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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,3
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20086461Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20086461Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20086461Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll59. Sitzung 2041
- Protokoll60. Sitzung 2073
- Protokoll61. Sitzung 2081
- Protokoll62. Sitzung 2115
- Protokoll63. Sitzung 2181
- Protokoll64. Sitzung 2249
- Protokoll65. Sitzung 2253
- Protokoll66. Sitzung 2279
- Protokoll67. Sitzung 2305
- Protokoll68. Sitzung 2327
- Protokoll69. Sitzung 2335
- Protokoll70. Sitzung 2363
- Protokoll71. Sitzung 2379
- Protokoll72. Sitzung 2387
- Protokoll73. Sitzung 2445
- Protokoll74. Sitzung 2517
- Protokoll75. Sitzung 2569
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2637
- Protokoll78. Sitzung 2687
- Protokoll79. Sitzung 2697
- Protokoll80. Sitzung 2729
- Protokoll81. Sitzung 2791
- Protokoll82. Sitzung 2843
- Protokoll83. Sitzung 2879
- Protokoll84. Sitzung 2919
- BandBand 1919/20,3 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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) Vizepräsident vr. Dietel eröffnet die Sitzung 1 Uhr 15 Minuten nachmittags. Vizepräsident vr. Dietel: Ich eröffne die Sitzung. Die Registrande liegt bei dem Herrn Sekretär zur Einsichtnahme aus. (Nr. 561.) Antrag zum mündlichen Berichte de? Be schwerde- und Petitionsausschusses über die Petition des deutschen Textiturbeiterverbandes in Berlin um Anstellung von Arbeitervertreteru aus der Textilbranche als staatliche Revisoren bei den Gewerbeinspektionen. (Nr. 562.) Antrag zum mündlichen Berichte des Finanz ausschusses über die Vorlage Nr. 32, eine Denkschrift über die Einrichtung einer Hilfspolizei für den Sicher heitsdienst betreffend, sowie über hierzu eingegangene Petitionen. (Nr. 561 und 562 zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung.) (Nr. 563.) Anzeige des Beschwerde- und Petitions- aueschusses über die der Negierung zur Kenntnisnahme überwiesene Petition der Beamten der Landesstrafanstalt Hoheneck. (Nr. 564.) Dergleichen über die der Regierung zur Kenntnisnahme überwiesene Petition des Bundes deutscher Architekten vom Kreisverband Bautzen gegen die Zurück setzung durch das Wirtschaftsministerium bei der Zusammen setzung der nach Paris entsandten Kommission. (Nr. 565.) Dergleichen über die der Regierung zur Kenntnisnahme überwiesene Petition der Jagdqenossen- schafl zu Falkenhain um Errichtung eines Wildzaunes längs der Falkenhainer Flurgrenze und auf Abänderung des Gesetzes, den Ersatz von Wildschaden usw. betreffend, vom 28. 5. 1898. (Nr. 566.) Anzeige des Finanzausschusses über die auf sich beruhen zu lassende Petition des Landesverbands gewerblicher Grnossemchaften in Sachsen, Geschäftsstelle Leipzig, gegen dle Ausnahme von Bestimmungen über die Auskunitepflicht der Kreditgenossenschaften gegenüber den Steuerbehörden. (Die Anzeigen sind gedruckt und verteilt.) (Nr. 567.) Vorlage, den Entwurf einer Volkskammer ordnung betreffend. (Au den Rechenschaftsausschuß.) (Nr. 568.) Interpellation des Abgeordneten Blüher und Genossen, Herstellung von neuen Wohnungen, nament lich von Kleinwohnungen betreffend. (Die Interpellation ist gedruckt und verteilt und Abschrift dem Minister des Innern zugestellt worden.) (Nr. 569.) Anzeige des Beschwerde- und Petitions- aussch..sses über vier für unzulässig erklärte bzw. aus sich beruhen zu lassende Petitionen. (Gedruckt und verteilt.) (Nr. 570) Armee-Oberkriegsgenchtsrat Dietz beim Reichswehr-Gruppenkommando 3 übersendet eine Denk schrift über die Notlage der Militär-Justiz. (Liegt in der Kanzlei zur Einsichtnahme aus.) (Nr. 571.) Antrag des Abgeordneten vr. Reinhold und Genossen auf Wegfall der Arbeitsruhe am Hoh neujahrstage 1920. (Nr. 572.) Antrag des Abgeordneten Or. Menke- Glückert und Genossen, betreffend die Unterrichtung der Volkskammer über die Stellung Sachsens zu den wich tigeren Fragen der inneren und äußeren Politik des Reichs durch den Herrn Ministerpräsidenten in kürzeren Zwischenräumen. (Nr. 571 und 572 zur allgemeinen Vorbereitung auf eine Tagesordnung.) Es wird vorgeschlagen, daraus nur die Nr. 567, den Entwurf über die Volkskammerordnung, zur Ver lesung zu bringen. Der Kammervorstand schlägt der Kammer vor, die Vorberatung über diesen Entwurf ausfallen zu lassen und die Vorlage sogleich dem Rechen schaftsausschuß zu überweisen. Zur Geschäftsordnung hat das Wort Herr Vizepräsi dent Lipinski. Abgeordneter Lipinski: Im Namen der Fraktion der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei erhebe ich gegen diese Art der Geschäftsführung Widerspruch. Ich D- verlange, daß die Vorlage auf eine Tagesordnung gesetzt wird. Vizepräsident vr. Dietel: Zur Geschäftsordnung Herr Abgeordneter Günther! Abgeordneter Günther (Planen): Nach der Ge schäftsordnung mag ja der Einspruch des Herrn Vizepräsi denten Lipinski durchaus begründet sein, aber in tatsächlicher Beziehung möchte ich nur ganz kurz ausführen, daß wir die Volkskammerorduung schon beraten haben und daß sie auch schon in einer der Deputationen vorberaten worden ist. Es handelt sich hier nur noch um eine formale An gelegenheit, und wir hätten gewünscht, daß Herr Kollege Lipinski seinen geschäftsordnungsmäßigen Widerspruch nicht erhoben hätte. Wir hätten dadurch eine baldige Erledigung der Vorlage Nr. 36 herbeiführen können, ohne der Sache irgendwie zu schaden. Vizepräsident vr-. Dietel: Das Wort zur Ge schäftsordnung hat Herr Vizepräsident Lipinski. Abgeordneter Lipinski: Meine Herren! Der Einwand des Herrn Abgeordneten Günther wäre be rechtigt, wenn die Möglichkeit bestände, die Volkskammer ordnung mit der Geschäftsordnung noch vor den Weih- nachtstagen zu erledigen. Das ist ausgeschlossen. Aber
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