Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitth eLLung en über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ^4^ 64. Dresden, Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung am 1. April 1840. Eingänge auf der Registcande. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition der Gemeinde zu Altstadt-Waldenburg,, die Verbesserung der Mü hl enordnung en.betreffend. — Vortrag der ständi schen Schriften wegen der Kassenbestände und wegen des neuen Theaters. — Beschlußnahme hinsichtlich mehrer Berichte der vierten Deputation; 1) über die Beschwerde des suspendir- tenAdvocat Rumpelt;' 2) das Gesuch Neul's zu Pirna; 3) das Pensionsgesuch der verwitw. Eckelmann betreffend. — Wahl eines stellvertretenden Mitglieds zur dritten Deputation, l Die Sitzung beginnt um IVA Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister v. Lindenau und Nostitz und Iän- kendorf und von 65 Kammexmitglieder mit Verlesung des Protokolls über die letzte Sitzung, welches genehmigt und von den Abgg. v. d. Planitz und Küchenmeister mit unter zeichnet wird.' ' Auf der R e g i st r a n d e befindet sich: 1) Den 30. Marz. Petition des Gastwirth Riedel zu Falkenstein und Cons., um Fortsetzung des Straßenbaues von Neustadt über Tirpersdorf nach Oelsnitz.. Abg. Todt: Wenn es auch, nachdem drei Dutzend Peti tionen, welche Straßenbauten verlangen, eingegangen sind, schwer fallen mag noch eine zu bevorworten, die zum vierten Dutzend gehört, so kann ich doch nicht umhin, einige Worte zur Unterstützung der eben angezeigten Petition schon jetzt um des willen zu sagen, weil das nun einmal so Brauch geworden ist. Ich will übrigens nur einen einzigen Grund hervorheben, der die ekngegangene Petition einer Berücksichtigung sehr werth macht. Er liegt in dem neu angenommenen Gesetze wegen der Radfelgenbreite bei dem Frachtfuhrwerk. Es handelllsich um einen kurzen Straßentract von einigen Stunden, der zwischen einer Chausseelinie, einer bereits gebauten Straße, die aus dem Niederlande nach Baiern führt, mitten inn? liegt, einen Theil bildet. Wird diese Straßenstrecke nicht vollends gebaut, so müßten dort, wo die Chaussee jetzt aufhört, die Fuhrleute unbe dingt ümladen, weil sie den Tract, der noch nicht gebaut ist, mit breiten Radfelgen unbedingt nicht befahren können. Ich glaube, das ist ein Hauptpunkt, der bei der Beurtheilung der H. 64. den 6. April. 1840. vorliegenden Petition in Erwägung gezogen werden muß, und ich habe schon dieserhalb kein Bedenken, dem Wunsche -er Pe tenten zu entsprechen, und diese Petition zu der meinigen zu machen. Abg. v. Thielau: Ich muß bemerken, daß es unmög lich ist, wenn alle diese Petitionen berücksichtigt werden sollen, daß derNeferent seinen Bericht schließen kann. Außerdem er laube ich mir die Bemerkung, daß es wünschenswerth sein wür-' de, wenn die Petenten ihre Gesuche zuvörderst an das Mini sterium gelangen ließen, ehe sie an die Kammern gingen, sonst läßt sich nicht abnehmen, ob die Gründe der Regierung nicht besser als die-er Petenten find. Präsident 0. Haase: In den Fällen, wo nach gefertigtem, aber noch nicht vorgetragenem Berichte Petitionen bei der Kam mer eingegangen sind, welche mit dem Inhalt eines solchen Be richts Zusammenhängen, ist der Bericht unverändert gelassen, und die inzwischen neu hinzugekommene Petition dem Referenten mitgetheilt worden, um auf selbige beim Vortrag des Be-' richts mit Rücksicht zu nehmen. Ich frage die Kammer:.ob sie ztt gleichem Zweck die Petition' an die zweite Deputation überweisen will? — Einstimmig Ja. — 2) Den 30. März. Der Mädchen - Schullehrer Flade zu Zschopau überreicht der Kammer ein Manuskript des Zwölfer systems in seiner Anwendbarkeit auf Maß, Gewicht und Münze betreffend, hierzu 1 Beilage. — Secretakr Hensel verliest das Schreiben. Präsident I). Haase: Es ist diesem Schreiben, wie be reits erwähnt, eine ausführliche Deduktion und Prüfung der Vorzüge, welche das Duodecimalsystem vordem Decimalsystem hat, beigefügt, und der Verfasser hat sich im Allgemeinen dahin geäußert, er wünsche, daß die Kammer davon Gebrauch ma che. Ich würde daher Vorschlägen, diese Eingabe der zweiten Deputation, welche sich mit dem Münzsystem beschäftigt, zur Kenntnißnahme zu übergeben. Abg. Reiche-Eisenstuck: Handelt es sich hier von dem Münzwesen oder dem Maß und Gewichtswesen? Präsident V. Haase: Der Verfasser behandelt in dieser Eingabe sowohl den Münzfuß, als auch das Maß und Ge wicht. Abg. Schaffer: Ich erlaube mir zu erinnern, daß, da die Petition sich bezieht auf den Gesetzentwurf über Maß 1