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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- Übersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1949
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Beilage
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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Für das Steuergericht wurden am LJuli 1949 vom Plenum folgende Abgeordnete des Sächsischen Land tages als ehrenamtliche Mitglieder gewählt: Dr.Hans Müller-Bernhardt, Rudolf Sommer. Als weitere Mitglieder wurden am gleichen Tage folgende Personen, die nicht Abgeordnete des Sächsischen Landtages sind, gewählt: Elisabeth D ä n e 1, Paul G i e 1 e, Walther Haupt, Albert Kieschnick, Kurt Richter, Alice Uhlig, Dr. Kurt Wirker, Fritz Zein, Max Zimmering. Landesverkehrsausschuß im Lande Sachsen: Alois H o s c h e k. V. Regierungsumbildungen: 1. 4.1949: Minister für Industrie und Verkehr Gerhart Ziller, 1.7.1949: Innenminister Arthur Hofmann. VI. Arbeiten der Landtagsausschüsse: Die im Landtag bestehenden 17 Ausschüsse: Verfassungsausschuß, Geschäftsordnungsausschuß, Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr, Ausschuß für Handel und Versorgung, Ausschuß für Arbeit und Sozialfürsorge, Gemeindeausschuß, Ausschuß für Allgemeine Verwaltung, Rechtsausschuß, Haushaltausschuß, Ausschuß für Neuaufbau und Bauwesen, Ausschuß für Landwirtschaft, Ausschuß für Volksbildung, Jugendausschuß, Ausschuß für Gesundheitswesen, Wahlprüfungsausschuß, Prüfungsausschuß, Ausschuß für den Strafvollzug für die Straf- und Untersuchungshaftanstalten im Lande Sachsen haben insgesamt 254 Sitzungen abgehalten; davon 86 Sitzungen gemeinsam mit anderen Ausschüssen. Den Fachausschüssen wurden vom Prüfungsausschuß insgesamt 527 Eingaben zur Bearbeitung überwiesen. Unerledigt hiervon blieben 103 Eingaben. Außerdem führte der Prüfungsausschuß 17 Vor beratungen durch. Das Präsidium des Sächsischen Landtages hielt ins gesamt 13 Sitzungen ab, während der Ältestenrat zu 6 Sitzungen zusammentrat. Außer der Bearbeitung von Eingaben und Anträgen haben sich verschiedene Ausschüsse mit anderen wichtigen Aufgaben befaßt. So führte z. B. der Haushalt ausschuß in ge meinsamer Zusammenarbeit mit dem Gemeinde ausschuß auf Grund eines den beiden Ausschüs sen vom Plenum überwiesenen Auftrages eine Finanz kontrolle in den sächsischen Stadt- und Landkreisen zur Überprüfung der Haushaltgebarung durch. In Ausschußsitzungen beschäftigten sich die Ausschüsse eingehend mit den in den Kreis- und Gemeindehaus halten bestehenden Schwierigkeiten. Außerdem be faßte sich der Haushaltausschuß mit der Finanzlage des Landes Sachsen im allgemeinen. Der Gemeindeausschuß erledigte außerdem kommunalpolitische und kommunalwirtschaftliche An fragen seitens der Gemeinden und Kreise. Der Ausschuß für Arbeit und Sozialfür sorge ließ sich in seinen Sitzungen vom Mini sterium für Arbeit und Sozialwesen laufend über die Lage des Arbeitsmarktes und über andere wirtschaft liche und sozialpolitische Fragen berichten. Der im vergangenen Jahre gebildete Ausschuß für den Strafvollzug für die Straf - und Untersuchungshaftanstalten im Lande Sachsen, dem auch je ein Vertreter der demokra tischen Massenorganisationen angehört, führte Be sichtigungen in Strafanstalten durch. Dabei festgestellte Mängel wurden nach Möglichkeit abgestellt. Der Ausschuß hat ferner Richtlinien für die Kontrolle des Strafvollzuges und die Durchfüh rung der Straffälligen-, Strafgefangenen- und Straf entlassenfürsorge im Lande Sachsen ausgearbeitet. Es wurden auf Veranlassung des Landtagsausschusses Kreisausschüsse für den Strafvollzug gebildet, die gemeinsam mit den Mitgliedern des Landtagsaus schusses alle vorkommenden Fragen beraten und klären. Die Arbeit dieser Kreisausschüsse, die von dem Landtagsausschuß überwacht wird, ist erst im Entstehen und für den Strafvollzug von größter so zialer Bedeutung. Der Landtagsausschuß für den Strafvollzug veran laßte weiterhin die Errichtung eines Jugendwerkhofes und gründete Innerhalb des Ausschusses eine Jugend kommission, die sich speziell mit den Fragen des Jugendstrafvol’lzuges befassen wird. Der Ausschuß fürNeuaufbauundBauwesen hat seine besondere Aufmerksamkeit den Talsperren bauten im Erzgebirge und Vogtland (Sosa, Cran- zahl, Muldenberg) zugewandt. Er ist bemüht, sich helfend und fördernd bei der Beschaffung von Bau material, Fahrzeugen usw. einzuschalten und steht in dauernder Verbindung mit den für die Durch führung dieser Bauarbeiten verantwortlichen Stellen. Dem Ausschuß für Landwirtschaft sind alle Berichte zugeleitet worden, die diejenigen Land tagsabgeordneten eingereicht haben, die gemäß Plenar beschluß bei der Kontrolle der Frühjahrsbestellung und Einbringung der Ernte 1949 eingesetzt waren. In Zusammenarbeit mit dem zuständigen Ministerium der LRS sind diese Berichte ausgewertet worden mit dem Ziele, die darin aufgezeigten Mängel soweit wie möglich in Zukunft abzustellen. Des weiteren beschäftigte sich der Ausschuß ein gehend mit allgemeinen landwirtschaftlichen Fragen, z. B. Bindegarnversorgung, Wunschanbauplänen, Dünger- und Saatgutversorgung 1950, Preisgestaltung freier Spitzen, Gesundheitszustand der Landbevölke rung usw. Der Jugendausschuß behandelte eingehend die „Verordnung zum Schutze der Jugend" und nahm Einsicht in die Unterlagen über die Abrechnung der dem „Werk der Jugend" vom Lande Sachsen zuge wiesenen Gelder. Die den Ausschüssen überwiesenen Eingaben und Anträge setzen sich wie nachstehend zusammen:
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