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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 72. Dresden, den 13. August 1864. Zweiundsicbzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 5. August 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Negistrandcnvortrag von Nr. 596 bis 602. — Anschluß der Ersten Kammer an die Beschlüsse der Zweiten Kammer, die Besetzung Rendsburgs durch preußische Truppen und die gegen diesen Gewaltaet einzulegende Verwahrung betr. — Kgl. Decret, den Schluß desLandtagsaufden20. Aug.d.J.betr.— Urlaubsgesuch und Entschuldigung. — Berathung des Be richts der dritten Deputation über die Petition der von der Juristenfacultät Leipzig creirten Notare um nachträgliche Im matrikulation und Beschluß, dieselbe der Staatsregierung zur Berücksichtigung zu -empfehlen. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über 43 Petitionen, resp. Beschwerden, die verweigerte Gewährung einer Entschädigung für den Weg fall gewerblicher Verbietungsrechte betr. Punkt a—— Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 11 Uhr 20 Minuten in Gegen wart des Herrn königll Commissars Geh. Naths vr. Hänel und im Beisein von 28 Kammermitgliedcrn mit Vorlesung des Protokolls der letzten Sitzung durch Sc- cretär Wimmer. Präsident von Friesen: Ich frage nun die Kam mer, ob sie dieses Protokoll genehmigt? — Cs erfolgt kein Widerspruch, das Protokoll ist daher als genehmigt anzusehen. Ich ersuche dieHerrenKammerhcrrnvonZehmcn und Bürgermeister Gottschald, dasselbe mit mir zu voll ziehen. (Geschieht.) Es sind aus der Negistrande einige Nummern vorzu tragen. Sccretär Wimmer verliest: (Nr. 596.) Prvtokollcxtract der Zweiten Kammer vom 1. August d. Z., die Interpellation des Herrn Abg. von Nostitz-Panlsdorf wegen der von der Staatsrcgic- rung geschehenen und noch zu thucndcn Schritte zur Wiederherstellung der durch die Besetzung von Rends burg durch die preußischen Truppen angegriffenen Ehre l. K. (7. Abonnement.) des deutschen Bundes und speciell Sachsens und seiner Armee. Präsident vonFriesen: Dieser Protokvllextract ent hält zwei Theilc und Gegenstände; zuerst eine Interpella tion des Abg. von Nostitz-Panlsdorf mit der Frage an die Staatsregierung, welche Maßregeln sie ergriffen habe, um die durch widerrechtliche Besetzung Rendsburgs verletzten Rechte des Bundes zu wahren. Auf die Motivirung dieser Interpellation hat der Herr Staatsministcr Freiherr von Beust geantwortet und ist daher damit die Inter pellation erledigt und- es scheint nach Ansicht des Direkto riums für unsere Kammer kein Grund vorhanden zu sein, über diese Interpellation eine Berathung zu halten. — Der zweite Gegenstand des Protokollcxtracts ist jedoch ein mündlicher Vortrag der außerordentlichen Deputation für Schleswig-Holstein und ein Antrag in derselben Ange legenheit wegen der Besetzung Rendsburgs. Der Antrag lautet folgendermaßen: „die Zweite Kammer wolle im Vereine mit der Ersten Kammer erklären, die durch Mißbrauch einer überlegenen Gewalt erfolgte Besetzung Ncndburgs durch preußische Truppen ist eine Verletzung des Rechts des , deutschen Bundes und eine Kränkung der Ehre deutscher Bundestruppcn und beschließen gegen diesen von einer deutschen Bnndcsmacht voll zogenen Gewaltact Verwahrung einzulcgcn." Diese Erklärung ist von der Kammer einstimmig genehmigt worden, auch hat dieselbe darauf einstimmig den sich daran knüpfenden Beschluß gefaßt, gegen diesen Gewaltaet Ver wahrung einzulcgcn. Das Directorium hat sich nun über den Inhalt dieses Protokollcxtracts berathcn und schlägt Ihnen vor, den zweiten Theil des Protokollextracts an die dritte Deputation zur Begutachtung und Berichterstat tung zu übergeben. Ich frage: „ob die Kammer Solches genehmigt?" Freiherr von Welck: Zch bitte ums. Wort I Ich glaube, daß dies wohl der regelmäßige und vorgcschriebcne Gang sein würde und-ich sehe dem Resultate desselben mit um so größerer Zuversicht entgegen, da wir schon von 234
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