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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Freiherr'v. Welck: Ich hatte mir, ehe dieser Antrag zur Unterstützung kam, schön borgenommen, mich durch aus in diesem Sinne und einverstanden mit dem Herrn Oberbürgermeister Pfotenhauer auszusprechen. Ich theile vollkommen seine Ansichten und glaube auch, daß es con- sequenter und richtiger gewesen wäre, dieses ganze Capitel aus der Gesetzesvorlagewegzulassen, um nicht das Kirchen patronat', das, wie mir scheint, über dem Gesetze steht, den Fluctuationen parlamentarischer Abstimmungen auszu setzen. Indessen, da cs nun einmal geschehen ist und da die geehrte Deputation von ihrem früheren Anträge., der xag. 246 enthalten ist, wieder abgegangcn ist, so hat sie natürlicherweise bei der Begutachtung der übrigen Gesetzes- theile nicht darauf Rücksicht genommen, daß eben der ganze Abschnitt guk. v. hcrausgelasscn werden solle. Es scheint mir deshalb sehr nothwendig,'daß eine nochmalige Revision der Vorlage von Seiten der Deputation in Hinblick darauf erfolge, daß der Abschnitt sub. 0. in dieser Specialität nicht ausgenommen werden soll. Beispiele anzugeben, warum mir das nothwendig scheint, würde meinerseits eine Durchgehung der fämmtlichen, bereits berathenen Para graphen voraussetzen, die nicht am Orte sein würde. Ich will aber wenigstens ein Beispiel anführen, welches die Nothwendigkeit einer solchen nochmaligen Revision beweisen dürfte. In §. 54 ist gesagt: „Der Patron hat darnach das Recht, aber auch die Verpflichtung, darüber zu wachen, daß das Vermögen der Kirche und der kirchlichen Stiftungen gut verwaltet und ohne Schmälerung bewahrt, die'Kirche und die zu dersel ben gehörigen Gebäude im baulichen Stande erhalten und die kirchlichen Verhältnisse auf keine Weise gestört werden". Mit dieser Bestimmung habe ich mich wenigstens ge tröstet, wenn früher bei §. 40 gesagt war: . „Der Kirchenvorstand hat dafür zu sorgen, daß die Kirche und die derselben gehörigen, namentlich die den Kir chendienern zu ihrem Gebrauch überwiesenen Gebäude, die Gottesäcker und Gottesackermauern und andere dergleichen Anlagen in baulichem, dem Bedürfniß allenthalben ent sprechenden Stande erhalten werden". Wenn cs nun in dem Zusatze, den die Deputation erst beantragt hatte, Seite 246 heißt: „Daß es rücksichtlich des Kirchenpatronats bei der zeitherigen Verfassung allenthalben bewende und die durch bisherige Verfassung begründeten Rechte und Pflichten der Patrone lediglich die durch die gegenwärtige Kirchenord- ,nung bedingten Modisicationen zu erleiden hätten", so kann man sehr gut eine dergleichen Modifrcation in der Fassung des §. 40 finden. Die Kirchenpatrone würden , daher künftig, wenn der Z. 54 wegfallt, nicht mehr das Recht und die Verpflichtung haben, sich um dergleichen > Baulichkeiten zu kümmern. Wie gesagt, es ist dies nur , ein Beispiel; cs würde mir aber leicht werden, noch meh- z rere ähnliche aufzufinden. Schon deshalb würde ich es l ; für nothwendig halten, daß, wenn wir der Ansicht, die - auch von der Staatsregicrung ausgesprochen wurde,,bei- l treten wollten, dann doch die Sacht' noch einmal an die : geehrte Deputation zurückginge und diese die ganzen, auch - die bereits berathenen Paragraphen einer nochmaligen Re- l Vision in dieser Beziehung unterwürfe. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob ' Jemand noch weiter über den Antrag des Herrn Oberbür germeisters Pfotenhauer zu sprechen begehrt? Ich wollte dabei bemerken, daß allerdings zwei Anträge vorliegen, nicht allein der vom Herrn Oberbürgermeister Pfotenhauer, sondern auch der von der Staatsregierung. Ich würde wünschen, daß man sich .über den Antrag des.Herrn.Ober bürgermeisters Pfotenhaüer zunächst erklärte, weil; wenn derselbe angenommen würde,' dies einen großen Theil der Debatte abschneiden müßte. Staatsminister vr, v. Falkenstein: Ich bitte zur Erläuterung Dessen, was ich gesagt habe, nur hinzufügen zu dürfen, daß ich es nicht als einen Antrag angesehen wissen wollte, sondern nur als eine infolge der Ausführung des geehrten Abg. Hempel abgegebene Erklärung. Denn hätte ich ausdrücklich einen Antrag beabsichtigt, so hätte ich erklären müssen, daß die Paragraphen zurückgezogen würden. Ich glaubte aber der Kammer es schuldig zu sein, diese offene Erklärung auszusprechen, daß ich durch das, was in der Discussion bereits ausgeführt worden ist, zu der Ueber- zeugüng gekommen, bin, es werde Wollkommen genügen, wenn map auf den ursprünglichen Vorschlag der Deputation selbst zurückkäme und mithin an dem, was früher von dem Herrn Commissar in der Deputationssitzung erklärt worden ist, nicht festhielte. Lediglich auf diese Weise wünschte ich meine Erklärung betrachtet zu sehen. Präsident v. Schönfels: Nach dem. Vernommenen andere ich meine vorige Erklärung dahin, daß es sich nicht um einen Antrag der Staatsregicrung handelt, sondern vielmehr um eine Erklärung derselben. - ' Superintendent vr. Lechler: Ich habe vorhin gegen den Antrag des Herrn Oberbürgermeisters Pfotenhauer ge stimmt und bin in meiner Ansicht auch durch das, was vorhin Herr v. Welck bemerkt hat, durchaus nicht irre ge macht worden. Denn ich glaube, dieses Bedenken kann wirklich nicht als begründet erfunden werden gegen den Vorschlag, den ursprünglich allerdings die Deputation im Sinne hatte. Das, was Herr v. Welck bemerkt hat, der H. 54 garantire dem Patronat ein Recht, welches durch §. 40 wankend gemacht scheine, das kann ich nicht als rich tig anerkennen, insofern der ursprüngliche Antrag der Depu tation aussprechen wollte auf Seite 246 des Berichtes, „daß es rücksichtlich des Kirchenpatronatcs bei der zeitheri gen Verfassung allenthalben bewende und die durch die bisherige Verfassung begründeten Rechte und Pflichten der
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