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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 2.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1946-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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SÄCHSISCHER LANDTAG 1. Wahlperiode — 2. Sitzung Mittwoch, den 11.12.1946 Beginn der Sitzung: 1423 Uhr. Bekanntmachungen: Verlesung eines Schreibens des Präsidiums der Landesverwaltung Sachsen vom 10. 12. 1946 über die Übertragung seiner Vollmacht auf den Landtag und auf die von diesem zu bildende Regierung. Mitteilung, daß der Abgeordnete Friedel, Chemnitz, (SED), sein Mandat wegen Überlastung niederlegt und daß an seine Stelle von der Fraktion der SED der Abgeordnete Hentzschke, Chemnitz, vorgeschlagen wird. 1. Wahl des Ministerpräsidenten und Bildung der Landesregierung. Wortmeldungen 1. Wilhelm Koenen (SED) . . . Seite 11 Beschluß: Der Antrag des antifaschistisch - demokratischen Blockes. Herrn Dr. h. c. Friedrichs, zum Minister präsidenten der neuzubildenden Regierung zu wählen, wird einstimmig angenommen. Erklärung des Ministerpräsidenten Dr. h. c. Friedrichs und Mitteilung der von ihm im Einverständnis mit den Parteien des Blockes aufgestellten Ministerliste.. Seite 12. Beschluß: Die Vorschlagsliste des Herrn Ministerpräsidenten wird einstimmig angenommen. Verpflichtung der gewählten Minister durch den Land tagspräsidenten. 2. Wahl der Arbeitsausschüsse des Landtags. Beschluß: Die 15 Arbeitsausschüsse mit der vorgeschlagenen Besetzung werden nach ihrer Verlesung durch den Schriftführer mit dem Ergänzungsantrag der Ab geordneten der VdgB und des Kulturbundes einstimmig beschlossen. Nächste Sitzung: Freitag, den 13. Dezember 1946. 10 Uhr. Ende der Sitzung: 1500 Uhr. Präsident Buchwitz: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die zweite Sitzung unseres Landtages. Ich heiße Sie herzlich willkommen, vor allem auch die Herren Offiziere unserer Besatzungsarmee. Ich habe zuerst einige geschäftliche Mitteilungen zu machen. Von der bisherigen Verwaltung des Landes Sachsen ist an uns ein Schreiben gerichtet worden, welches wie folgt, lautet: ..Anbei gestatte ich mir. Ihnen die Ausfertigung eines Beschlusses des Präsidiums der Landesverwaltung Sachsen vom 10. 12. 46 über die Übertragung seiner Vollmacht auf den Landtag und von diesem zu bildende Regierung mit der Bitte zu überreichen, diesen Beschluß zur Kenntnis des Landtages zu bringen. Der Beschluß des Präsidiums lautet wie folgt: ..Das Präsidium der Landesverwaltung überträgt hiermit die Gesamtheit seiner Vollmachten und Be fugnisse dem am 20. 10. 46 gebildeten Landtag des Landes Sachsen und der von ihm zu bildenden Regierung. Das Präsidium führt einstweilen die Ge schäfte der Landesverwaltung weiter, bis es sie der vom Landtag bestätigten Regierung übergeben kann.“ Unterzeichnet ist das Schreiben von Herrn Dr. h. c. Friedrichs und den Vizepräsidenten. Ich habe eine weitere Mitteilung zu machen. Mir ist vom Herrn Abgeordneten Friedel, Chemnitz, die Mit teilung zugegangen, daß er sein Mandat wegen Über lastung niederlegt. Dazu wird mir — er gehört der SED an — vom Vorstand der SED folgende Mitteilung gemacht: ..Der Abgeordnete August Friedel. Chemnitz, hat sein Mandat niedergelegt. Wir wollen von der Möglich keit Gebrauch machen und entsprechend der Wahl ordnung durch Mehrheitsbeschluß des Vorstandes die Reihenfolge der nachrückenden Kandidaten ändern. Unser Vorstand hat beschlossen, Herrn Reinhold Hentschke, Chemnitz, an Stelle des Herrn August Friedel. Chemnitz, aus unserem Wahlvorschlag für den Landtag nach rücken zu lassen.“ Das stimmt überein mit § 69 unserer Wahlordnung. Der Herr Abgeordnete Hentschke kann also schon heute nach rücken und seine Funktion ausüben. Wir gehen nun zum ersten Punkt der Tagesordnung über. Wir haben die Wahl des Ministerpräsidenten sowie der Landesregierung vorzunehmen. Der Herr Ab geordnete Koenen wird dazu einen Vorschlag machen. Abgeordneter Koenen (SED): Verehrte Anwesende, meine Damen und Herren! Im Auftrage der Blockparteien und zufolge des ein stimmigen Beschlusses der antifaschistisch-demokratischen Blockparteien — der SED, LDP und CDU — schlage ich Ihnen vor. den bisher verdienten Präsidenten der Landes verwaltung, Herrn Dr. h. c. Friedrichs, nunmehr zum ersten Ministerpräsidenten des Landes Sachsen zu wählen. (Beifall.) Präsident Buchwitz: Es ist vorgeschlagen, und zwar im Auftrage des Blockes, den bisherigen Präsidenten unserer Landesverwaltung Herrn Dr. h. c. Friedrichs zum Ministerpräsidenten der neu zu bildenden Regierung zu wählen. Da es ein Vor schlag des Blockes ist. kann ich die Abstimmung en bloc vornehmen. — Erfolgt Widerspruch? — Das ist nicht der Fall. — Ich bitte die Herren Ab geordneten. wer für die Wahl des Herrn Dr. h. c. Friedrichs ist, die Hand zu erheben. — Ich danke Ihnen. — Sind Stimmenthaltungen? — Ich stelle fest, daß Herr Dr. h. c. Friedrichs ein stimmig zum Ministerpräsidenten der neu zu bildenden Regierung gewählt ist. Ich frage Herrn Dr. h. c. Friedrichs, ob er die Wahl anzunehmen gedenkt.
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