Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 23. Mai Ä868. Hmlderisleimmndflilchigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 20. Mai !868. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. 1647—1649. — Ent schuldigungen. — Vorlesung und Genehmigung der Stän dischen Schrift auf das königl. Decret, die Besetzung der Stellen des Staatsgerichtshofs betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung Al des Ausgabebudgets 1868/69, den Reservefond betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Finanzgesetz 1867/69. — Einstimmige Genehmigung des Budgets für die laufende Finanzperiode 1867/69, so wie des Finanzgesetzes für 1867/69. — Vorlesung und Genehmigung der Ständischen Schrift über das Budget. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über die Differenzen hinsichtlich der Gesetzentwürfe: einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 und L, die Wahlen für den Landtag betreffend. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes, eine Beschränkung der Wirksamkeit der von Ehegatten vorgenvm- menen Veräußerungen, das Verfahren auf Einsprüche Drit ter bei der Hilfsvollstreckung und einige Bestimmungen über die Zwangsversteigerung betreffend. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung um 9 Uhr Vormittags in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherr von Friesen und des Herrn königl. Commiffars Geh. Finanzrath Roch, sowie in Anwesenheit von 59 Kammermitgliedern und es wird zunächst das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll vom Secretär Schenk vorgelesen, ohne Widerspruch genehmigt und von H. K. (8. Abonnement.) den Abgg. von Schönberg und Vogel vorschriftsmäßig mit vollzogen. Präsident Haberkorn: Die Registrande wird der Kammer vorgetragen werden. (Nr. 1647.) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde Schulze's in Kreisa, Zusammenlegung der Feldfluren bei Kreisa betreffend. (Nr. 1648.) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde der Gemeinde zu Leutsch, deren Schaden durch den thüringer Eisenbahndamm betreffend. (Nr. 1649.) Bericht der dritten Deputation über die Beschwerde Hertwig's in Chemnitz, verweigerte Bau- , erlaubniß betreffend. Präsident Haberkorn: Alle drei Berichte zum Druck und auf eine Tagesordnung. Für die heutige Sitzung habe ich wegen dringender Geschäfte die Herren Abgg. May und Koch zu entschul digen. Es wird nunmehr noch eine Ständische Schrift vor getragen werden. (Secretär Schenk verliest die Ständische Schrift auf das königl. Decret, die Besetzung des Staats gerichtshofs betreffend.) Wird diese Ständische Schrift nach Form nud Inhalt > genehmigt? — Genehmigt. Wir gehen zur Tagesordnung über und zwar zum ersten Gegenstände, zum Bericht der zweiten De putation über Abtheilung U des Ausgabe budgets, den Reservefond betreffend.*) — Herr Abg. Or. Hertel wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent vr. Hertel: Der Bericht der zweiten De putation lautet, wie folgt: linier ül ist in der Budgetvorlage Seite 478 der Reservefond, wie in den früheren Finanzpcrioden mit einem Betrage von 100,006 Thlr. in Ansatz gebracht. 553