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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 114. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sie sich auf die Tanzvergnügungen beziehen." Ist die Kam mer auch damit einverstanden? -- Wird gleichfalls einstim mig bejaht. — Präsident v. Haase: Und endlich soll der Schluß der §. so lauten: mit Suspension oder auch zu bestrafen." (s. oben.) Ist die Kammer auch mit dieser Abänderung ein verstanden, und nimmt sie die in dieser Maße mvdisicirte §. an? — Wird einstimmig bejaht. - Referent Todt: Zu §. 143 (s. Nr. 47 der Verhandl. der ersten Kammer Seite 962) hat die Deputation nichts erinnert. Präsident 0. Haase: Nimmt die Kammer §. 143 an? — Wird einstimmig bejaht.— Referent Todt: Zu §. 144 (siehe Nr. 47 der Be handlungen der ersten Kammer S.962 flg.) sagt das Depu tationsgutachten: Das Minimum der in dieser Z. angedrohten Ordnungs strafe wünscht dieDeputa 1 ion auf 5 Thaler herabge ¬ setzt zu sehen, und da der königl. Herr Commissar diese Herab setzung genehmigt hat, so möge die Kammer ein Gleiches thun. Präsident V. Haase: Es ist vorgefchlagen, die niedrigste Strafe statt auf 10 Lhlr. auf 5 Lhlr. herabzusetzen, der königl. Eommifsar hat dies genehmigt, und ist auch die Kammer da mit einverstanden, daß statt lO THlr. gesetzt werde: 5 Thlr.? — Wird einstimmig bejaht. — Präsident v. H aase: Nimmt die Kammer die §. in dieser Maße an?—Wird gleichfalls einstimmig bejaht.— Referent Todt: Zu ß. 145 (s. Nr. 47 der Verhandl. der ersten Kammer, Seite 963) hat die Deputation nichts zu erinnern. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer diese §. an? — Wird einstimmig bejaht. — Referent.Todt: Noch heißt es im Deputationsgut achten: Indem die Deputation schließlich die vorstehend begut achtete Armenordnung mit den dazu vorgeschlagenen Zusätzen und Modisicationen zur Annahme empfiehlt, hat sie zugleich außer den drei das Armen - und Bettelwesen be treffenden Petitionen, welche bereits mit der ständischen Schrift vom 12. März d. I. an die Staatsregierung abgegeben worden sind, noch dreier anderer Petitionen zu gedenken, welche neuer dings erst über diesen Gegenstand an die Ständeversammlung gelangt sind. Zwei davon — Petition der Gemeinde Ober pickenhain und 16 anderer Ortschaften und Petition der Ge meindevorstände zu Heinersdorf und 108 anderer Dorfschaften -— sind bereits bei der ersten Kammer gewesen und sind dort durch die Vorlage der Armenordnung für erledigt angesehen worden. Die dritte ist an die zweite Kammer allein gerichtet H. 114. und ist unterzeichnet von den Gemeindevorstanden zu Schönarr und 71 anderen Dörfern des Leipziger Kreises. Alle drei be klagen sich über die überhandnehmende Bettelei und namentlich über das Auslaufen der Bettler aus den Städten auf die Dör fer, und wünschen, um diesem Uebel abzuhelfen, Errichtung von Arbeitshäusern. Namentlich geht der Antrag der zuletzt erwähnten Petition dahin, daß ein solches Arbeitshaus in der Nahe der Städte Rötha, Borna, Frohburg Geithain und Lausigk angelegt werden möge. Da sämmtliche Petitionen aus jener Gegend Herrühren, über die dortigen Zustande sich also an 200 Dorfgemeinden beklagen, so läßt sich wohl annehmen, daß er ein beklagenswerther sei. In Erwägung jedoch, daß so viele Gemeinden dabei betheiligt sind, von welchen die in der letzten Petition unterzeichneten sich ohnehin schon zu freiwilligen Beiträgen erboten haben, kann es nicht so schwer fallen, durch gemeinschaftliches Zusammenwirken den gewünschten Zweck zu erreichen. Und da die Deputation die Errichtung eines Ar beitshauses auf Staatskosten nicht bevorworten kann, im kle brigen aber zu Anlegung eines solchen durch die in der Armen ordnung angeregte Association Gelegenheit geboten ist, so schlägt die Deputation vor, auch diese dritte Petition durch den vorgelegten Gesetzentwurf für erledigt anzusehen, und wegen der beiden Ersteren der er sten Kammer beizutreten. Präsident v. Haase: Es hat die Deputation in Bezug auf die erwähnte Petition der Kammer angerathen, diese für erledigt anzusehen, und resp. in dieser Beziehung dem Be schlüsse der ersten Kammer beizutreten. Ist die Kammer damit einverstanden? — Wird einstimmig bejaht. — Abg. v. Lhielau: Ich habe mir Vorbehalten, auf em Separatvotum der Rittergutsbesitzer anzutragen, und ich halte mich nach vielen Abstimmungen über dieses Gesetz dazu ver pflichtet, die Gründe anzugeben: „Die Rittergutsbesitzer müs sen nach meiner Ansicht den von ihnen vertretenen Stand irr seinen Interessen prägravirt fühlen: 1) durch den Beschluß der Kammer zu §. 14, daß die Rittergüter bei Käufen, Erbthei- lungen rc., die nach Herkommen, oder den vorhandenen, oder noch zu bildenden Statuten des Ortes, , in welchem das Rit tergut liegt, angeführten Beitragssätzen zu den Ortsarmenkas sen, gleichmäßig wie die bäuerlichen Besitzungen entrichten sollen. 2) durch die Annahme der §. 21 des Gesetzentwurfs, nach dessen Inhalt die Eigenthümer bewohnbarer oder nicht be wohnbarer Grundstücke, ohne Unterschied, ob letztere Ritter güter oder bäuerliche Grundstücke find, nach Maßgabe des Werthes der Besitzungen zu den Armenkassenbeiträgen zugezo gen werden sollen. Dieselben können nicht die Absicht haben, sich den Armenkassenbeiträgen zu entziehen, wohl aber müssest sie einen festen, mit dem Antheil, welchen sie oder die Ihrigen an der Armenverpflegung haben können, wenigstens nicht in zu großem Mißverhältniß stehenden Fuß dieser Beiträge ver langen, soll nicht der größte Lheil der Ärmenvorsorgung, bei dem unverhältnißmäßigen sichern Werthe der Rittergüter gegen die bäuerlichen Besitzungen der einzelnen Orte, auf den Nit- tergutsgrund und Boden fallen, und soll nicht die Besteuerung desselben durch die Communen in eine Willkühr und Überlastung ausarten. Hat man dem Drtsherkommen bei den bäuerlichen 2
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