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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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6V. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Montags, den 13. Mai 1833, Nachrichten vom Landtage. Vier und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 10. Mai, 1833. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr. Gegenwärtig waren 33 Mitglieder, Staatsminister v. Könneritz und der königl. Eommissar v. Schumann. Wegen eingetretener Krankheit des Präsidenten v. Gersdorf nimmt der Vicepräsident v.Deutrich den Präsidentenstuhl ein, und nachdem er sich dem Wohlwollen der Kammer während der Dauer der von ihm übernommenen Funcrion empfohlen, wird das Protocoll der letzten Sitzung ver lesen und nach 2 dazu gebrachten Marginalbemerkungen durch die Mitglieder v. Beust und Pflugk mit vollzogen. Ein vom Viceprasidenten der Kammer bekannt gemachtes Urlaubsgesuch des Abg. v. Lüttichau wurde von derselben be willigt. Auf der Negistrande war neu verzeichnet: 1. Die Weberinnung zu Plauen bittet um Beschränkung des Heirathens der Webergefellen und Herabsetzung der Ge bühren für Aufnahme von Webern zu Bürgern in Plauen; Beschluß: an die 4. Deputation. 2. Vorstellung der Gewerkschaften, Eigenlöhner und Knapp schaft des Bergamtsreviers Schneeberg, gegen die Be schränkung der Berggerichtsbarkeit, der Militairfreiheit der Bergleute und der Abgabenbefreiung der Bergmaterialien; Zuerst an die k, dann an die 4 Deputation. 3. Bericht der 4. Deputation, die Beschwerde des Gerichts verwalters zu Strasgräbchen, Advocat Raschig, wegen angeordneter Gestellung eines gewissen Barich nach Ma- rienftern betreffend; Resolution: Zum Druck und auf die Tagesordnung zu bringen. 4. Der Antrag des Herrn Pfarrers 21. Gehe zu Tharand wegen Abschaffung des Beichtgeldes und die Eingabe der Communrepräsentantcn zu Marienberg wegen Abstellung der hohen Kosten bei Anstellung von Geistlichen betreffend; Resolution: Auf die Tagesordnung zu bringen. 5. Protocoll-Ertract der 2. Kammer, 'vom 13. April, den Gesetzentwurf wegen der Staatsschulden-Kasse betreffend; 6. Desgl. vom 3. Mai, das dem verewigten Könige Frie drich August zu errichtende Denkmal betreffend; In Bezug auf diese beiden Nummern wurde beschlossen, selbige an die 2. Deputation abzugeben. Der Verstand der 4. Deputation, Nostitz u.Jänckendorf, zeigt demnächst an, daß sich gedachte Deputation veranlaßt gesehen habe, das Gesuch der Bäckerinnung zu Zöblitz, No. 63^ der Negistrande, das Gesuch der verehelichten Mosch in Borstendorf, No. 63 «, das Gesuch der Gemeinde zu Gottleube, No. 98, und das Gesuch der Althäusler zu Kossern, No. 74, abzuweisen, weil der tz. 111 der Verfassungsurkunde vorgeschriebene Weg der Beschwerdeführung nicht eingeschlagen worden. Da alle vier Eingaben an die Ständeversammlung im Allgemeinen ge richtet sind, so sollen sie mittelst Protocoll-Extracts an die 2. Kammer gebracht werden; es wird auch beschlossen, ihnen eine Abschrift der von der dießseitigen 4. Deputation darauf erlasse nen Bescheidung beizufügen. Hierauf ging man zur Tagesordnung über, auf welcher sich die Berathung über den Bericht, die hohem Justizbehörden und den Jnstanzenzug in Justizsachen betreffend, befand. Referent, Bürgermeister Bernhard: bestieg die Red nerbühne, und las zuvörderst die den Motiven zu diesem Ge setzentwürfe vorausgeschickten allgemeinen Bemerkumgen und den Eingang des Deputationsberichts vor, bemerkt auch, daß sich die Deputation in der Hauptsache für die Annahme des Ge setzes erklärt, und bei den einzelnen HZ. specielle Abänderungen vorgeschlagen habe. Nach Eröffnung der allgemeinen Discussion erbittet sich zuvörderst Secretair v. Zedtwitz das Wort, um sich für den Gesetzentwurf auszusprechen. Ich bin, sagt der Redner unter andern, nach meinen 33jäh- rigen im Dienste des Staates gemachten Erfahrungen der fe sten Ueberzeugung, daß den Bedürfnissen unseres Landes ge mäß nie eine vortheilhaftere Umgestaltung der Justizverfassung hätte zu Stande gebracht werden können. Ich kann daher nicht umhin, mich stracks gegen die Ansicht der Deputation zu erklären, die, statt der durch das Gesetz bestimmten Errichtung von 4 Appellations - Gerichten, eins oder zwei derselben zur Erreichung des Zwecks für hinlänglich hält. Der Haupt grund, warum die Deputation nur die Errichtung vom 2. Appel lationsgerichten anräth, ist das finanzielle Interesse des Landes, welches eine größere Ersparniß, als bisher geschehen, erheische. Allein, ist eine gut eingerichtete Justizpflege nicht einer der ein greifendsten Theile in das bürgerliche Lebend hängt von einer zweckmäßigen Handhabung derselben nicht das Wohl und Wehe vieler Tausenden ab, und soll hierbei blos auf das Finanzielle Rücksicht genommen werdend Es würden sich durch die von der Deputation vorgeschlagene Umgestaltung der Justizverfas sung nur neue Gebrechen zeigen. - Bedenkt man ferner, daß diesen 4. Appellations-Gerichten die Untersuchung der bei den Militair- und Berg-Gerichten in das Civil-Necht einschlagen den Theile übergeben werden soll, sie also vollauf beschäftigt sein werden, sie ferner, was selbst in den Motiven nicht er wähnt, durch das Aufhören des Schöppenstuhles zu Leip-
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