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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags- I. Kammer. Dresden, am 28. August ^864. Achtundsiebzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer äm 16. August 1864. Inhalt: Negistrandeuvortrag von Nr. 659 bis 662. — Vortrag und Ge nehmigung der ständischen Schriften: a) über die Petition der von der Juristenfacultät Leipzig creirten Notare um nach trägliche Jmmatriculation; b) auf den Antrag des Vice präsident Oehmichen, die Zurückziehung der Generalverord nung des Justizministeriums vom 10. December 1861 betr. — Vortrag der im Vereinigungsverfahren beschlossenen Vor schläge: 1) über das Departement des Cultus, 2) über das Departement der Justiz. — Berathung des Berichts der zwei ten Deputation über das allerhöchste Decret vom 10. Mai 1864, das Eisenbahnwesen betr. (Punkt I, Freiberg-Chem nitz.) — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 15 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Frie- s en und des Herrn königl. Cvmmissars Geh. Finanzraths Wilke, sowie in Anwesenheit von 33 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Das Protokoll über die gestrige Sitzung ist bereits verlesen, es kann daher sofort zum Vortrage der Registrande verschritten werden. (Nr. 659.) Bericht der vierten Deputation der Ersten Kammer über die Petitionen mehrerer landwirthschast- licher Vereine rc., die Umgestaltung und Erweiterung der Landescultur-Rentenbank und die Verringerung der bei Benutzung derselben jetzt noch entstehenden Kosten be treffend. Präsident von Friesen: Dieser Bericht gelangt zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 660.) Anzeige der vierten Deputation über erfolgte Adoption 1) des Berichts der jenseitigen Kam mer über die Beschwerde des Musikus Richter zu Zittau wegen ihm angesonnener Prüfung und 2) des schriftlichen Berichts über die Petition Trenkmann's zu Braunsdorf und Gen., Ueberlassung von Arbeitern aus Militär garnisonen während der Erntezeit. I. K. (7. Abonnement.) Präsident von Friesen: Diese Anzeigen der vierten Deputation mit zwei adoptirten Berichten werden, wenn es möglich ist und die Zeit cs erlaubt, noch auf eine Tagesordnung kommen. Ich bemerke jedoch dabei, daß jetzt unbedingt Regierungsvorlagen vorgehen müssen, also nur insofern Zeit übrig bleibt, können Berichte dieser Art auf die Tagesordnung kommen. (Nr. 661.) Die vierte Deputation der Ersten Kam mer zeigt an, daß sic 1) mündlichen Bericht zu erstatten, bereit ist über die Petition Münzner's zu Rüben wegen' verweigerter Rechtshülfe, sowie 2) Anzeigen zu erstatten hat über o) die Petition Dietzcks zu Leipzig, Wegfall des Stempels bei Bagatellsachen rc. betreffend und tz) die Petition Schwabens in Chemnitz, einen Entschädigungs anspruch betreffend. Präsident von Friesen: Werden unter der eben bemerkten Voraussetzung, d. h. wenn es möglich ist, auch auf eine Tagesordnung gesetzt werden. (Nr. 662.) Anzeige der zweiten Deputation, nach welcher dieselbe den Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer über ein Nachtragspvstulat zu dem Etat des Kultusministeriums (Pos. 65 des Ausgabe budgets) adoptirt hat und solchen vorzutragen bereit ist. Präsident von Friesen: Dieser Bericht kommt nun auf eine der nächsten Tagesordnungen. - Etwas Weiteres ist der Kammer nicht anzuzeigeii. Urlaubsgesuche sind nicht eingegangen; es sind jedoch mehrere Schriften vvrzutragen und zwar zunächst eine ständische Schrift über die Petition der von der Juristen facultät Leipzig creirten Notare um nachträgliche Jmma triculation, ingleichen des Advocaten vr. Zcrcner um Wiederzulassung zur Ausübung der Notariatspraxis.*) — Herr Bürgermeister Clauß! Bürgermeister Clauß (verliest die ständische Schrift): Diese Schrift ist bereits in der Zweiten Kammer vorge lesen und genehmigt worden. Präsident von Friesen: Ich frage mm die Kam mer, ob sie diese ständische Schrift genehmigen will? Einstimmig.. s. L.M. I. K. S. 1487 flgg. , II. K. S. 2701, 377.7 flgg. 25).
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