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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1947-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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SÄCHSISCHER LANDTAG 1. Wahlperiode — 12. Sitzung Mittwoch, den 26.2.1947 Beginn der Sitzung: 1425 Uhr. Bekanntmachungen: Nachruf für den verstorbenen Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Schroeder. Verlesung des Rundschreiben.'' vom 25. Februar 1947 betr. Eintragung in ilio Anwesenheitsliste und Auszahlung für Vergütung für Fahrtkosten. Verlesung eines Briefes der Reichsbahn betr. er griffener Maßnahmen zur Erleichterung der Reisen von Landtagsabgeordneten innerhalb Sachsens. Bekanntgabe der wegen Krankheit oder dienstlicher Verhinderung fehlenden Abgeordneten. Druckfehlerberichtigung auf Drucksache 114. das letzte Wort in Punkt 1 dieser Drucksache muß Gesellscltaftsleben heißen. Dringlichkeitsantrag Prof. Dr. Kastner. Behncke und der übrigen Mitglieder der LDP-Fraktlon ge mäß Drucksache Nr. 119 wird gemäß Beschluß des Präsidiums mit auf die Tagesordnung gesetzt und mit dem Tagesordnungspunkt 22 verbunden. Die 2. Beratung des Gesetzentwurfes der Landes regierung über die Tragung der Polizeikosten wird nach erfolgter Ausschußberatung durch Beschluß des Plenums gemäß Drucksache Nr. 120 als 5. Punkt an Stelle eines zurückgezogenen Antrages der CDU auf die Tagesordnung gesetzt. Erklärung des Ministers Selbmann zu der Erklärung des Marschalls der Sowjetischen Militär-Admini stration Sokolowskij zur Rückgabe einer Reihe großer Industrieunternehmen an das Land Sachsen, die an sich dem Abbau unterlagen aber in das Eigentum der Besatzungsmacht übernommen wur den. Seite 206 Dazu: Verlesung einer gemeinsamen Erklärung der Par teien des antifaschistisch-demokratischen Blockes (Drucksache 121) durch den Präsidenten Buchwitz, der das Plenum des Sächsischen Landtages ein stimmig seine Zustimmung erteilt. Seite 207 1. Antwort der Landesregierung auf die in der Landtagssitzung vom 11. Februar 1947 von den Fraktionen gestellten Anfragen: a) Anfrage des Abgeordneten Prof. D. Hickmann und der übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion auf Anerkennung der bei den Kammern gebildeten Kreis- und Landesfachausschüsse. (Drucksache Nr. 66) Schriftliche Antwort der Landesregierung (Mi nister Selbmann) wird von Präsident Buchwitz verlesen. Seite 208 b) Anfrage des Abgeordneten Prof. D. Hickmann und der übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion: „Welche Maßnahmen hat die Regierung über die Neuregelung der Besitz- und Betriebsrechte der Apotheken getroffen'?“ (Drucksache Nr. 67) wird von Herrn Minister Gäbler beantwortet. Seite 208 2. Zweite Beratung eines Gesetzentwurfes zur Überführung von Bergwerken und Boden schätzen in das Eigentum des Landes Sachsen, (Drucksache Nr. 84) Beschluß: Der Gesetzentwurf wird einstimmig gemäß Druck sache Nr. 84 ohne Debatte den Ausschüssen für Wirtschaft und Verkehr sowie Handel und Ver sorgung überwiesen. 3. Zweite Beratung eines Gesetzantrages zur Sicherstellung von Kurbädern und Erholungs stätten für die Werk- und Berufstätigen. (Drucksache Nr. 105) Wortmeldungen: 1. Rudolf Eckert (SED) Seite 210 2. Heinrich Picker (CDU) .... Seite 210 3. Dr. Bernhard Singer (CDU) . . Seite 211 4. Dr. Johanna Hassinger (LDP) . Seite 212 5. Rudolf Eckert (SED) .... Seite 212 6. Otto Freitag (CDU) Seite 213 Beschluß: Der Gesetzantrag wird gemäß Drucksache Nr. 105 einstimmig angenommen. 4. Erste Beratung eines Gesetzentwurfes der Landesregierung auf Wiedereinführung des Reformationstages als gesetzlichen Feiertag im Lande Sachsen. (Drucksache Nr. 87) Wortmeldungen: 1. Reinhold Hentsclike (SED) . . Seite 213 2. Felix Winkler (LDP) Seite 214 3. Prof. D. Hugo Hickmann (CDU) . Seite 214 Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. 87 ein stimmig zur weiteren Beratung dem Rechtsausschuß überwiesen. 5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung über die Tragung der Polizei kosten. (Drucksache Nr. 120) Wortmeldungen: 1. Dr. Wilhelm v. Stpltzenberg (LDP) Seite 214 2. Dr. Erich Zeigner (SED) .... Seite 215 3 Dr. Hellmut Küster (CDU) . . . Seite 215 Beschluß: Der Gesetzentwurf wird gemäß Drucksache Nr. 120 einstimmig angenommen.
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