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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ÄÄ. Dresden, den 4. Juli ' 1864. Fünfundfünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 28. Juni 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag von Nr. 444 bis 447. — Entschul digungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über Abtheilung des Ausgabebudgets, die allgemei nen Staatsbedürfnisse betr. Pos. 1 bis 6. — Unterbrechung der öffentlichen durch eine geheime Sitzung über Pos. 5. — Wiederaufnahme der öffentlichen Sitzung. — Verlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. — Fest stellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 12 Uhr 13 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Friesen und in Anwesenheit von 30 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Herrn Secretär Bürgermeister Wimmer aus genommenen Protokolls. Präsident von Friesen: Wird dieses Protokoll genehmigt? — Es erfolgt keine Erinnerung, cs ist also als genehmigt zu betrachten. Um Mituntcrschrift ersuche ich dieHerrcnSupcrintendentvr.Lechler und vr. Wendler. (Geschieht.) Hierauf folgt der Vortrag aus der Negistrande. (Nr. 444.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 23. Juni 1864, die Berathung über Abtheilung 0 des Ausgabebudgets, das Justizdepartement betreffend. Präsident von Friesen: Wird an die zweite De putation abzugeben sein. (Nr. 446.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die fortgesetzte Berathung des Berichts über den Rechen schaftsbericht auf die Finanzperiode 1858/60 betreffend. Präsident von Friesen: Desgleichen an die zweite Deputation. (Nr. 446.) Anderweiter Bericht der ersten Depu tation der Ersten Kammer über den von der Zweiten I. K. (5 Abonnement.) Kammer beschlossenen Antrag auf Vertagung des gegen wärtigen Landtages. Präsident von Friesen: Dieser Bericht gelangt zum Druck und dann auf eine Tagesordnung. (Nr. 447.) Gesuch der Gemeinde Zelle um Ver wendung für Bewilligung einer jährlichen Beihülfe zur Errichtung eines eigenen Pastorats in Zelle bei Aue. Präsident von Friesen: Diese Petition wird jedenfalls zum Bereich der zweiten Deputation, zum Cultusdepartement gehören. Es wird daher vorgeschlagen, diese Petition an die zweite Deputation abzugeben. Um Entschuldigung von der heutigen Sitzung bittet Herr Kammherr von Miltitz wegen eines dringenden Ge schäftes, ingleichen Herr Oberhofprediger vr. Liebner, der sich gestern bereits hatte entschuldigen lassen. Etwas Weiteres ist nicht mitzutheilen, es kann daher sogleich zur Tagesordnung übergegangen werden, zum Vortrage des Berichts der zweiten Deputation über Ab theilung des Ausgabebudgets, die allge meinen Staatsbedürfnisse betreffend.*) Referent Kammerherr von Watzdorf-Störm thal: Der Bericht der zweiten Deputation über Abthei lung des Ausgabebudgets, die allgemeinen Staats bedürfnisse betreffend, lautet: Für die betreffende Abtheilung des Ausgabebudgets 'werden auf jedes Jahr der Finanzperiode 1864/66 po- stulirt 4,191,878 Thlr. normalmäßig, 16,848 - transitorisch. Der im Verhältniß zur letzten Bewilligung hervor tretende Mehrbedarf ist S. 9 der Budgetvorlage und S. 331 des jenseitigen Berichtes "verzeichnet und wird bei den einzelnen Positionen zur Erörterung kommen. Pos. 1 a und b. Zu Unterhaltung des königl. Hauses. s) Civilliste . . . - - ... 615,000 Thlr. b) Chatoullenbedürfnissc, ingleichcn Garderoben- und Hofstaatsgel der für Ihre Majestät die Kö nigin . 30,000 - Sa. 645,000 Thlr. *) s. L.M. N. K. S. 2045 flgg. 169
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