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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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deren Berichte Seite 214 sehr'ausführlich entwickelt. Ihre Deputation kann aber dieselben nicht für so überzeugend hal ten, daß sie dadurch bewogen werden könnte, die Anträge für überflüssig zu erklären. Erkennt man auch an, daß es noch nicht möglich ist, daß alle in der neuen Bergordnung gegebenen Zusagen und Ver änderungen schon gegenwärtig sich verwirklicht haben, so hält man cs doch nicht für überflüssig, so lange diese sich nicht er füllt haben, die Aufmerksamkeit der Staatsregierung auf die selben zu lenken, da gerade diese Vereinfachung der Verwal tung ein Hauptmotiv für Annahme der neuen Bergvrdnung war. Es spricht dieser Grund für Beibehaltung des ersten Antrags. Wenn der zweite Antrag nur in der Absicht gestellt ist, die Regierung möge sich erst dann zu Verwendung eines Ca- pitals von 15,000 Khlr. entschließen, wenn man auch der Er reichung der dadurch beabsichtigten finanziellen Vortheile sicher ist und die feste Ueberzeugung gewonnen, daß dieAmal- gamirrückstände wirklich den Silbergehalt enthalten, der ge genwärtig angegeben ist, so erscheint derselbe keineswegs überflüssig, besonders, wenn man auf die früher nur zu häufig getäuschten und nicht erfüllten Erwartungen unserer Berg werksverwaltung zurückblickt. Die Deputation empfiehlt daher, diese beiden am Schluffe der Pos. 9 gestellten An träge nicht aufzugeben. Präsident!). Haase: Ich ersuche den Herrn Referen ten, die fraglichen Anträge nochmals vorzulesen. Referent Abg. v. d. Planitz: Der erste Antrag lautet: 1) die hohe Staatsregierung wolle auf eine weitere Abminderung des Administrationsaufwandes bei dem Berg- und Hüttenwesen und zunächst nament lich darauf Bedacht nehmen, daß derselbe baldmög lichst an die Grenzen zurückgeführt werde, welche in den Berechnungen zu dem neuen Berggesetze von der hohen Staatsregierung aufgestellt worden sind. Der zweite Antrag lautet: 2) die hohe Staatsregierung wolle die bei den Hals- brückner Schmelzhütten beabsichtigten Neubauten aus den im vorstehenden Berichte angedeuteten Ge sichtspunkten vor definitiver Anordnung einer noch maligen sorgsamen Erörterung unterwerfen. Präsident V. Haase: Wünscht Jemand in Bezug aus den einen oder den andern dieser Anträge zu sprechen?—Tritt die Kammer hierin der Ansicht der Deputation hei, welche dahin ging, bei diesen Anträgen zu beharren? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: In gleicher Weise ist bei Pos. 10 die erste Kammer dem diesseits gestellten Anträge, die hohe Staatsregierung wolle in sorgsame Er wägung nehmen, ob nicht bei geeigneter Gelegen heit im deutschen Postvereine aufeineAbminderung des vertragsmäßig festgestellten Satzes für Recom- II- K. j4. Abonnement«) mandationsgebühr hinzuwirken, inmittelst aber füe den Binnenverkehr eine solche Abminderung ein treten zu lassen sein möchte, nicht beigetreten und gründet ihre Ansicht auf die von derr Herren Regierungscommiffarien beiderDebatte in der zweiten Kammer abgegebene Erklärung (vergl. S. 953 der Mittheil, der zweiten Kammer.) Die Deputation hat den Antrag in nochmalige Erwä gung gezogen, sie hat den früher schon angegebenen Grund, daß durch eine Herabsetzung der Taxe für recommandirte Briefe dem großen Publicum eine große Erleichterung ge währt wird, welche gegenwärtig um so mehr gewünscht wird, da man weit öfter als früher sich zum Recommandiren der Briefe genöthigt sieht, indem seit der neuen Einrichtung das Chartiren gewöhnlicher Briefe gänzlich in Wegfall kommen mußte, hierdurch aber jedes Mittel verloren gegangen ist, die Absendung eines Briefes nachzuweisen, — für so wichtig ge funden, daß sie geglaubt hat, bei dem Anträge beharren zn müssen. Der Zweck der hergestellten Brkefpostverbindung beruht doch nicht allein in der schnellen Beförderung der Briefe, sondern auch in der wohlfeilen und sicheren. Die letzten beiden Eigenschaften werden aber gegenwärtig nicht zugleich erreicht. Die Deputation glaubt daher, daß ein An- . trag, der in dieser Beziehung eine Vervollkommnung unserer Einrichtungen bezweckt, nicht aufzugeben sei, obgleich nicht verkannt werden mag, daß dessen Ausführung mit einigen Schwierigkeiten verbunden sein wird. Sie empfiehlt daher: bei diesem Anträge zu beharren. Präsident 0. Haase: Wünscht Jemand hierüber zn spechen? — Meine Herren! Der Antrag, den Sie eben gehört haben, betrifft dieVerminderung der Gebühren für recomman dirte Briefe und ging dahin, daß dabei eine Abminderung, stattsinde. Die erste Kammer ist dem Anträge nicht beige treten, unsere Deputation empfiehlt uns aber im Interesse des Publikums und des Handels diesen Antrag aufrecht zu erhalten. Stimmen Sie hierin un serer Deputation bei?—Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Pos. 12 Die zweite Kammer beschloß, den Antrag an die hohe Staatsregierung zu richten: Es wolle die hohe Staatsregierung den in Bezie hung auf das Zeitungswesen, namentlich der Leip ziger Zeitung, gegen früher ansehnlich gestiegenen Betriebs- und Verwaltungsaufwand in sorgsame Erwägung nehmen, auf dessen Abminderung, unter Erörterung einer Wiederherstellung des früher be standenen Verhältnisses für den Vertrieb der Leip ziger Zeitung hinwirken, hierüber allenthalben aber der nächsten Standeversammlung Mittheilung machen. Die erste Kammer hat dem letzten Theile dieses Antrages ihre Beistimmung versagt und beschlossen, nur den erstem Theil desselben anzunehmen und die Worte unter Erörterung einer Wiederherstellung des frühen bestandenen Verhältnisses für den Vertrieb den Leipziger Zeitung, 241
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