Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilnngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ,4^41. Dresden, am 16. December 1867* Eimm-vierftgste öffentliche Sitzung der Ersten Lummer am 11. December 1867. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 334—338. — Fortgesetzte Berathung des Berichts und Nachberichts der Zwischendeputation über den Entwurf einer Kirchcnvorstands- und Synodalordnung für die evangelisch-lutherische Kirche (§§. 5—20) und den Gesetzentwurf, die Vertretung der evangelisch-lutherischen Kirche betreffend. — Mitteilung des Präsidenten, den Be such der Parade zur Geburtstagsfeier Sr. Majestät des Königs betreffend. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Dir Sitzung beginnt 15 Minuten nach 10 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherrn vr. von Falken st ein und des Herrn kvnigl. Com- miffars Geh. Rath vr. Hübel, sowie in Anwesenheit von 37 Mitgliedern. Präsident von Friesen: Die Sitzung ist eröffnet. Das Protokoll der gestrigen Sitzung ist verlesen und ich ersuche den Herrn Secretär, uns die Registrande vvr- zutragen. (Nr. 334.) Petition des Herrn Superintendenten Lio. Schmidt zu Werdau und Genossen, eine Abänderung der §8-4 und 34 der Kirchenvorstands- und Synodal ordnung betreffend. Präsident von Friesen: Wird au diebetreffende Zwischendeputation abzugeben sein. (Nr. 335 ) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 5. December 1867, enthaltend die Berathung des adoptirten diesseitigen Bericbts über den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der Meisterten. 1. K. (3. Abonnement.) Präsident vonFriesen: Der Gesetzentwurf ist in der Zweiten Kammer berathen und genehmigt worden und es wird nun die Ständische Schrift anzufcrtigen sein. (Nr. 336.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des Berichts enthaltend über den Gesetz entwurf, die Verhütung und Tilgung der Rinderpest und die dabei sowie in anderen Seuchenfällen vorkommenden Entschädigungen betreffend. Präsident von Friesen: Ist an die erste Deputa tion abgegeben. (Nr. 337.) Petition des Pfarrers und Superinten denten vr. Wilisch zu Wurzen und Genossen um Ab änderung der §§. 4 und 34 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung. Präsident von Friesen: In Beziehung auf §.4 ist die Petition bereits erledigt; im klebrigen aber wird sie an die Zwischendeputation abzugeben sein. (Nr. 338.) Beitrittserklärung des Stadtrathes zu Pirna zu der Petition des Vorstandes des „sächsischen Städtetags", Abänderung der gesetzlichen Bestimmungen über Militärleistungen betreffend. Präsident von Friesen: Alle früher eingegangenen Petitionen desselben Inhalts sind an die vierte Deputation abgegeben worden und es wird daher auch diese dorthin abzugeben sein. Etwas Weiteres ist der Kammer nicht anzuzeigrn; Urlaubsgesuche sind nicht eingegangen, Entschuldigungen ebenso wenig; es kann daher sofort zur Tagesordnung übergegaugen werden, znr fortgesetzten Berathung der Berichte derZwischeudeputatkon über das künigl. Decrct, die Kirchenvorstands- und Synodalordnung betreffend.*) Ich bitte den Henn Vieepräsidenten, den Vorsitz zu übernehmen. (Geschieht.) Referent Präsident von Friesen: . (§. 5 nebst Motiven stehe L.M- v. K. S.926.) *) Bergt. L.M. I. K. S. 528 flgg-, ö»> flSS- L.M. II. K. S. 855 flgg., 857 flgg., S26 flgg-, 836 flüü- 983 flgg-, 1010 flgg-, Eflgg. "