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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Mittheilungen Aber die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 7^9 Dresden, am 30. August ^864. Neunundsiebzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 16. August 1864. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über das allerhöchste Decret vom 10. Mai 1864, das Eisenbahnwesen betr. (Punkt II Leipzig-Döbeln-Dresden, III Zittau-Großschönau.) — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. —- Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung Nachmit tags 5 Uhr 10 Minuten in Gegenwart des Herrn königl. Commissars Geh. Finanzraths Wilke, sowie in Anwesen heit von 34 Kammermitgliedern und es wird zunächst das über die letzte Sitzung vom Secretär von Egidy aus genommene Protokoll vorgelesen. Präsident von Friesen: Wird dieses Protokoll ge nehmigt? (Staatsminister Freiherr von Friesen tritt ein.) Finanzrath vonNostitz-WallwitzrJch bitte ums Wort! Wenn ich nicht irre, ist ein Passus darin, wonach ich gesagt haben soll, ich schließe mich dem Gutachten der Minorität der jenseitigen Deputation an; ich habe aber gesagt, daß ich mich der Majorität bezüglich der Chemnitz- Freiberger Bahn anschließe. Secretär von Egidy: Ich bitte um Entschuldigung. Ich habe die Worte Majorität und Minorität verwechselt. Präsident von Friesen: Ich ersuche um Mitunter- fchrift des nun genehmigten Protokolls Herrn von Nostitz- Wallwitz und Herrn Bürgermeister Clauß. (Geschieht.) Wir können nun fortfahren im Vortrage des Be richts der zweiten Deputation über das aller höchste Decret, das Eisenbahnwesen betref fend und zwar von Absatz H an?") *) s. L.M. II. K. S. 3530, 3869, 3899, 3631, 3662, 3796 flgg. 1 K. S. 1613 flgg. I. K. (8. Abonnement.) Referent Kammerherr von Erdmannsdorfs: II. Leipzig-Döbeln-Dresden. Der Inhalt der hier einschlagenden 18 Petitionen ist S. 703 bis 704 des jenseitigen Berichtes angegeben. Von ganz besonderer Wichtigkeit sind die daselbst S. 704 bis 712 abgedruckten Eingaben des Directoriums der Leipzig-Dresdner Eisenbahngesellschaft vom 2. Juni und beziehentlich 7. Juli d. I. In diesen beiden Schreiben hebt das genannte Di- rectorium unter den ihm ertheilten Concessionsbestim- mungen vom 6. Mai 1835 die su.3 Nr. 5 enthaltene her vor, aus welcher seiner Meinung nach ein Verbictungs- recht gegen jedwede andere „directe Verbindung zwischen Dresden und Leipzig" herzuleiten sei. Zur Orientirung in dieser Frage, sowie der Voll ständigkeit und Genauigkeit wegen hält es die Deputa tion für ihre Schuldigkeit, zu referiren, daß ihr vom hohen Finanzministerium zugleich mit dem Erlaß vom 4. Juli ein Exposä über „die Auslegung von §.5 des Leipzig-Dresdner Eisenbahnconcefsionsdecrets" zugegan gen ist, in welchem gesagt wird: „Es kann nicht in Abrede gestellt werden, daß die weitläufige und unbestimmte Fassung von §. 5 des Decrets vom 6. Mai 1835, wenn man lediglich die Worte dieses Paragraphen ins Auge faßt, zu Zwei feln über die Bedeutung und Tragweite dieser Bestim mung Anlaß bietet. Es ist deshalb nöthig, auf die Entstehung jener Bestimmung zurückzugehen, um daraus den Sinn zu erforschen, den ihr seiner Zeit Regierung und Eisenbahncomitä selbst haben beigelegt wissen wollen." Nach den in diesem Schreiben enthaltenen ferneren Mittheilungen befindet sich in einem Protokolle, welches über eine zwischen den Commissaren der Ministerien der Finanzen und des Innern einerseits und den Deputaten des Leipzig-Dresdner Eisenbahncomitös andererseits ge pflogene Verhandlung ausgenommen worden ist, folgender wichtige Passus unter I-it. o: re. rc. „so wie sich's o) der Staat vorbehält, auch anderen ähnlichen Unter nehmungen mit Ausschluß einer anderen Eisenbahn aus demselben Tracte Concession zu ertheilen,. indem das Comitö auf ein MvUsZium sxolusivuiu für andere Tracte keinen Anspruch macht." Zn demselben Protokolle vom 30. Mai 1835 wird (nachdem ausdrücklich vorausgeschickt worden, daß man 256
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