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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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versichert, daß die getreuen Stäride aufdie baldige Erreichung des Ziels ihrer landtäglichen Arbeiten mit Anstrengung hinar beiten Werden und wollen dem gemäß den Schluß dieses Land tags 'aus die Psingstwoche festgesetzt wissen. Se. königl. Majestät verbleiben den getreuen Ständen mit Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan. Gegeben zu Dresden am 9. April 1840. Friedrich August. Bernhard von Lindenau. Noch steht auf der Registrande: 8) Den 12. April. Der Herr Präsident v. Haase über? giebt der Kammer eine Petition der Gast-, Schank - undSpei- sewirthe zu Leipzig, worin dieselben bitten, ihre Gewerbesteuer nach einem zu bestimmenden Mittclsatze durch selbst gewählte Abgeordnete unter sich vertheilen zu dürfen. — . Präsident 0. Haase: Diese Petition ist mir zugesendet worden, mit der Bitte, sie zu bevorworten. Ich finde aller dings, daß die Gründe, welche die Petenten, für ihr Gesuch an geführt haben, nicht unerheblich sind; daher erlaube ich mir die Kammer zu bitten, das Gesuch der Petenten-einer Depu tation zur Prüfung zu überweisen, wozu ich die vierte Depu tation in Vorschlag bringe. Will die Kammer diese Pe tition der vierten Deputation übergeben? — Einstimmig Ja. — 9) Den 13. April. Der Abg, Georgi aus Mylau bittet um Ur laub vom 13. bis 20. d. M. (Genehmigt.) — 10) Den 13. April.' Der Abg. O. v. Mayer überreicht eine Petition der Gemeinde Eibau, die Herstellung einer chaussirten Straße von Böhmen über Eibau nach Bernstadr in die preußischen Staaten betref fend. (An die zweite Deputation.)—11) Den 13. April. Abg. Müller aus Taura sucht um Urlaub vom 27. April bis' mit 26. Mai d. I. nach. (Bewilligt und den Stellvertreter einzu berufen beschlossen.) — 12) Den 13. April. Abg. Poppe aus Leipzig beansprucht die Verlängerung des ihm ertheilten Urlau bes bis zum 14. Juni d. I. (Bewilligt.)—13) Den 13. April. Abg. Braun überreicht drei Programme, die Gewerbschule zu Plauen betreffend, von den Jahren 1837, 1838 und 1839 zu Bezeichnung des Standes derselben. Präsident!). Haase: Sie sind in der Kanzlei zur Ein sicht ausgelegt. Hiermit endigen sich die Nummern aus der Registrande. Dabei bemerke ich noch, daß sich die'Abgg. Speck und Kirmse wegen Unwohlseins für heute entschuldigen lassen. Der Abg. Freiherr v. Friesen hat als Mitglied der zweiten De putation mir angezeigt, daß er der Kammer eine Mittheilung zu machen habe, ich ersuche denselben, dies jetzt zw thun. Abg. Freiherr v. Friesen: Die zweite Deputation hat eine Beilage zum Budjet erhalten, welches sie an die erste De putation abgeben zu müssen glaubt, wenn die Kammer damit einverstanden ist. Es war bei dem vorigen Landtage inLüe ständische Schrift zum Criminalgesetzbuch der Antrag gestellt, daß die Zucht- und Arbeitshäuser dergestalt möchten eingerich tet werden, daß sie dem Zwecke der Bestrafung mehr als bisher entsprächen, und damit die Bitte verbunden: „der nächsten Standeversammlung eine diesen Anträgen entsprechende Zucht- u'nd Arbeitshausordnung vorzulegen." Auf diesen Antrag wurde bei vorigem Landtage nicht mehr geantwortet, weil die Schrift erst am Tage vor dem Landtagsschlusse einging. Erst jetzt ist in der Beilage zum Budjet darauf erwiedert worden, daß die Einrichtung der Zucht- und Arbeitshäuser dergestalt ge troffen sei, daß sie dem Straf- und Besserungszwecke mehr ent sprächen. Es wurde aber auch der zweiten Deputation noch ein Regulativ von Seiten der hohen Staatsregierung mitge- theilt, sowohl über die Beschäftigung, als die Behandlung und Speisung der Gefangenen in den Zucht- und Arbeitshäusern. Diese Vorschriften betreffen allerdings zum Theil einen Finanz punkt, insoweit darin von der Beschäftigung, dem Arbeitsver dienst und der Beköstigung der Gefangenen die Rede ist, und diese Umstände auf die Höhe der Einnahmen und Ausgaben von Einfluß sein können; allein noch bei weitem mehr betreffen sie die Frage, ob die Behandlung und Beschäftigung und überhaupt die ganze Haltung der Gefangenen auch dem Straf zwecke und der Vorschrift des Criminalgesetzbuchs entsprechen. In Beziehung auf den Finanzpunkt hat die Deputation ge glaubt, ihren Bericht,nicht aufhalten zu dürfen, weil die im Etat ausgeworfenen Summen nur auf Berechnung bewilligt wurden, und, wenn durch höheren Arbeitsverdienst künftig eine größere Einnahme und Ersparniß eintreten sollte, dies in dem Rechenschaftsberichte nachgewiesen wekden würde. Was aber den zweiten Punkt anlangt, so glaubte die Deputation, daß sie schuldig sei, dieses ganze Regulativ an die erste Deputation zur Prüfung und Begutachtung abzugeben. Sie hat sich auch vorläufig mit der ersten Deputation deshalb vernommen, sowie auch mit einem Commissar der hohen Staatsregierung, und sie richtet daher an die Kammer die Frage, ob dieselbe genehm halte, daß sie dieses Regulativ in ihrem Berichte nicht weiter er wähne und besonders darauf eingehe, sondern an die erste De putation abgebe. Abg. v. v. Mayer: Ich erlaube für diesen Fall mir zu gleich für die erste Deputation zu beantragen, daß ihr dann auch die anderen Unterlagen übergeben werden möchten, namentlich die, welche über den pecuniairen Erwerb der Züchtlinge, die Ge neral- und Specialkosten der in den Zucht- und Arbeitshäusern befindlichen Sträflinge Aufschluß geben. Präsident v. Haase: Will die Kammer dem Antrag des Abg. v. Friesen Statt geben, daß das erwähnte Regulativ der ersten Deputation übergeben werde und zwar zugleich mit der Anweisung, daß der ersten Deputation auch die von dem Abg. v. v. Mayer erwähnten Unterlagen mitgelheilt werden? — Ein stimmig Ja. — Präsident v..Haase: Wir gelangen zur Tagesordnung, und zwar zur Fortsetzung der Berathung des Berichtes dev zweiten Deputation über das Ausgabebudjet des Cultusmini- steriums. Ich ersuche den Herrn Vicepräsidenten Reiche-Ep senstuck als Referenten, denselben der Kammer vorzutragen.
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