Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 187. Dresden, am 21. August 1888. Hundextundachte öffentliche Sitzung der . zweiten Kammer am 5. August 1858. Inhalt: Reglstwndenvorttag. — Vortrag und Genehmigung ständischer Schriften: s) über mehrere Petitionen, das Bergwesen betr.; d) die Armenordnung betr.; v) die Erfüllung der Militärpflicht betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 16 des außerordentlichen Ausgabebudgets. Beschlußfas sung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über einen Differenzpunkt, den Elstecbcunnen betr. Beschlußfas sung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde des Bäckermeisters Wsißhaar zu Chemnitz wegen Expropriation seines Hausgrundstücks. Beschlußfassung.— Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, einige das Penssonswesen berührende Anträge betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über Differenzpunkte bei Be rathung des königlichen Decrets, die Jmmobiliar-Brandver sicherungsanstalt betr. — Vortrag und Genehmigung zweier ständischer Schriften: s) die Verlegung der Rentämter Boigts- berg und Hohnstein betr., b) den Elsterbrunnen betr. — Be rathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition der durch Überschwemmung beschädigten Einwohner Schindler und Genossen zu Glauchau um Unterstützung aus der Brand kasse. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 45 Minuten in Gegen wart des Herrn königlichen Commifsars v. Broizem und in Anwesenheit von 63 Kammermitgliedern. Nachdem das vom Herrn Secretär Sachße über die vorige Sitzung aufgenommene Protokoll verlesen, auf geschehene Prä sidialfrage ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Abgg. Däweritz und Erchenbrecher mit unter zeichnet ist, wird zum Vortrag aus der Registrande ver- schritten. (Nr. 777.) Protokollextract der ersten Kammer, vom 2. dieses Monats, enthaltend die Berathung des ander- weiten Berichts der diesseitigen zweiten Deputation über das königliche Decret, einige das Pensionswesen berüh rende ständische Anträge betr. Präsident vr. Haase; Geht an die zweite Depu ¬ tation. H° K. («. Abonnement.) (Nr. 778.) Desgleichen, von demselben Wage, ent haltend die Erledigung eines Differenzpunktes m Bezug auf die Petition des Herrn Abg. vr. Wahle, die Abkür zung der Landtage Petr. Präsident vr. Haase: Geht an die dritte Depu tation. (Nr. 779.) Desgleichen enthaltend die Berathung des schriftlichen Nachberichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Erfüllung der Militärpflicht betr. Präsident vr. Haase: Ist an die erste Deputation abzugeben. (Nr. 780.) Desgleichen, enthaltend die anherweite Abstimmung über den Deputationsantrag zu §. ZK des Gesetzentwurfs, die Gehaltsverhältnisse der Elementar volksschullehrer betreffend, (olr. Nr. 771 der Hauptregi- strande.) Präsident vr. Haase: Ist ebenfalls an die erste Deputation abzugeben. (Nr. 781.) Protokollauszüge von demselben Lage, nach welchen auf erfolgte Vortragserstattung Seiten der vierten Deputation beschlossen worden ist: 1) die Beschwerde des vormaligen Erbgerichtsbesitzers Hager zu Hinterherms dorf s) wegen des gegen ihn bei Erhebung von Brand- kassenbeiträgcn beobachteten Verfahrens und b) wegen ihm von Seiten mehrerer Behörden seit Jahren angeblich zugefügten Unrechts, sowie 2) die Petition des vormaligen Untersteigers Langhammer wegen eines demselben angeblich zustehenden Civilanspruchs, aus formellen Gründen abzu weisen. Präsident vr. Haase: Geht an die vierte Deputa tion zurück. (Nr. 782.) Protokollextract von demselben Lage über Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift auf das königliche Decret, die Ausübung der Lhierheilkunde betr. Präsident vr. Haase: Diese Schrift ist bereits ab gegangen. ,(Nr. 783.) Desgleichen, die Wahl der Zwischen deputation für Vorberathung des Entwurfs einer Militär gerichtsordnung betr. Präsident vr. Haase: Wird , sä svta zu nehmen sein- 386