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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 125. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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vom 9. November 1863, denRechenschaftsbericht auf die Jahre 1858 bis mit 1860 betreffend.*) — Der Herr Vicepräsidcnt wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent ViceprLsident Oeh mich en: Der dritte Bericht der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 9. November 1863, den Rechenschaftsbericht auf die Jahre 1858 bis mit 1860 betreffend, lautet: Ausgabebudget. Bevor die Deputation zur Berichterstattung über den Ausgabetheil übergeht, glaubt sie der Kammer nach träglich noch einen Nachweis über den bei K. 9, Post nutzung, bei Berathung des zweiten Berichts unaufge klärt geblielumcn Mehraufwand von 262,805 Thlr. 8 Ngr. Z Pf. geben zu sollen. Dieselbe hat sich wegen dieser Angelegenheit noch mals mit der Staatsregierung in Einvernehmen gesetzt und in Bezug hierauf unter „hierüber" folgende schrift liche Erläuterung: Zu Pos. 9 der Einnahme. Die Gründe der Ueberschreitung von 262,805 Thlr. 8 Ngr. 3 Pf. sind im Wesentlichen in der Colonne „Be merkungen" der Unterlage zu Pos. 9 aufgeführt, es ist jedoch hierbei ein falsches Eilat der betreffenden Num mern eingeschlichen, indem sich die zu Unterpos. Nr. 12 und 15 gegebene Bemerkung auf Nr. 10 bezieht. Zur weiteren Erläuterung ist Nachstehendes zu be merken. Der Voranschlag sbei Nr. 10 an 263,000 Thlr. für das Jahr oder 789,000 Thlr. für die Finanzperiode grün dete sich, da die Budgetvorlage schon in der ersten Hälfte des Jahres 1857 aufgestellt werden mußte, auf die Rech- nuugsschlüsse der vorhergehenden beiden Jahre, unter Berücksichtigung des muthmaßlichen Mehrbedarfs infolge der fortwährenden Verkehrssteigerung und unter Hinzu fügung von 10,000 Thlr. zu Aufbesserung der Dienst bezüge derjenigen Beamten, welche ein Einkommen bis zu 500 Thlr. genossen. Hierbei waren nur die Expedi tionsbeamten, Oberpostsecretäre, Postsecretäre, Assisten ten, das Postbegleitungspersonal und das Bestellpersonal Lei den in fisealischer Verwaltung stehenden Postanstal ten berücksichtigt. Die ungewöhnlich starke Verkehrssteigerung in der betreffenden Jinanzpcriodc, die sich aus Nr. 1 und 4 ge nügend crgiebt, hatte natürlich einen wesentlichen Ein stutz auf die Ausgaben und ehe noch das Budget pro 1858/60 bewilligt war, war nicht nur eine erhebliche Vermehrung der Beamten bei den bestehenden Poststellen, sondern auch die Errichtung neuer Postexpeditionen und dadurch eine Steigerung des Gcsammtbetrages der Dienst bezüge und Dienstaufw'andsäquivalentc unvermeidlich ge worden. Hierzu traten zwei neue Einrichtungen, die auf Einnahme und Ausgabe wesentlich influirten, die Ein richtung des Landbestelldienstes und die Fixation der Postvorstände. Die erstere erforderte die Anstellung des starken Landbestellpersonals, die letztere eine neue Negulirung H s. L.M. II. K. S. 600, 2563 flgg. der Dienstbezüge der Postvorstände, wobei die durch Ein buße der Bestellgebühren denselben erwachsenen Verluste durch Erhöhung des festen Dienstbezugs thunlichst aus geglichen, gleichzeitig aber auch die Dienstaufwandsäqui- valcnte, von welchen nunmehr das Bestellpersonal zu remuneriren war, während diese Nemuncrirung früher von den den Postvorständcn überlassenen Bestellgebühren erfolgte, erhöht werden mußten. Infolge aller dieser Verhältnisse stellte sich die wirk liche Ausgabe bei Nr. 10 also: Besoldun ¬ gen und Remunera- Thlr. Ngr. Pf. Thlr. Ngr. Pf. Thlr. Ngr.Pf. tiouen . 235,196 1 2 258,343 29 1 2.77,545 23 1 Diäten . 14,396 14 7 23,264 15 9 19,640 2 1 Aequiva- lente . . 926 5 — 724 17 5 467 10 — fixirte Dienst- aufwands- äquiva- lente . 42,696 22 7 75,289 12 7 103,314 4 3 Sa. 293,215 13 6 357,622 15 2 400,967 9 5 Hl,805 ThlrC 8 Ngr. 3 Pf., mithin 262,805 Thlr. 8 Ngr. 3 Pf. mehr, als im Voranschlag angenommen worden war. Dieser Mehrausgabe steht aber die Mehreinnahme bei Nr. 3 an 283,260 Thlr. 21 Ngr- 9 Pf. gegenüber, die vorzugsweise durch Zuweisung oer früher den Post vorständen zugeflossenen Neben- und Bestellgebühren, so wie durch die Landbestellgebühren erlangt worden ist und wovon die durch die oberwähnte Fixation erwachsenen Mehrausgaben an Dienstbezügen und Dienstaufwands- Lquivalenten gedeckt worden sind. Die Einführung des Lanbbestelldienstes und die er wähnte Fixation ist in den Jahren 1858 und 1859 durcb- geführr worden; im Jahre 1858 ist aber, wie ebenfalls schon bemerkt, die nach Bearbeitung der Budgetvorlage, abgesehen von obigen neuen Einrichtungen, eingetretcne Personalvermehrung mit Ursache der Ueberschreitung, die um so mehr hervortreten mußte, als eie Neuanacstellten sofort in die aufgebesserten Dienstbezüge eiutraten oder, so weit sie im Jahre 1857 angcstellt waren, ebenfalls Nachzahlung vom 1. Januar 185^ au erhalten mußten, worauf in der Budgetvorlage uicht Rücksicht genommen werden konnte. Wenn daher in der Anmerkung zu Nr. 10 unter den Erläuterungen dieser Ueberschreitung auch die allgemeine Gehaltserhöhung für alle nicht mit mehr als 50Ö Thlr. salarirten Beamten mit aufgekührt worden ist, so bezieht sich dies, da die Vermehrung bereits im Budget berücksichtigt war, nur auf diejenigen Beamten derselben Kategorie, deren Anstellung erst nach Aufstellung des Budgets nothwendig geworden. Diese aber von der be willigten Gehaltserhöhung auszuschließen, hat gewiß nicht in der Absicht der Stände gelegen. Hierbei glaubte die Deputation Beruhigung fassen zu können. Präsident Haberkorn: Begehrt Jemand hierüber das Wort?
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