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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Majorität derselben die Ansicht gewonnen hat, daß, wenn schon nur eine Revision des Straßenbaugesetzes vom Jahre 1781, und nicht gerade ein ganz neues Straßenbaugesetz, wie solches die erste Kammer wünscht, nöthig erscheine, dennoch um einer bloßen Form willen man sich nicht von der ersten Kam mer trennen, vielmehr dem Beschluß derselben beitreten möge, jedoch mit der Modisication, dqß die Worte: „da möglich noch im Laufe dieses Landtags, oder wenigstens", aus dem Anträge der ersten Kammer wegfallen sollen. Dies ist die Meinung der Majorität der Deputation, auf welche ich zuerst die Frage stelle. Sollte diese nicht angenommen werden, so würde auf das Gutachten der Minorität überzugehen sein. Die Meinung dieser geht noch mehr zurück von dem Beschlüsse der ersten Kammer. Sie halt dafür, daß ein neues Straßenbaugesetz nicht nöthig sei, sondern es zureiche, wenn die beiden-Rescripte, welche für die Oberlausitz erlassen worden sind und deren In halt im Berichte erwähnt ist, revidirt würden, um sie alsdann auf hie Erblande anzuwenden; daher räth die Minorität an, unter Ablehnung des Beschlusses der ersten Kammer den An trag zu stellen, nämlich: „die hohe Staatsregierung im Verein mit der ersten Kammer zu ersuchen, die Inhalts der allerhöch sten Rescripte'vom 20. Juni 1829 und 6. November 1830 in der Oberlausitz bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, die Ver pflichtung zu Herstellung der Dorf- und Nachbarwege betref fend, einerRevision zumntery>erfen, und das Ergebniß derselben der jetzigen Ständeversammlung, behufs deren Anwendung auf die Erblande, zur Berathung vorzulegen." Ich würde zunächst also die Frage stellen hinsichtlich der Schlesier'schen Petition mit Vorbehalt des Scholze'schen Antrags, der von ihr unabhängig dasteht: ob die Kammer dem Gutachten der Majorität unserer Deputation beitreten will, welche der Kam mer anräth, hinsichtlich der Schlesier'schen Petition dem Be schlüsse der ersten Kammer beizutreten, nur mit Wegfall der Worte: „da möglich noch im Laufe dieses Landtags, oder wenigstens"? — Gegen 12 Stimmen Ja. — Präsident v. Haase: Es wäre somit das Gutachten der Majorität der Deputation gegen 12 Stimmen angenommen worden. Da sonach das Gutachten der Minorität gefallen ist, gehe ich nun auf die zweite Petition, die des Abg. Müller aus Kama über. Diese bezweckt eine Erhöhung des Postulates zu Herstellung der Dorf- und Communicationswege. Die Majorität unserer Deputation hat angerathen, wir möchten be schließen, wie es im Berichte heißt: Hochdieselbe wolle zu einer allgemeineren Herstellung der Communicationswege in der be zeichneten Weise das dießfallsige Postulat von 10,006 Thlr. auf 20,000 Thlr. erhöhen, und nach dem Areal und sonstiger Erwägung den einzelnen amtshauptmannschaft- lichen Bezirken verhältnißmäßig zutheilen, und ich frage die Kammer: ob dieselbe der Majorität der Deputation, hinsicht lich der Müllerschen Petition, beistimmen und den eben er wähnten Antrag (s. vorstehend) an die hohe Staatsregierung bringen wolle? — Wird mit 31 gegen 30 Stimmen be jaht. — Präsident v. Haase: Es steht nun noch der Antrag des Abg. Scholze; er ist unterstützt, und es wird, wenn Niemand weiter darüber sprechen will, die Frage darauf gerichtet werden können. Abg. Scholze: Nur noch ein einziges Wort. Ich habe den Antrag darum gestellt, weil ich glaube, daß er beiden Thei- len zur Zufriedenheit und Beruhigung gereichen könne, damit Mißtrauen, welche entstehen können, beseitigt würden, sobald bei der Verwaltung und der Direktion beim Straßenbau aus Steuerpflichtigen diese Leute genommen werden, und ich glaube, es wird an Männern unter den Dominialgutsbesitzern, sowie unter den Bauergutsbesitzern nicht fehlen, die technische und praktische Bildung genug dazu besitzen, um zugezogen werden zu können, sei es auf Veranlassung der Amtshauptleute oder der Kreisdirectionen. Ich glaube wohl, daß mein Antrag nicht etwas Unbilliges bezwecken würde. Präsident 0. Haase: Der Antrag lautet so: „Daß die Amtshauptleute zur Mitwirkung bei Anlegen von Dorf- und Nachbarwegen, sowie beim Straßenwesen überhaupt, sich dafür interessirende Manner zuzuziehen haben sollten." Will man diesen Antrag annehmen? — Wird von 50 gegen 11 Stim men angenommen. — Präsident 0. Haase: Die Zeit erlaubt nicht, heute weiter kn unserer Berathung fortzufahren. Ich bringe für morgen, wo die Kammer sich um 10 Uhr Vormittags wieder versammeln wird, auf die Tagesordnung zuvörderst die Fortsetzung der heu tigen Berathung. Ich bitte die Kammer noch zu verweilen, weil wir noch einen Gegenstand in geheimer Sitzung vorzuneh men haben. Schluß der öffentlichen Sitzung nach ^4Uhr. Acht und sechzigste öffentliche Sitzung am 24. April 1840. Eingänge auf der Registrande. -— Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabe- budjet (Schluß der Berathung über I-., den Bauetat be treffend. —- Petitionen um Anlegung von Chausseen. — N. Reservefonds.) — Berathung des Berichts der vi erken Deputation, das Gesuch Johann Wilhelm Löschke's zu Riesa, um Wiederanstellung und einstweilige Unterstützung betreffend. — Berathung des Berichts der dritten Deputa tion über die Petition der Commun Stadt und Dors Weh-' len nebst 19 andern Dorfschaften, die Emporbringung und Beförderung des Hopfenbaues betreffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über eine Eingabe des Advocat Ernst Müller als Anwalt Karl Heinrich Thomas in dessen Schadensachen gegen Grabner um Verwendung zur Abhilfe seiner Beschwerde wegen erlittener Versagung der dritten Instanz.— Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde des Advocat Bernhard
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