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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Brutto und 9 Thlr. 4 Ngr. 7 Pf. Netto pro Kopf ange schlagen, was (gegen 35, resp. 32 Thlr., in Waldheim) die geringe Erwerbsfähigkeit der Correctionäre nachweist, zum Theil aber auch dadurch bedingt ist, daß bei dem geringen Stande der Kopfzahl (welche erst im letzten Jahre die an genommene Zahl erreicht hat) die Benutzung eines verhält- nißmaßig größeren Theiles derselben zu Arbeiten in der Küche, Waschhaus und auf dem Holzplatze nöthig machte und weniger Verwendung zu Lohnarbeit zuließ. Der wirk liche Erwerb im Jahre 1859 berechnete sich auf 11,87 Thlr. pro Kopf. Die Einrichtung des Schlosses Hohnstein zur Aufnahme der Correctionsanstalt hat, einschließlich der Umzugskosten, einen Aufwand von 8,394 Thlr. 8 Ngr. 1 Pf. verursacht, welcher mit 7,000 Thlr. aus der Bewilligung der letzten Ständeversammlung hierfür, der Rest aus den laufenden Mitteln bestritten worden ist. Der Etat ist theils nach den für die Strafanstalt im Allgemeinen angenom men, theils nach den für die Anstalt selbst, so lange sie mit dem Zuchthause in Waldheim verbunden war, üblich und nöthig gewesenen Sätzen aufgestellt und hat der Deputation eine Veranlassung zu Bemerkungen nicht dargcboten. Sie empfiehlt daher, 15,600 Thlr. für das Männercorrectionshaus in Hohn stein etatmäßig zu bewilligen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand über den soeben vorgctragenen Thcil des Berichts das Wort verlangt? — Da dies nicht der Fall in, gehe ick zur Abstimmung über. Postulier sind für die Manner- correctionsanstalt 15,600 Thaler. Die Deputation rächet die. Bew i l.l ig u ng dieser Summe an und ich frage, o b die Kammer ihrer Deputation hierin bcitritt? — Einstimmig Ja. Referent Rittner: V. Die Erziehungs- und Besserungsanstalt zu Bräunsdorf. Gefordert werden 16,700 Thlr., incl. 50 Thlr. transitorisch, das ist 263 » weniger, als die vorige Bewilligung. VI. Die Erziehungs- und Besserungsanstalt zu Großhennersdorf. Gefordert werden: etatmäßig transitorisch in 8s. 4,600 Thlr. 100 Thlr. 4,700 Thlr. die letzte Bewillig ¬ ung betrug . - 4,643 - — - 4,643 - also gegenwärtig 43 Thlr. 100 Thlr. 57 Thlr. weniger. mehr. in 8a. mehr. Die Verhältnisse beider Anstalten im Allgemeinen, so wie ihr Personaletat und sonstiger Aufwand sind im Ganzen gleich geblieben und geben der Deputation zu keinem nähe ren Eingehen Veranlassung. Von Wichtigkeit und großem Einfluß auf diese An stalten ist die am letzten Landtage in den Berichten beider Kammern besprochene Frage, inwieweit überhaupt die Er haltung düür Anstalten zu dem jetzt von ihnen verfolgten Zwecke aus Staatsmitteln zulässig sei, da es^sich hier eigent lich um Verpflichtungen handelt, die den Gemeinden oblie gen und'deren endliche Vertretung dem Staate wohl nur im Nothfalle aushülfsweise aufzubürdcn sind. Allein die Regierung hat bisher noch keine Schritte zu einer verän derten Organisation dieser Anstalten in der angedeuteten Richtung gethan und die Deputation hält es bei dem jetzigen Stand der Landragsgeschäfte für unräthlich, näher auf die hier maßgebenden allgemeinen Grundsätze einzugchen; sie verweist diese mit dem Volksleben in innigster Verbindung stehenden Fragen auf eine passendere Verhandlungszeit und begnügt sich, der Kammer die Bewilligung von 16,700 Thlr., einschließlich 50 Thlr. transitorisch, für Bräunsdorf und 4,7fl0 Thlr., einschließlich 100 Thlr. transitorisch, für Großhenners dorf anzurathen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand über Punkt V und VI das Wort verlangt? Königl. Commiffar v. Zahn: Die Bemerkung, von der geehrten Deputation hier ausgenommen, daß die Re»- gierung in der gedachten Richtung zu veränderter Organi sation der Anstalt Braunsdorf keine Vorschritte gcrhan habe, würde an sich allerdings die Regierung verpflichten, etwas näher auf die Motivirung der- Gründe zurückzukommen, weshalb dies der Fall gewesen ist. Dieselben Gründe und Rücksichten aber, welche die Deputation veranlaßt haben, diesen Gegenstand zu vertagen, dieselben Gründe glaubt ,auch die Regierung brachten und die Zeit der hohen Kam mer damit Nicht weiter in Anspruch nehmen zu sollen. Referent Rittner: Durch das Stillschweigen der Kammer, welches sie auch bei diesem Absätze beobachtet, glaube ich als Referent erkennen zu müssen, daß die Kam mer mit der ausgesprochenen Ansicht, daß gegenwärtig in Betreff der Zeil es besser wäre, auf diesen Gegenstand nicht näher einzugehen, einverstanden ist. Sonst würde die De putation sehr gern bereit sein, auf eine weitere Besprechung dieser Angelegenheit einzugchen. Präsident v. Schön fcls: Ich schließe die Debatte und gehe zur Abstimmung über. Es handelt sich um die Erziehungs- und Besserungsanstalten zu Bräunsdorf und Großhennersdorf. In Beziehung auf Bräunsdorf sind postulirt 16,700 Thaler und 50 Thaler transitorisch. Die Deputation rächet die Bewilligung dieser Summe an und ich frage, ob die Kammer der Deputation hierin beipflichtet? — Einstimmig Ja. Für Großhennersdorf sind postulirt 4,700 Thaler, ein schließlich 100 Thaler transitorisch. Auch diese Summe wird von der Deputation zur Bewilligung empfohlen und ich frage, ob die Kammer hierin ihrer Depu tation beitritt? — Einstimmig Ja. Referent Rittner: 316 '
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