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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-09-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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die Frist wegen des Durchlesens nicht mehr innegehalten werden, die Regierungsvorlagen müssen allemal zuerst an die Reihe kommen. Wenn nun gleich der Rechenschafts bericht noch nicht gedruckt ist und sich noch nicht in unsern Händen befindet, so will ich doch in der Erwartung, daß er heute Abend noch kommt, ihn auf die morgende Tages ordnung bringen. Ob freilich die geehrte Kammer im Stande sein wird, ein Studium des Berichts vorzunehmen, muß ich dahingestellt sein lassen und dem Drange der "Umstände nachgeben. Wir haben es jedenfalls nicht zu verantworten, wenn wir uns nicht gründlich vorLereiten können. Ich lade die Kammer ein auf Morgen 10 Uhr und bringe auf die Tagesordnung: 1. Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den Rechenschaftsbericht; 2. adoptirten Bericht der Zweiten Kammer über die unter Pos. 22 ä III aufgeführten Ausgabereste für Nothstandszwecke re.; 3. Vorträge üker die Resultate der Vereinigungs verfahren wegen n) des Departements des Innern, d) der allgemeinen Staatsbedürfnisse, o) des Ein- nahmebudgcts; 4. mündlichen Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Beschlußfassung gewisser juristi scher Personen betreffend; 5. adoptirten Bericht der Zweiten Kammer über die Unterpostulate N und 6- zu Pos. 23 ct^. des Aus gabebudgets. Nachher hängt es von Zeit und Umständen ab, wenn über das Deeret der Eisenbahnangclegenheit anderweiter Be richt erstattet werden kann. Ich muß die Kammer daraus vorbereiten, daß das jetzt nicht lange mehr vorher an gekündigt werden kann, es muß vielmehr Alles zum Vor trage kommen so gut möglich. Ferner liegen zwei geheime Decrete vor und es wird von den betreffenden Deputa-. tionen angezeigt werden, wenn sie darüber Vortrag halten wollen. Sodann liegt bei der ersten Deputation ein Decret über die Beschlußfassung juristischer Personen vor. Bürgermeister Müller: lieber diesen Gegenstand kann morgen mündlicher Bericht erstattet werden, er wird nicht lange aufhalten. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfoten Hauer: Auch ich erlaube mir anzuzeigen, daß die zweite Deputation sich in der Lage befinden wird, morgen einen mündlichen Bericht über das allerhöchste Decret, Nr. 83, die ständischen Locale betreffend, zu erstatten. Die Zweite Kammer hat heute hierüber Beschluß gefaßt, das Protokoll wird jeden falls heute noch an uns gelangen und es wird dann unsere Pflicht sein, sofort darüber in Berathung zu treten. von Römer: Die zweite Deputation wird wahr scheinlich auch im Stande sein, über die Resultate des Vereinigungsverfahrens in Bezug auf das Departement des Innern Vortrag zu erstatten. VicepräsideNt Oberbürgermeister Pfotcnhauer: Ebenso hinsichtlich der allgemeinen Staatsbedürfnisse und des Einnahmebudgets. Präsident von Friesen: Das wäre also die Tages ordnung, von welcher soviel zur Berathung kommen wird, als die Zeit ausreicht und zuletzt bringe ich noch darauf den Antrag des Abg. Mehnert, die Abkürzung der Land tage betreffend. Ich glaube, wenn dieser Antrag noch be- rathen werden könnte und wir utts'einigen Erfolg davon versprechen könnten,-so würden wir diesen Vortrag beinahe 'vorzuziehen haben. Endlich habe ich noch darauf aufmerksam zu machen, daß, sobald es die Zeit erlaubt, ein Beschluß der Kammer darüber' zu fassen sein wird, in welcher Weise wir die Zwischendeputationen wählen wollen. Ich werde darüber einen Vortrag halten und der Kämmer die Zahl der Mit glieder der Zwischendeputationen, sowie die Vertheilung der Geschäfte an dieselben zur Entschließung anheimstellen. Ich bitte, noch das Protokoll anznhören. (Die Vorlesung erfolgt durch Secretär von Egidy.) Wird dieses Protokoll genehmigt? — Es' erfolgt-keine Erinnerung, es" ist dasselbe daher als genehmigt anzu sehen und mit zu unterschreiben vonHerrn von Böhlau und Herrn Freiherrn von Schonberg.' (Geschieht:) Die Sitzung ist geschlossen! — Morgen um 10 Uhr i (Schluß der Atzung 2 Uhr 18 Minuten.)
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