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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 125. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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Abg. Fahnauer: Meine Herren! Vollständig ein verstanden mit dem letzten Satze, welchen die Deputation anführt, wo sie sagt: „Diese aber von der bewilligten Gehaltserhöhung ausznschließen, hat gewiß nicht in der Absicht der Stände gelegen." Damit bin ich also voll ständig einverstanden, da die Rechtfertigung in der Sache selbst liegt; denn ich halte dafür, daß, wenn Beamte neu angestellt werden, dann von Zulagen nicht die Rede sein kann; aber eine Rechtfertigung des von mir Gerügten kann ich darin nicht finden. Es würde mir daher wün- schenswerth sein, die Summe zu erfahren, wieviel die Gehaltszulagen betragen haben. Präsident Haberkorn: Sofern Niemand Herr Commissar! Königl. Commissar von Schimpfs: Es haben überhaupt gar keine Gehaltszulagen für neu angestellte Beamte stattgefunden, sie haben nur die erhöhten Gehalte bekommen, die überhaupt für die betreffenden Stellen ausgeworfen waren. Präsident H ab erkor n: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, schließe ich die Debatte und habe zu er warten, ob der Herr Referent Etwas zu bemerken hat. Referent Vieeprasident Oeh mich en: Ich habe Nichts zu bemerken. Präsident Haberkorn: Wir gehen zu den Staats- ausgabell über. Referent Viceprästdent Oehmichen: Staatsausgaben. L.. An allgemeinen Staatsbedürfnissen, Pos. 1 bis 6. Mehrbedarf 175,003 Thlr. 20 Ngr. 8 Pf., wie aus Nachstehendem zu ersehen ist. Pos. 1. Unterhaltung des königlichen Hauses. Mehrbedarf 20,837 Thlr. 18 Ngr. 9 Pf. Durch die Bemerkungen auf S. 457 der Vorlage ist dieser Mehrbedarf gerechtfertigt. Pos. 2. Verzinsung und Abzahlung von Staats schulden. Mcbrbedarf a) 47,266 Thlr. 16 Ngr. 4 Pf., lr) 237 - — - - - in Sa. 47,503 Thlr. 16 Ngr. 4 Pf. Ebenso genügen auch hier die Bemerkungen auf S. 457 der Vorlage. Nur in Bezug auf b ist diesen beizufügen, daß sich Lei den dem Tilgungsfond gesetzlich zusließenden Zins ersparnissen Spitzen bilden, welche erst dann zur Tilgung verwendet werden können, wenn sie die Höhe eines der betreffenden Anleihe angehörenden Scheines erreicht haben. Pos. 3. Auf den Staatskassen ruhende Jabres- rent en uuablö stich er Kapitale rc. Mehrbedarf 38 Ngr. 7 Ngr. 3 Pf. Derselbe zerfällt in 40 Thlr. 14 Ngr. 1 Pf. durch Zuwachs von jährlich 13 Thlr. 14 Ngr. 7 Pf. zu den nach Nr. 12 des Spe cialetats für 1858/60 an die Cultusministerialkasfe zu zahlenden Renten, — - — - 1 - durch eine unbeanstandet ge bliebene ausnahmsweise Voll gewährung von Bruchtheil- Pfennigen im Jahre 1860, 40 Thlr. 14 Ngr. 2 Pf. Sa., wogegen 2 - 6 - 9 - Abminderungsbetrag als Er-- sparniß ausfallen. 38 Thlr. 7 Ngr. 3 Pf. Mehrbedarf w. o° Pos. 4. Zu Ablösung der, dem Domänenctat nicht angehörigen Lasten und zu Abfindungs zahlungen bei Rechtsstreitigkeiten. Mehrbedarf 55,007 Thlr. 14 Ngr. 7 Pf. Zu den Bemerkungen auf S. 459 der Vorlage wird noch hinzugefügt, daß außer dem dort bereits erwähnten, mehr als 4o,000 Thlr. betragenden Ablösungskapitale noch 16,000 Thlr. Abfindungsquantum dem Fabrikanten Herrn Gustav Jahn in Dessau zu Beseitigung der von ihm gegen den Staatsfiscus anhängig gemachten Rechts sache und Aufgabe seiner Ansprüche wegen Zerstörung seiner Nagelfabrik in Mittweida gezahlt worden sind. Diese zwei Posten allein haben schon die Ueder- schreitung herbeigeführt. Pos. 6. Landtagskosten. Mehrbedarf u) 47,739 Thlr. 22 Ngr. 8 Pf. k) 6,745 - 7 - 6 - in Sa. 54,485 Thlr. — Ngr. 4 Pf. Pos. 6. Aufwand in allgemeinen Regierungs- und Verwaltung sangelegenh eiten. Ersparniß 2868 Thlr. 6 Ngr. 9 Pf. Zu beiden Positionen genügen die Bemerkungen auf S. 459 der Vorlage. L. Gesammtministerium nebst Dependenzen. Pos. 7 Lis mit 12. Ersparnitz 1040 Thlr. 3 Ngr. 6 Pf. Die Pos. 7, 8, 10, 11 und 12 geben zu keinen Be merkungen Veranlassung. Bei Pos. 9 ist zu erwähnen, daß dieselbe zwar in dieser Finanzperiode bedeutend er höht wurde, indem sie früher nur mit 500 Thlr. jährlich etatisirt war und diesmal mit jährlich 1500 Thlr. — 4500 Thlr. für die Periode. Auf eine wegen der Ueberschreitung an die Regie rung gerichtete Frage erhielt die Deputation die einfache Antwort, daß die bei dieser Position im Budget 1858/60 festgestellte Summe von 1500 Thlr. zu Bestreitung des
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