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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1946-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
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(len Weg des Nazismus zurückzustoßen, wodurch ein neuer Konflikt mit der ganzen Welt .und eine neue Kata strophe' herbeigeführt werden würde. Ich glaube, daß das nicht den Wünschen des deutschen Volkes entspricht. Es weiß aus eigener Erfahrung, wo hin solche Abenteuer führen. In seinem Bestreben zu einer wahren Demokratie kann das deutsche Volk immer mit der Unterstützung des großen Sowjetvolkes, das die Sache des Friedens in der ganzen Welt verteidigt, rech nen. Das Oberhaupt der Sowjetregierung, Generalissimus Stalin, hat vor kurzem der ganzen Welt erklärt, daß die Sowjetunion Deutschland als einheitlichen, demokra tischen und friedlichen Staat zu sehen wünscht. Das entspricht auch den Lebensinteressen des deutschen Volkes. Von Ihnen, verehrte Abgeordnete, hängt der Aufbau des friedlichen, demokratischen, einheitlichen Deutsch lands ab. Zur Erfüllung dieser geschichtlichen Aufgabe wird der Zusammenschluß sämtlicher demokratischen Kräfte wesentlich beitragen. Deshalb wünsche ich den Vertretern sämtlicher politischer Parteien und antifaschi stischer Organisationen eine enge und erfolgreiche Zu sammenarbeit. In der nächsten Sitzung des Landtages werden Sie die Regierung des Landes Sachsen bilden. Die SMV bringt Ihnen großes Vertrauen entgegen und hofft, daß Sie es rechtfertigen werden. Es werden Ihnen große Be fugnisse gegeben werden, die Sie als die Erwählten des Volkes zur Festigung der erreichten Erfolge, zur end gültigen Verwirklichung der Demokratie in Deutschland in Übereinstimmung mit den Entschließungen der Pots damer Konferenz sowie zum wirtschaftlichen Neuaufbau Deutschlands benutzen sollten. Zur Erreichung dieser Ziele wünsche ich Ihnen, ver ehrte Abgeordnete, den besten Erfolg. (Bravorufe und Händeklatschen.) Alterspräsident Ruland: Ich habe jetzt die Ehre, ein Schreiben vom 21. Novem ber 1946 zur Verlesung zu bringen, das auf einen Bogen des Ersten Vizepräsidenten der Landesverwaltung Sach sen geschrieben und an den Präsidenten des Sächsischen Landtages gerichtet ist. Es lautet: „Das vom Landeswahlausschuß festgestellte Ergebnis der Landtagswahl vom 20. Oktober 1946 ist gemäß § 62 der Wahlordnung für die Landtagswahlen in der sowje tischen Besatzungszone Deutschlands bekanntgegeben. Die Bekanntmachung hierüber vom 1. November 1946 ist in der sächsischen Tagespresse vom 5. November erschienen. Dem Präsidium gestatte ich mir, in der Anlage einen Abdruck dieser Bekanntmachung nebst den Wahl prüfungsakten des Landeswahlausschusses zu überreichen. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl gemäß § 63 der Wahlordnung sind innerhalb der am 19. d. M. abge laufenen Frist nicht erhoben worden. Die gewählten Abgeordneten sind gemäß § 60 der Wahlordnung von der auf sie gefallenen Wahl benach richtigt. Der Bescheid ist in allen Fällen zugestellt. Ab lehnungserklärungen oder Annahmeerklärungen unter Vorbehalt sind nicht, eingegangen. Dem Präsidium gestatte ich mir, das Verzeichnis der Mitglieder des Landtages hiermit, zu überreichen und füge weiter ein das Landtagswahlergebnis darstellendes Kartogramm bei. Der Landeswahlleiter Dr. Fischer, 1. Vizepräsident. Der stellvertretende Landeswahlleiter Hegner, Ministerialdirektor.“ Ich habe nun die anwesenden Abgeordneten festzu stellen und werde das tun, indem ich die Liste der Ab geordneten — nach den Parteien geordnet und der Reihenfolge der Liste entsprechend — zur Verlesung bringe und bitte dann jeden Abgeordneten, erkennbar zu machen, ob und daß er anwesend ist. Ich nenne im mer nur den Namen ohne weitere Hinzufügung. Die Namensverlesung ergibt, daß folgende Abgeord nete fehlen: Weber, Rupprecht und Müller (SED). Huhn (LDP). An der Beschlußfähigkeit des Hauses ist somit nicht zu zweifeln. Es ist hier eingegangen ein Vorschlag zur Wahl des Präsidiums, zu der wir nun schreiten müssen. Der Vor schlag lautet: „Die Parteien des antifaschistisch-demokratischen Blocks haben sich darüber verständigt, für das Präsi dium des Sächsischen Landtages folgende Vorschläge zu machen: Als Präsidenten Herrn Abgeordneten Otto Bilchwitz, als Stellvertreter des Präsidenten die Herrpn Abgeordneten Prof. Dr. Kastner, Prof. D. Hickmann, Kurt Kühn (Leipzig). Es wird vorgeschlagen., darüber en bloc abzustimmen.“ Ich habe zunächst zu fragen, ob ein anderer Vorschlag eingereicht wird. Das ist offenbar nicht der Fall. Dann habe ich das Haus zu fragen, ob es einverstan den ist, daß diesem Vorschlag entsprechend die Ab stimmung en bloc, das heißt über die vorgeschlagenen vier Herren zusammen vorgenommen wird? Wenn auch dagegen kein Widerspruch erhoben wird, nehme ich Ihr Einverständnis an und frage nun weiter, ob Sie einverstanden sind, daß wir die Wahl in offener Weise durch Handerheben durchführen? Wenn auch da nicht widersprochen wird, dann darf ich Sie fragen, ob Sie dem eben vorgetragenen Vorschlag, den ich nicht noch einmal zu verlesen brauche, zustimmen wollen und bitte, das durch Handerheben zum Ausdruck bringen zu wollen. Darf ich bitten, die Gegenprobe zu machen? Wer gegen den Vorschlag ist, den bitte ich die Hand zu erheben. Es erhebt, sich keine Hand. Ich darf feststellen, daß der Vorschlag einstimmig vom Hause angenommen worden ist. Damit ist meine Funktion als Alterspräsident erledigt. Ich darf Herrn Otto Buchwitz bitten, an meiner Stelle nun das Amt zu übernehmen und den Vorsitz der weite ren Sitzungen zu führen. (Beifall.) Präsident Buchwitz: Meine Damen und Herren! Im Namen des Präsidiums möchte ich Ihnen herzlich danken für das Vertrauen, welches Sie uns durch Ihre Wahl kundgetan haben. Wir versprechen Ihnen, daß wir die Geschäfte des Hauses nicht als die Vertreter unserer Parteien, sondern gerecht und überparteilich zu führen gedenken. Darf ich vielleicht die erste Bitte des Präsidiums zum Ausdruck bringen? Es ist. die Mehrzahl der Abgeordneten zum ersten Male in einem solchen Hause. Wir haben die Bitte, daß man zurückkehrt zu den früheren parlamentarischen Gepflogenheiten und Beifallskundgebungen möglichst nicht durch Hände klatschen kundgibt. Die Entwicklung des Parlamenta rismus hat. eine solche Fülle von Möglichkeiten gegeben, Beifall und Mißfallen zum Ausdruck zu bringen, daß man damit auskommen kann. Das letztere bitte ich weniger gegen uns zum Ausdruck zu bringen. Gestatten Sie mir, bei der ersten Tagung des Land tages einige Sätze an Sie zu richten. Wir alle sind uns der geschichtlichen Bedeutung des heutigen Tages be wußt. Mit den Gemeinde- und Landtagswahlen und dem Zusammentritt des Landtages sind wir in einen neuen Abschnitt der Demokratisierung unseres gesellschaft lichen Lebens eingetreten. Ich betrachte den heutigen Tag als einen Schritt auf dem Wege zur Wiedergewin-
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