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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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gliederdes Leipziger geistlich en Ministeriums, Subdiaconus Lampadius und Genossen, an sie gelangt ist, welche zwar im Allgemeinen ebenfalls für den vorliegenden Gesetz entwurf sich ausspricht, aber mehrere Abänderungen desselben beantragt, welche sie Lei den einzelnen Punkten, die sie berührt, mit in Erwägung ziehen wird. Hier würde der Abschnitt sein, wo nach Befinden die allgemeine Debatte, insofern dieselbe von der Kammer be liebt werden sollte, über den vorliegenden Gegenstand be gonnen werden könnte. Ich breche daher die Vorlesung des Berichts ab und stelle das Weitere dem geehrten Prä sidium anheim. Präsident,von Friesen: Es würde nun die all gemeine Debatte über den Gesetzentwurf einzutreten haben und ich erwarte, ob Jemand die Absicht hat, sich über den Gesetzentwurf zn äußern.. Rittergutsbesitzer Rittner: Ich kann unmöglich die Berathung über den Gesetzentwurf und den Bericht dar über in der Kammer eintreten sehen, ohne meine wahre Freude und Befriedigung darüber auszusprechen, indem ich in demselben ein nothwendiges Moment erkenne, um die Verhältnisse der protestantischen Geistlichkeit im Lande zu vrdneü; ob aber allen gerechten Wünschen derselben dadurch genügt wird, das vermag ich im Augenblicke nicht zu beurtheilen. Ich erlaube mir hinzuzufügen, daß die Art und Weise, wie der Bericht die Gesetzvorlage be leuchtet, mich auch nur veranlassen kann, meine Zufrieden heit darüber auszusprechen. Es ist namentlich eine Passus auf Seite 725, wo an die Verhältnisse erinnert wird, welche in Bezug auf das Einkommen der Geistlichen durch die Ablösung der Renten herbeigesührt worden sind; ein Passus, der mich sehr anspricht, indem da gesagt ist, daß über kurz oder lang es nothwendig sein würde, an den früheren Beschlüssen etwas zu bessern. Ich könnte mich des Worts begeben, wenn nicht ein paar Worte auf Seite 726 mir unverständlich waren, indem ich glaube, daß ich als Mitglied der Finanzdeputation gewissermaßen die Verpflichtung habe, dieselben mir durch den Herrn Re ferenten aufklären zu lassen. Es ist auf der 726. Seite, 15. Zeile, wo es heißt: „Man unterstützte diesen Plan durch Hinweisung aus die in der nächsten Finanzperiode in das Budget einzustellenden, nicht unerheblichen zufälli gen Einnahmen der Staatskasse." Ich würde den Herrn Referenten bitten, mir zu sagen, was er unter diesen zu fälligen Einnahmen meint. Referent Kammerherr von Zeh men: Diese Aus kunft will ich sofort ertheilen. Wir hielten es nicht für nöthig, uns weiter über den Fond ausznsprechen, aus welchem nach Befinden der von uns vorgeschlagene werbende Nebenfond zu dotiren sei. Jndeß glaube ich darauf Hinweisen zu dürfen, daß in der nächsten Finanz periode ziemlich bedeutende zufällige Einnahmen in das Budget werden gestellt werden und ich erinnere nur am die Zinsüberschüsse, die gewonnen werden durch werbende Anlegung eines Theils des Kapitalstammes unsererHaupt- staatskasse oder vielmehr der Hauptdepositenkasse. Das weitere Finanzielle dieser ganzen von uns angeregten Frage, die Gründung eines Ncbenfonds für den Emeri- tirungsfond betreffend, schien nicht unsere Sache zu sein und nicht in den Bericht zu gehören; es schien daher auch nicht nöthig, etwas weiter darüber zu sagen. Superintendent vr. Lechler: Ich kann nicht um hin, ebenso wie Herr Rittner, meine aufrichtige Freude über die Sache, die uns heute vorliegt, auszusprechen und vor Allem dm wärmsten Dank der hohen Staats regierung für ihr Vorgehen in dieser Angelegenheit hiermit niederzulegen. Ich glaube, daß ich da nicht blos persönlich spreche, sondern daß ich aus der Seele der bei Weitem größten Mehrheit der evangelischen Geistlichen des Landes meinen Dank ausgesprochen habe; denn es wird dadurch einem tiefgefühlten Bedürfnisse Genüge gethan. Wenn die Sache schon seit mehr als 20 Jahren bei den ständischen Körperschaften angeregt und von der hohen Staatsregierung schon erwogen ist, so ist schon hier mit der Beweis geliefert, daß ein Bedürfniß vorliegt, und ein Bedürfniß der Art, daß seine Befriedigung nicht blos einzelnen Geistlichen, sondern zugleich den Gemeinden, ja der gejammten evangelischen Landeskirche zugute kom men wird. Wir stehen an dem Punkte, wo die längst beantragte und erwogene Sache aus dem Stadium der frommen Wünsche und gutgemeinten Pläne in das Ge biet der vollendeten Thatsachen, wie alle Hoffnung dazu da ist, hinübergeführt werden wird. — Es ist allerdings nicht zu erwarten, bei einer so bedeutenden und tief ein greifenden Maßregel, daß sofort alle Köpfe einerlei Meinung sein müßten. Es sind auch verschiedene Mei nungen laut geworden; namentlich hat man sich auch in der Richtung ausgesprochen, als ob die bisherige Emeritirungsmodalität eine so ganz wünschenswcrthe und rosige gewesen sei, und auf der andern Seite sind dem Vor gehen der Staatsrcgierung und zunächst dem hohen Cultusministerium Motiven untergeschoben und die Sache in einer Weise aufgefaßt worden, daß sie wirklich — fast möchte ich sagen — als eine Carricatur erscheint. Ich kann nur aussprechcn, daß ich derartigen Auffas sungen nicht zuzustimmen vermag und glaube, daß ich auch hierin die Mehrzahl der Geistlichen des Landes auf meiner Seite habe. — Sodann muß ich auch der geehrten Deputation meinen Dank aussprechen für die wohlwollende und wahrhaft loyale Weise, wie dieselbe in diesem Berichte die Angelegenheit behandelt hat, und hierbei komme ich auf denselben Punkt zurück, den vor hin Herr Rittner bereits erwähnt hat. Diese Berüh rung der Nachtheilq, welche dem geistlichen Stande der evangelisch-lutherischen Kirche durch die Ablösung wider-
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