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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Referent Abg. Rittner: Eine zweite Differenz, die noch bestand, ist in Bezug auf Pos. 22 e., wo von uns be schlossen war: „die hohe Staatsregierung wolle bei eintretender Besetzung der bei Pos. 22 a. 7 und bei Pos. 22 e. aufgeführten technischen Beamten nur auf solche Persönlichkeiten Rücksicht nehmen, welche befähigt sind, in beiden verwandten Richtungen Thätigkeit zu entwickeln rc." Die erste Kammer hatte statt der Worte: „Rücksicht nehme nur auf solche Persönlichkeiten" beschlossen, daß es heißen soll: „auf möglichst solche Persönlichkeiten." Im Vereinigungsverfahren hat man sich dahin vereint, beide Wörtchen: „nur" und „möglichst" aus dem An träge auszuscheiden, so daß er nun lauten soll: „die hohe Staatsregierung wolle — auf solche Persönlichkeiten Rück sicht nehmen rc." Präsident 0. Haase: Es scheint hier nur ein redaktio neller Gegenstand vorzuliegen. Referent Abg. Rittner: Zweitens ist der Kammer Mittheilung zu machen über die Differenzpunkte, welche be stehen in Bezug auf die Bedürfnisse der Pos. 1—4 des außer ordentlichen Ausgabebudgets, nachdem dieselben auch in der ersten Kammer berathen worden sind. Die erste Kammer hat nämlich bei Pos. 3, wo es sich um den Bedarf für eine zu erbauende Kohlenbahn bei Zwickau handelt, einen Antrag ge stellt, welcher folgendermaaßen lautet: „Bei Eröffnung des Betriebs auf gedachter Bahn strecke dieFrachtsätze so zu normiren, daß nicht allein auf die vollständige Verzinsung, sondern auch auf die zur Amortisirung nöthige Verloosung gebüh rende Rücksicht genommen werde." Die geehrte Kammer wird sich entsinnen, daß bei derBe- rathung in diesem Saale bereits von einem Abgeordneten ein ähnlicher Antrag gestellt war, welcher von den Grund sätzen ausging, daß, da die Bahn nach ziemlich allgemein vorhandener Ansicht vorzugsweise im Interesse der dasigen Kohlengrubenbefltzer liegen dürfte, es auch angemessen sei, daß dieFrachtsätze für die dortigen Kohlentransporte derar tig normirt würden, daß nicht allein das vom Staate aufzu wendende Capital verzinst, sondern auch aus diesen Erträgen selbst die Amortisation des Capitals ermöglicht werde. Ihre Deputation hat der Motivirung der ersten Kammer Beifall geschenkt und schlagt Ihnen vor, diesen Antrag anzunebmen. Präsident 0. Haase: Wünscht Jemand darüber zu sprechen? Staatsminister Behr: Ich bin vollkommen damit ein verstanden, daß bei Gelegenheit der Normirung dieser Sätze Darauf Rücksicht genommen werde, nicht nur die Zinsen, son dern allmälich auch das Capital selbst zu decken und das ist wohl auch nur der Sinn dieses Antrags. Daß aber das An lagekapital auch bei den Cassen besonders behandelt und Eortisirt werde, würde große Schwierigkeiten haben, weil dafür nicht eine besondere Anleihe ausgenommen werden soll» Ich setze jedoch voraus, daß darauf die Ansicht der Deputa tion nicht gegangen ist. Präsident v. Haase: Bei der Berathung hat der Abg. Gätzschmann einen Antrag gestellt, welcher lautet: „Bei Eröffnung des Betriebs auf gedachter Bahn strecke die Frachtsätze so zu normiren, daß nicht allein auf die vollständige Verzinsung, son dern auch auf die zur Amortisirung nöthige Verloosung gebührende Rücksicht genommen werde." DieKammer nahm solchen nicht an; die erste Kam mer hat ihn wieder auf- und angenommen. Unsere Depu tation empfiehlt uns jetzt, dem Beschlüsse der ersten Kammer uns anzuschließen und ich frage: ob dieKammer damit einverstanden sei?—Einstimmig Ja. ReferentAbg. Rittner: Position 4 des außerordent lichen Budgets handelt von der Erbauung der Eisenbahn von Zittau nach Reichenberg. Das Postulat ist von der hohen Staatsregierungfür den Augenblick zurückgenommen worden. Beide Kammern haben dagegen keine Einwendung gemacht, allein die erste Kammer hat doch bei dieser Berathung Gelegen heitgenommen, auf dieVcrhältnissederLöbau-ZittauerBahn gegenüber dem Staatsfiscus zurückzukommen, und hat ge glaubt, einen solchen Antrag stellen zu müssen, welcher dahin geht, die vom Staate geleisteten Vorschüsse an die Löbau- Zittauer Bahn baldmöglichst zur Rückzahlung an den Staat zu bringen und deshalb den Antrag beschlossen: „die Regie rung wolleaufEinziehung dieser Vorschüsse in angemessenen, der gedachten Eisenbahngesellschaft zu stellenden Terminen nunmehr Bedacht nehmen." Ihre Deputation hat die Moti ven dieses Antrags reiflich erwogen, glaubt Ihnen aber den Beitritt dazu nicht empfehlen zu können, und zwar aus dem Grunde, weil eines Kheils diese Vorschüsse an die Bahn be reits in der Art und Weise vom Staate geleistet worden sind, daß die nöthige Sicherheit für den Staat bereits festgehalten worden ist. Andern Theils sind neuerdings wieder Verhand lungen mit der Eisenbahngesellschaft zu Stande gekommen, in Folge deren der Betrieb dem Staate überlassen bleibt, und demnach alle Einnahmen der Bahn durch die Hand der Re gierung gehen; demnach diese immer in der Möglichkeit ist, 'eben zweckmäßigen Schritt augenblicklich thun zu können. Aus diesen Rücksichten hat man einen solchen, auf neue An ordnungen hknzielenden Antrag nicht zur Annahme empfeh len können. Ihre Deputation beantragt also, daß die zweite Kammer diesem Anträge der ersten Kammer nicht beitrete. Abg. Gätzschmann: Ich bitte, diesem Anträge nicht bei zutreten, denn eine Gefährdung für diese Vorschüsse findet nirgends statt; es ist nicht allein vollständige Hypothek für 750,000 Thlr. gewahrt, sondern es hat auch die Regierung außerdem den Betrieb in derHand und somit auch die Mittel, sich für diese Vorschüsse bezahlt zu machen. Ein Verlust ent steht auch nicht, denn die Vorschüsse werden mit 4 Procent
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