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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1947-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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Beantwortung dieser Fragen auf die morgige Tagesordnung gesetzt werden. Nächste Sitzung am Freitag, den 17. Januar 1947, Beginn: 11 Uhr. Ende der Sitzung: 1625 Uhr. Präsident Buchwitz: Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Ich habe zuerst eine geschäftliche Mitteilung zu machen. Ich bitte diesmal nicht zu vergessen, sicli in die Anwesen heitsliste einzutragen. Das ist nötig. Weiter bitte ich, daß sicli einer der Herren Schriftführer hier herauf bemüht. Schließlich bin ich Ihnen eine Erklärung dafür schuldig, daß die Damen und Herren Abgeordneten die Tages ordnung und auch die Anträge, die vorliegen, so spät erhaltlein haben. Zur Entlastung der Kanzlei, für die ich verantwortlich bin, möchte ich bitten, Rücksicht zu nehmen darauf, daß die Kanzlei, vom Bleistift an gefangen, neu aufgebaut werden muß. Auch der tech nische Apparat muß sich erst einspielen. Es ist nicht so wie in normalen Zeiten, wo man in ein Geschäft gehen kann und einfach vier oder fünf Apparate kauft. Es war sehr schwer, den technischen Apparat zusammen zubringen. Ich möchte bei der Gelegenheit folgendes zum Ausdruck bringen und werde der Regierung darüber Mitteilung machen, daß es sich in den nachgeordneten Stellen bei der Regierung noch nicht herumgesprochen zu haben scheint, welche Bedeutung der Landtag hat. Die Angestellten der Kanzlei werden von einer Stelle zur andern geschickt, und es wird ihnen gesagt, daß dieses oder jenes nicht vorhanden sei. Wenn man aber Nach druck dahinter setzt, dann ist es auf einmal vorhanden. Ich werde die Namen der Stellenleiter der Regierung mitteilen. Dann bitte ich, in Zukunft die Anträge wenig stens zehn Tage vor der Sitzung einzureichen, und icli werde bemüht sein, daß die Damen und Herren die Tagesordnung und die entsprechenden Anträge einige Tage vorher in die Hand bekommen, um sich darauf vor bereiten zu können. Ich habe noch einige andere Mitteilungen zu machen. Mir ist ein Schreiben zugegangen des Inhalts: „Ich möchte mein Fehlen an der Sitzung entschuldigen, da ich durch Krankheit verhindert bin, daran teilnehmen zu können. Frau Groh-Kummerlöw.“ Ich habe Frau Abgeordnete Groh-Kummerlöw für die zwei Sitzungstage beurlaubt. Von den Herren Vorsitzenden der einzelnen Ausschüsse werden folgende Mitteilungen gemacht, die icli zu notieren bitte. Der Ausschuß für Neuaufbau und Bauwesen tagt auf Wunsch des Herrn Abgeordneten Bischoff eine Stunde nach Beendigung der heutigen Sitzung hier im Hause in der Wandelhalle links. Die Tagesordnung ist: Wahl des stellv. Vorsitzenden und des Schriftführers. Eine halbe Stunde nach der Plenarsitzung tagen: der Ausschuß für Landwirtschaft (Vorsitzender Ab geordneter Ihle) im Zimmer der CDU-Fraktion; der Ausschuß für Handel und Versorgung (Vorsitzen der Abgeordneter Felix Kaden) im Zimmer der SED- Fraktion; der Ausschuß für Gesundheitswesen (Vorsitzender Ab geordneter Dr. Singer) im Zimmer der LDP-Fraktion. Vom Rechtsausschuß wurde durch den Abgeordneten Dr. Zeigner mitgeteilt, daß er morgen eine Stunde vor Beginn der Sitzung in der Wandelhalle rechts zusammen treten soll. Der Wirtschaftsausschuß tritt ebenfalls morgen ’/alO Uhr in der Wandelhalle links zusammen. Tagesordnung: Konstituierung und Besprechung der Eingänge. Meine Damen und Herren! Nun habe ich noch eine andere Mitteilung zu machen. Der Allgemeine Deutsche Nachrichtendienst hat folgende Mitteilung hinausgehen lassen, die auch schon durch den Rundfunk verbreitet worden ist. Es ist eine Mitteilung, die uns in der Zeit, die wir erleben, doch einen Lichtblick gibt. Die Mit teilung lautet wie folgt: „Der Berliner Rundfunk verbreitet eine von den Vorsitzenden der SED Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl unterzeichnete Mitteilung, wonach am 11. Januar abschließende Beratungen mit der Sow jetischen Militär-Administration über eine Verbesse rung der Wirtschaftslage in der sowjetischen Be satzungszone stattfanden. Von der Sowjetischen Militärverwaltung nahmen an diesen Verhandlungen Marschall Sokolowskij und sein Stellvertreter, Ge neraloberst Kurotschkin, sowie Generalleutnant Makarow und der Leiter der politischen Verwal tung, Oberst Panow, teil, von Seiten der SED die beiden Vorsitzenden Grotewold und Pieck und ihre Stellvertreter Ulbricht und Fechner. Marschall Sokolowskij, der Oberstkommandierende der sowjetischen Besatzungstruppen, gab dem Er suchen der SED statt, die Demontagen endgültig einzustellen, 7 Kohlengruben ausgenommen, deren Maschinen für den Wiederaufbau der in der Sowjet union zerstörten Bergwerke erforderlich sind. Die Kraft- und Pumpanlagen sollen für den späteren Wiederaufbau erhalten bleiben. 200 für die De montage vorgesehene Großbetriebe wurden in sowje tische Aktiengesellschaften umgewandelt und bleiben in Deutschland. 74 dieser Betriebe werden den Landesregierungen zurückgegeben. Marschall Soko lowskij erklärte weiter, daß die Warenleistung für Reparationen erheblich herabgesetzt werden und von den Bedarfsgütern nur ein geringer Teil in Anspruch genommen wird. Völlig freigestellt werden Schuhe, Kleider und ähnliche Erzeugnisse, die aus inländi schen oder eingeführten Rohstoffen hergestellt wer den. Freigestellt werden auch die zur Herstellung dieser Güter in der Zone produzierten Rohstoffe. Wird in Ausnahmefällen Zellwolle für Reparationen beansprucht, so soll dafür Baumwolle als Ersatz ge liefert werden. Die gesamte Kali-Produktion wird von den Reparationslieferungen ausgenommen, damit die landwirtschaftliche Erzeugung gefördert werden kann. Den Handwerkern sollen mehr Rohstoffe und Werkzeuge zur Verfügung gestellt werden. Zu den Darlegungen der SED-Vertreter, daß die in dem sogenannten Industrieplan festgelegten Ziffern für den Nachkriegsstand der deutschen Wirt schaft völlig unzureichend sind, erklärte Marschall Sokolowskij, daß das Produktionsniveau in der sowjetischen Zone um das zwei- bis dreifache über den im Plan vorgesehenen Mengen liegen soll.“ Meine Damen und Herren! Es ist mir mitgeteilt worden, daß dazu von den Frak tionen eine Erklärung eingebracht werden soll. Diese Er klärung wird dem Hause im Laufe des heutigen Sitzungs tages durch mich bekanntgegeben werden, und wir wer den uns dann dazu erklären können. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Die Tagesordnung ist Ihnen bekannt. Wird Wider spruch dagegen erhoben)) — Das ist nicht der Fall. — Sie ist damit genehmigt. Wir haben im Präsidium beschlossen, daß die Punkte 1. 2 und 3 der Tagesordnung (Drucksachen 10, 11, 12), da sie denselben Gegenstand, dieselbe Materie, betreffen, miteinander verbunden wer den. — Dagegen erhebt sich gewiß auch kein Wider spruch. — Ich stelle fest, daß Sie auch damit einverstan den sind. Ich bitte die Antragsteller, ihre Anträge nun mehr vorzubringen.
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