverfahrens betr. und zwar über die §§. 1 bis mit 37, sowie Annahme des Entwurfs bei namentlicher Ab stimmung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 37 Minuten Vormittags in Anwesenheit von 30 Kammermitgliedern, sowie in Gegen wart des Herrn Staatsministers vr. von Behr und des Herrn königlichen Commissars Geheimen Justizraths Marschner Mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung durch Secretär Wimmer aufgenöMMenen Protokolls. Dasselbe wird» von der.Kammer genehmigt und durch die Herren Bürgermeister Hennig und Freiherr v. Be schwitz mitvollzogen. Präsident v. Schönfels: Wir wenden uns nun zum Vortrage aus der Registrande. Ich ersuche den Herrn Secretär Wimmer denselben zu bewirken. (Nr. 503.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 28. Juni 1861, enthaltend die Berathung des Berichts über die Beschwerde der Gemeinden Ibanitz, Arntitz, Bern- titz und Wuhnitz, die von dem hohen Ministerium des In nern verfügte Einziehung eines öffentlichen Communications- weges betreffend. Präsident v. Schönfells: Diese Beschwerde ist von einem Mitglied der Zweiten Kammer zur seinigen gemacht worden, sie wixd daher an die dritte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim mig Ja. . (Nr. 504.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Berathung des Nachberichts über Abtheilung k des Ausgahebudgets, das Militäxdepartement betreffend, in Verbindung mit dem Berichte über dxn Hauptnachtrag zum Staatsbudget auf die Finanzperiode 1861/63. Präsident v. Schönfels: Dieser Protokollextract ist 1. K- (7. Abonnement.) an die zweite Deputation abgegeben worden als unfehlbar dahin gehörig. (Nr. 505.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Berathung des Berichts über die auf die Jahre 1856, 1857 und 1858 abgelegten Staatsschulden rechnungen. Präsident v. Schönfels: Der Justisicativnsschein ist bereits genehmigt, ebenso in der andern Kammer. Es wird also der Protokollextract zu den Acten zu Nehmen sein. (Nr. 506.) Dergleichen Extract von hemsesben Tage, dis KVerathung enthaltend über die Petitionen der Stadt gemeinden Oschatz, Wurzen und Meißen,. Erhöhung der Vergütung für Militärleistungen betreffend Präsident v. Schönfels: Ist an die zweite Depu tation bereits abgegeben worden als zu deren Competenz gehörig. Es war dies die letzte Nummer der heutigen Registrande. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen. Wir können daher sofort zur Tagesordnung übergehen; es ist dies der Bericht der ersten Deputation über den Entwurf eines Gesetzes zu Abkürzung und Vereinfachung des bürgerlichen Proceßverfah rens. Ich ersuche Herrn Bürgermeister Müller, den Redner stuhl zu betreten und uns den betreffenden Vortrag zu geben. Referent Bürgermeister Müller: Das allerhöchste Decret lautet: (S. L-M. II. K. S. 3122.) Der Eingang des Entwurfs lautet: . - > . . -(S. L.M. II. K. S. 3122.) , . Die allgemeinen Motiven lauten: (S. L-M. II. K. S. 3122.) Unser kurzer Bericht sagt: Der Bericht, welchen die erste Deputation der Zweiten Kammer über den Entwurf eines Gesetzes zu Abkürzung und Vereinfachung des bürgerlichen Proceßverfahrens er stattet hat, entspricht den Ansichten und Wünschen der unterzeichneten Deputation in solcher Weise, daß sie die Abfassung eines ausführlichen selbsteigenen Berichts für völlig überflüssig erachtet. Sie macht vielmehr denselben hiermit zu dem ihrigen, schließt sich den darin gestellten aü- 266
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